Asyl: Macht endlich Nägel mit Köpfen!

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Die Regierung spricht über ein „Freiwilliges Integrationsjahr“ für Asylberechtigte. Gut gemeint, aber nicht durchdacht finde ich. Denn es ist die falsche Zielgruppe.

Anerkannte Flüchtlinge können also bis zwei Jahre nach Anerkennung dieses freiwillige Jahr absolvieren, sie wären kranken- und unfallversichert, aber nicht arbeitslosen- und pensionsversichert. Für was? Anerkannte Flüchtlinge bleiben in Österreich und wir sollen alles daran setzen sie rasch in unsere Gesellschaft zu integrieren. Zweierlei muss im Vordergrund stehen:

  • Der Erwerb der deutschen Sprache, unterstützt durch den Integrationsfonds
  • Eingliederung in den Arbeitsmarkt

Ein „Freiwilliges Integrationsjahr“ soll angelehnt sein an das „Freiwillige Soziale Jahr“. Aha, für zweiteres gibt es netto ein monatliches Taschengeld von 250 Euro, man ist pensionsversichert, verpflegt und bekommt entweder die Fahrtkosten oder eine freie Unterkunft. Das „Freiwillige soziale Jahr“ ist für junge Menschen gedacht, die sich engagieren wollen oder eine Orientierung für späteres Berufsleben suchen.

„Das Freiwillige Integrationsjahr“ wäre eine tolle Sache für AsylwerberInnen, also Menschen, die noch kein Asyl bekommen haben, aber oft lange Zeit auf eine Entscheidung warten müssen. Diesen Menschen wäre geholfen, wenn sie statt herumzusitzen, ein Jahr tätig sein könnten. Und wenn sie dann anerkannt werden, hätten sie schon gute Startchancen in Österreich. Das wäre gescheiter!

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Das gefährliche Spiel mit der Sicherheit

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Ungarn zieht weiter Grenzzäune hoch. Die rechtspopulistische Orban-Regierung will das Land abschotten und bekämpft Flüchtlinge entgegen der Genfer Konvention mit Polizeigewalt. Der junge EU-Mitgliedsstaat nimmt es mit den gemeinsamen europäischen Werten nicht so eng. Sicherheit ist in diesen Tagen wieder ein viel geflügeltes Wort, auch im heimischen Wahlkampf. Das österreichische Innenministerium sieht angesichts des Flüchtlingsstroms eine „Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung durch die massive Bindung des Polizeipersonals“. Tatsächlich ist die Präsenz von Exekutivbeamten auf Bahnhöfen, in Zügen oder an Grenzen enorm und manchmal schon beinah unheimlich. Die Kontrollen betreffen freilich jene Personen, die versuchen auf „illegalem Weg“ nach Österreich zu gelangen. Wer mit der Bahn von Salzburg nach Innsbruck reist, muss sich dennoch einer Gesichtskontrolle stellen. Wachsame Beamtenaugen verfolgen die Fahrgäste schon auf dem Weg zum Bahnsteig, die Kameras zeichnen ohnehin jede Bewegung auf. Im noch stehenden Zug gilt dann das Vier-Augen-Prinzip. Aber egal. Man nimmt die Überwachung durch den Staat in Kauf, lehnt sich zurück und trinkt seinen Frühstücks-Cappuccino, während sich der Railjet sanft in Gang setzt. Man fühlt sich gut aufgehoben, fast schon sicher. Keine Flüchtlingsfamilie überrascht einem auf der Zugtoilette. Gut, dass die alle nach Deutschland fahren oder doch nicht, weil dorthin ja gar keine Züge mehr gehen. Na ja, dann nehmen sie halt einen anderen Weg. Vielleicht über die Autobahn, aber dort ist ja auch bei der Grenze, die eigentlich keine sein sollte, Schluss. Dafür dürfen sich Frau und Herr Österreicher sicherer fühlen. Doch wer sind denn eigentlich Frau und Herr Österreicher? Da wird es dann schwierig. Obwohl, eigentlich ist die Losung ganz einfach. So einfach wie ein Wahlkampfslogan der FPÖ: „Sicherheit für unsere Bürger“.

Nein, ich möchte kein Bürger der FPÖ sein. Eigentlich von keiner Partei oder Regierung. Schon gar nicht dann, wenn diese die Freiheit mit einem Grenzzaun beschneiden will, mehr Polizei fordert und obendrein eine Sicherheitswache.

Aber Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner hat ohnehin seine eigene Definition von Sicherheit. Er meint laut Standard-Interview zu wissen, dass „Viele Leute, die jetzt zu uns wollen“, aus der Sicherheit kämen. Welche Sicherheit er damit meint, bleibt Haimbuchner schuldig. Aber es ist gut zu wissen, dass sie eher verhungern könnten als durch eine Fassbombe getroffen zu werden. Na dann kann es ja nicht so schlimm sein. Und bei aller Tragik dürfe man die Vernunft nicht ausblenden. Ansonsten könne unsere Gesellschaft kippen. Bitte wie?

Wer legt denn immer wieder ein Züngelchen auf die Waage? Wer verhindert die Integration in eine Gesellschaft? Wer nährt den Boden von Neid und Missgunst? Wer schützt eine Gesellschaft vor Politikern, die Menschen gegeneinander aufbringen? Die Feindbilder proklamieren, welche Jahrhunderte alt sind und aus dem Osten kommende Zuwanderer kriminalisieren? Wer kontrolliert Medien, die mit diskriminierenden Zuschreibungen ein vorurteilbeladenes Menschenbild zeichnen?

Fragen, die kein Grenzzaun lösen kann. Aber wenn Vernunft mehr Sicherheit im Sinne von mehr Staatsgewalt bedeutet, nein danke schönes freies Österreich!

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Von der Solidarität zur Integration – Packen wir’s!

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Refugees welcome – Demo startet am Hauptbahnhof Salzburg

Seit zwei Wochen setzen die Salzburgerinnen und Salzburger ein klares Zeichen: Refugees Welcome am Salzburger Hauptbahnhof. Hand in Hand mit den Einsatzkräften von Caritas, Rotem Kreuz, Malteser, Stadt und Land, zeigen die Menschen, dass nur ein Miteinander Zukunft hat. Und heute lud die Plattform gegen Rechts zu einem Solidaritätsmarsch für die Flüchtlinge auf. Und mehr als 1000 Menschen kamen. Ein starkes Zeichen und die Fortführung dessen, was seit Wochen als Welle der Hilfsbereitschaft durchs Land geht.
Das ist gut so!
Aber das ist alles erst der Beginn einer riesigen Herausforderung: die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft. Das erledigt sich nicht in ein paar Wochen oder Monaten. Das dauert Jahre. Und dafür ist eine gemeinsame Kraftanstrengung notwendig. Wir alle sind gefordert. Und wir PolitikerInnen müssen die richtigen Rahmenbedingungen dafür schaffen:

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Mehr als 1000 Menschen kamen zur Refugees welcome Demo in Salzburg

⇒Die Zeit des Wegschauens und Ignorierens ist vorbei – die Flüchtlinge sind da und es werden noch mehr kommen, egal wie hoch die Zäune sind.

⇒Wir dürfen keine Zeit verschwenden mit Streitereien um das richtige Vorgehen. Es gibt nicht den EINEN erfolgversprechenden Weg, sondern viele Wege zu einer gelingenden Integration.

⇒An erster Stelle müssen Flüchtlinge Deutsch lernen, erst dann ist Integration auf Augenhöhe möglich. Dann können die Menschen aktiv ihr Leben in die Hand nehmen und bleiben nicht Geduldete oder Bittsteller.

⇒Alle Schritte, die wir tun, müssen transparent sein. Alle BürgerInnen haben ein Recht darauf zu erfahren, wie die Integration funktionieren soll.

⇒Wir müssen so viele Menschen wie möglich, um ihre Unterstützung, ob ideell oder mit Taten, bitten. Nur gemeinsam geht es.

⇒Es warten in den nächsten Jahren viele Herausforderungen und Probleme auf uns. Wir werden vielen Flüchtlingen in der Schule, am Arbeitsmarkt und in der Nachbarschaft begegnen. Und das wird nicht ohne Konflikte sein. Ein verschwiegener Konflikt schwelt weiter, offene Konflikte können gelöst werden. Darum müssen wir Probleme ansprechen, Lösungen finden und die Probleme nicht unter den Teppich kehren.

⇒Ängste und Sorgen, die Menschen angesichts der Flüchtlinge haben, dürfen wir nicht abtun. Integration ist keine „Happy Peppy Party“ sondern miteinander reden, Ängste ernst nehmen und hinschauen.

⇒Integration kostet Geld, das darf aber niemandem genommen werden. Hier braucht es Gerechtigkeit und Transparenz.

⇒Und Integration ist Fördern und Fordern, respektvoll aber mit einer klaren Ansage für alle.

⇒Es ist eine Chance und keine Krise. Ich bin überzeugt, dass wir das miteinander schaffen.

Also packen wir es an! 

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Europa ist nicht genug

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Hunderte Menschen zwischen Wien, Salzburg und München haben in den vergangen Tagen Solidarität bewiesen. Sie haben einfach und unbürokratisch geholfen. Der Flüchtlingsstrom nach Europa wird aber auch in den kommenden Monaten nicht abreißen. Menschen auf überfüllten Schlauchbooten werden weiterhin versuchen die griechische Küste anzusteuern, ob auf Lesbos oder Kos. Sie werden trotz Stacheldraht ungarischen Boden betreten und in Kühltransportern ihr Leben riskieren. In Syrien herrscht Bürgerkrieg, der Islamische Staat ist auf dem Vormarsch. Im Sudan tobt ein ethnischer Konflikt. Das an Bodenschätzen reiche Land ist gleichzeitig das weltweit am höchsten verschuldete. Die Nachbarländer dieser Staaten sind überfordert. Allein zwei Millionen Flüchtlinge hat die Türkei aufgenommen. Das Limit ist überschritten. 30.000 Flüchtlinge auf den griechischen Inseln stellen die dortigen Behörden täglich vor Herausforderungen, die mitunter in Ausschreitungen münden. Während ein Teil Europas diese Menschen versorgt und aufnimmt, verschließt sich der andere Teil vor der Realität, will nicht damit konfrontiert werden und zieht Zäune hoch. Laut dem Bericht eines Rechercheteams hat Europa seit dem Jahr 2000 knapp 13 Milliarden Euro ausgegeben, um Menschen davon abzuhalten den Kontinent zu betreten. Schlepper sollen dafür 15 Milliarden von Flüchtlingen eingenommen haben, um diese auf illegale Weise über die Grenze zu bringen.

Dennoch ist das humanitäre Gesicht Europas verglichen zu den klassischen Einwanderungsländern wie den USA, Kanada, Australien oder gar Neuseeland vorbildhaft. In dem Inselstaat kommen auf tausend Einwohner 0,3 Flüchtlinge und auch die USA setzen mit wirtschaftlich gesteuerten Migrationsprogrammen auf eine rigide Einwanderungspolitik, während ein 1125 Kilometer langer, mit Drohnen überwachter Grenzzaun zu Mexiko vergeblich versucht die jährlich 350.000 Einwanderer aus Lateinamerika abzuhalten. Im Vergleich zu manch asiatischen Ländern, deren Volkswirtschaften in den vergangenen Jahrzehnten rapide Zuwächse verzeichnen konnten, sind diese Abschreckungsmaßnahmen aber noch harmlos. So wies das wirtschaftlich starke und an Rohstoffen reiche Malaysia zuletzt Hunderte Bootsflüchtlinge aus Myanmar zurück und schickte diese aufs offene Meer hinaus.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker präsentierte indes am Mittwoch seinen Plan für die Verteilung von 160.000 Schutzsuchenden auf alle EU-Staaten. Ein engagiertes Vorhaben, allerdings nur ein kleiner Mosaikstein in der Frage, wie Europa und vor allem die gesamte westliche Welt künftig mit Menschen auf der Flucht umgehen wird? Die Schaffung legaler Fluchtwege ist eine mögliche Strategie, doch sollten diese nicht an der französischen Atlantikküste enden. Mit einer Einwanderungspolitik wie in Neuseeland, die Massen-Ankünfte, so genannte „mass arrivals“, bereits ab 30 Asylwerber gesetzlich auf die Weise regelt, dass die Menschen für bis zu ein halbes Jahr weggesperrt werden können, wird die Welt nicht voran kommen – weder politisch noch moralisch. Die Europäische Staatengemeinschaft muss in der Flüchtlingsfrage zusammenrücken. Nur so können grenzüberschreitende Lösungen gefunden werden, die rechtspopulistischen Parteien die Argumentationsgrundlage nehmen und der restlichen Staatenwelt als Vorbild dienen können.

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Die Leiden der anderen – Flüchtlingshilfe bayrisch/österreichisch

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Ich verfolge schon seit Beginn der ersten Flüchtlingsströme die Berichte hierüber via Fernsehen (z.B. Weltspiegel), Zeitungen und Facebook. Bei letzteren von Fall zu Fall auch die Kommentare hierzu. In letzter Zeit allerdings immer weniger, da mich der viele Hass und die Hetze zu sehr belasten. Ich kann es einfach nicht verstehen, dass Erwachsene Menschen so abgrundtief böse sein können. Aber zum Glück ist der Großteil der Bevölkerung nicht so und hilft, wie es nur möglich ist.

Gestern haben die zaunbauenden Ungarn die ins Land drängenden Flüchtlinge unkontrolliert Richtung Deutschland ausreisen lassen. Die Fahrten mit der Bahn gingen über Salzburg. Einige kamen durch, einige strandeten für eine Nacht in Salzburg. Dank Facebook tat sich eine große Welle der Hilfe auf. Auch wurden dankenswerter Weise Bilder gemacht. Somit konnte ich die Hilfe mitverfolgen. Zu gerne wäre ich auch vor Ort gewesen, ich bin aber aufgrund eines Nervenleidens momentan an den Rollstuhl angewiesen. Mit so einer Mobilitätshilfe ist man aber nur eingeschränkt mobil, zumal die Busverbindung vom Land in die Stadt in der Nacht logischerweise lückenhaft ist. Das einzige was mir gestern möglich war ist, dass ich über Facebook jemanden bat, diverse Lebensmittel auf die Schnelle beim Spar am Bahnhof einzukaufen und für mich zu verauslagen. Prompt meldete sich umgehend eine sehr junge Helferin und wir vereinbarten, dass sie für mich ca. 20 Euro auslegen soll. Ich werde ihr das Geld umgehend überweisen.

Mit Rolli und Rollator unterwegs zum Bahnhof

Mit Rolli und Rollator unterwegs zum Bahnhof

Dienstags und freitags kommt immer Muttern zu Besuch. Die verfolgt auch immer die Berichte über die Flüchtlinge. Gestern sah sie auch Maybrit Illner dazu und regte sich maßlos darüber auf. Da kam mir die Idee, sie zu fragen, wie sie denn momentan drauf sei. Körperlich meinte ich. Sie sagte, es ginge ihr soweit gut und fragte, warum ich das wissen wolle. Neben dem Wäschewaschen in der Gemeinschaftswaschküche, zischen wir auch immer zusammen zum Einholen in den hiesigen Spar Markt. Auf dem Weg dahin trainiere ich mit dem Rollator und Muttern schiebt den Rollstuhl hinterher. Retour nimmt Muttern den Rollator, mal mehr, mal weniger mit den Einkäufen bepackt. Heute fragte ich sie, ob wir denn auch unseres dazu beitragen wollen und gemeinsam das Nötige mit dem Bus zum Bahnhof zu bringen. Muttern ist immer sofort zur Stelle, wenn sie helfen kann. Wir überlegten, was wir alles kaufen und staksten nach dem Befüllen der ersten Waschladung los. Im Facebook lasen wir, was so alles benötigt wird und danach richteten wir uns. Normalerweise legt Muttern mittags immer die Fussi hoch und macht ein Nickerchen. Zeitlich ging sich das heute nicht aus, nach dem Einkauf mussten wir noch zum zweiten Mal die Waschmaschine bemühen. Gleich nach der Befüllung zum zweiten Waschgang gingen und rollten wir zur Bushaltestelle. Die Fahrt zum Hauptbahnhof war kürzer als ich dachte, somit hatten wir keinen Stress. Nachmittags war nicht viel los, die Truppe vom Roten Kreuz war aber vor Ort und steht im Bedarfsfall habt Acht! Dort gaben wir unsere Einkäufe ab, die wurden zu den anderen Gaben der vielen Helfenden gelegt.

Danach gönnten wir uns noch einen Kaffee und Kuchen in einem Gastgarten beim Bahnhof. Um 16.05 Uhr fuhren wir wieder mit der Linie 25 zurück ins beschauliche Grödig. Auf der Fahrt lies ich noch mal alles Revue passieren und freute mich, dass wir auch einen kleinen Teil zur Hilfe beitragen konnten. Aber ich stellte mir auch die Frage, ob wir denn das Richtige gekauft haben. Die Menschen aus dem Süden sind ja eine andere Ernährung gewöhnt. Bei der Babynahrung kann man nicht viel falsch machen, aber zum Beispiel beim Brot. Ist hier Vollkornbrot opportun? Wir kauften beides, Vollkornbrot in Scheiben und Weißbrot in Scheiben. Da lern ich sicher noch dazu, es war sicherlich nicht die letzte Aktion von Muttern und mir!

P.S.: Es gibt auch noch was Erfreuliches zum heutigen Tag zu berichten! Ich bekam bei der Hinfahrt zum Bahnhof einen Anruf mit Grödiger Nummer. Ich dachte schon, dass es vielleicht eine hysterische Nachbarin ist, weil irgendwas aus der Wohnung kam. Aber nein, es war die Chefin des hiesigen Spar Marktes. Ich steckte mal einen Kassenzettel mit meinem Namen und Telefonnummer versehen in eine Gewinnbox bei der Kasse. Wenn man auf dem Bon ein Bio-Produkt von Spar Natur hatte, durfte man mitmachen. Und siehe da: ich habe den Hauptpreis, einen Grill gewonnen!

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Alles Wirtschaftsflüchtlinge!

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von Markus Pausch

markus pausch

Markus Pausch

In letzter Zeit hört man immer wieder das Wort „Wirtschaftsflüchtling“. Oft ist es despektierlich gemeint. Doch was genau soll ein Wirtschaftsflüchtling sein? Juristisch gibt es diesen Begriff nicht, denn ein Flüchtling ist immer an Leib und Leben bedroht oder verfolgt. Die allermeisten der Menschen, die aus Syrien, Afghanistan, Irak usw. zu uns kommen, müssen in ihrer Heimat tatsächlich um ihr Leben fürchten und sind somit von Gesetzes wegen Flüchtlinge. Womöglich gibt es aber auch solche, denen nicht das Messer an die Kehle gesetzt wurde, die sich aber trotzdem auf den Weg machten. Ist das etwa verwerflich?

Ja, es gibt Menschen, die woanders hingehen, um ihre Lebenssituation zu verbessern, z. B. Lungauer nach Salzburg, Kärntnerinnen nach Wien, Maxglaner nach Aigen oder eben Kosovarinnen, u.v.a. nach Österreich. Wenn man diese Menschen als Wirtschaftsflüchtlinge bezeichnet, dann zähle ich mich mit Stolz auch dazu. Dann werden sich die meisten Menschen dazu zählen müssen, denn wer von uns ist schon ernsthaft von Geburt an am selben Fleck geblieben, ohne sich anderswo um eine bessere Ausbildung, einen besseren Job oder eine bessere Wohnung zu bemühen? Wenn wir uns ehrlich selber prüfen, werden wir feststellen: Migranten sind wir alle. Die Frage ist nur, ob wir uns jemals über eine Grenze getraut haben und was wir dafür in Kauf nehmen mussten. Wer von uns ohne Migrationshintergrund ist, der werfe den ersten Stein!

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