Das war jetzt ein Hinbibbern auf das Ergebnis. Und ich freue mich, dass Alexander van der Bellen unser nächster Bundespräsident sein wird. Als Österreicherin, Wählerin und Politikerin habe ich die letzten 24 Stunden ganz viele Kommentare und Analysen gelesen, vor und nach Bekanntwerden des Ergebnisses. Und dabei sind in mir drei Wünsche immer deutlicher geworden. Die zu erfüllen, braucht es viele von uns im Land. Natürlich werden mir nicht alle Menschen zustimmen, aber ich glaube, dass viele Ähnliches denken und wünschen:

  1. Lasst uns damit aufhören uns gegenseitig zu misstrauen, uns schief anzuschauen, uns verbal anzugreifen und verzichten wir auf die wahlweise Nazi- und Kommunistengutmensch –Keule. Seien wir wieder respektvoller in der politischen Auseinandersetzung und hören wir einfach dem zu, der nicht die gleiche Meinung hat. Vielleicht hat der oder die auch mal recht, auch wenn es nicht ins eigene Weltbild passt.
  2. Wenn wir eine gute Zukunft für unser Land haben wollen, dann geht das nur im Miteinander und nicht im Gegeneinander. Wenn jetzt viel von einer Spaltung des Landes sprechen, dann sind wir aufgerufen in all unserer Vielfalt zu einem guten, zukunftsträchtigen Miteinander zu kommen. Jeder einzelne von uns ist aufgerufen echte und vermeintliche Gräben zu überwinden.
  3. All die Energie, die Kraft, die Zeit und das Geld, das wir investieren, um unsere Gegensätze zu stärken, sollten wir in konstruktive und  erfolgversprechende Ideen, Projekte und Maßnahmen stecken. Für Österreich, für Europa, für uns alle.

Für die Erfüllung dieser 3 Wünsche sind nicht irgendwelche Menschen zuständig, sondern eigentlich wir alle, oder? Packen wir es an!

Der Ruf wird laut und lauter. Die Partei, hier ist die Sozialdemokratie gemeint, braucht eine Linie. Politik aus einem Guss. Es muss klar sein, wohin die Partei will. Entweder Regierung mit der FPÖ oder keine. Entweder Grenzen auf oder Zäune bauen. Entweder Ganztagsschule oder so wie bisher… Entweder oder! Entweder oder!

Ist das die Politik der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert? EINE Antwort zu haben, die für alle gilt?

Ich bin überzeugt, dass es diese Antwort nicht gibt. Wir müssen uns davon verabschieden, dass alle Menschen so leben sollen, wie es in unserem Parteiprogramm steht.

Weil es auch keine Gesellschaft mehr gibt, die aus lauter uniformen Menschen besteht, die auf EINE Antwort warten. Uns SozialdemokratInnen muss gelingen die Hoffnungen, die Probleme und die Erwartungen vieler Menschen zu sehen und anzunehmen. Wir müssen uns davon lösen für alle da sein zu können. Zum Beispiel: Als Sozialdemokratin liegt es mir am Herzen für Chancengleichheit und für den sozialen Ausgleich zu sorgen. Das Kind, das in einer Familie mit viel Geld aufwächst, hat es leichter eine gute Bildung zu bekommen und später einen tollen Job. Ein Kind, deren Eltern sich keine Nachhilfe, kein extra Kinderzimmer und keinen Tennisunterricht leisten können, muss auch die Chance auf Bildung und Ausbildung bekommen. Das schreibt sich so leicht, ist aber seit Jahrzehnten eine politische Grundforderung, die immer wieder neu angegangen werden muss. Dafür gibt es auch nicht den EINEN Weg.

Unsere Aufgabe in der Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts ist es viele Wege zu ermöglichen.

Ein Kind in Wien Simmering braucht andere Rahmenbedingungen als ein Kind in Neukirchen oder in Salzburg. Und wir müssen endlich lernen gemeinsam mit den Menschen neue Wege zu erkunden und zu beschreiten. Manchmal gibt es mehrere Lösungen und mehrere Wege, dann heißt es für eine Partei wie die Sozialdemokratie: Das gehört dazu – diese Vielfalt an Wegen, Fragen und Antworten! Es geht darum aus der entweder-oder Haltung herauszukommen. Zuzulassen, dass es ein sowohl-als auch gibt. Dass eine Gesamtschule gut sein kann, aber auch eine Schule, die keinen Nachmittagsunterrricht hat. Mit den Öffis fahren und mit dem Auto. Energiesparen und Wohnungen bauen, die keinen Passivhausstandard haben. Menschen nicht mit Zäunen aussperren und  klare Regeln für das Zusammenleben einfordern. Klassische Konzerte fördern und junge Bands im öffentlichen Raum ihre Rockkonzerte spielen lassen. Menschenwürdige Arbeitsplätze mit guten rechtlichen Rahmenbedingungen und selbstbestimmte Arbeit.

Das muss die sozialdemokratische Linie sein. Gemeinsam mit den Menschen in unserer vielfältigen Gesellschaft auf die vielfältigen Herausforderungen reagieren, vielfältige Visionen für die Zukunft entwickeln und den politischen Anspruch zu haben nicht die EINE Antwort auf die EINE Gesellschaft zu sein. Immer auf der sozialdemokratischen Wertebasis:

Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität!

Angst vor der Zukunft beherrscht so viele politische Diskussionen. Angst macht aber klein, nimmt die Kraft neugierig zu sein. Sich zu freuen, etwas auszuprobieren.  Was in den letzten Tagen, Wochen und Monaten politisch diskutiert wird dreht sich immer im Kreis. Weil nur wenige sich trauen ein Bild von der Zukunft zu malen, deren Pinsel nicht die Angst ist. Das heißt aber auch die Versprechungen der Vergangenheit auf ihre Zukunftstauglichkeit zu prüfen:

Ein Beispiel:

Drei Generationen sind mit einem klaren politischen Versprechen aufgewachsen. Es hieß: Dir und deinen Kindern wird es besser gehen. Was hieß dieses besser gehen?

Ein Haus oder eine Wohnung, die einem gehört oder von der man nicht wegziehen muss. Ein Auto. Die Schule für die Kinder. Ein sicherer Arbeitsplatz und medizinische Hilfe, wenn man sie braucht. Viele Menschen haben das alles oder fast alles. Und die Politik tut so als ob das für alle ewigen Zeiten so gelten wird.

Tut es aber nicht. Viele Menschen spüren, dass es in unserer Zeit einen großen Umbruch gibt. Die Sicherheit der letzten 25 Jahre ist der Unsicherheit gewichen. Einige Politiker nutzen diese Stimmung und sagen: Die Zukunft ist furchtbar, lasst uns wieder die Vergangenheit leben. Andere Politiker wollen die Veränderungen nicht sehen, verschließen die Augen und tun so, als ob es immer so weiter gehen würde. Und dann gibt es einige Politiker, die hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Die versuchen eine Vorstellung davon zu bekommen, was sich ändert, wie man das mitgestalten kann und wie man dabei Menschen nicht zurücklässt.

Wie könnte das „Besser gehen“ in der Zukunft ausschauen?

Ist es das größere Auto, die 5-Zimmerwohnung? Das neueste Smartphone, der gesündeste Smoothie? Oder sollen wir nicht endlich die Chancen nützen, die sich uns auftun:

  1. Ein gemeinsames Europa, auf das wir stolz sind und  es nicht zu Tode jammern!
  2. Eine offene Gesellschaft, wo Herkunft Sprache und Religion zweitrangig ist und nicht Mauern und Grenzzäune!
  3. Ein respektvolles Leben im Miteinander und nicht die weitere Individualisierung, die den Menschen einsam macht!
  4. Erneuerbare Energien, die unsere Umwelt erhalten und nicht das Festhalten am Althergebrachten!
  5. Eine digitalisierte Welt, die neue Möglichkeiten schafft und nicht die Angst vor der Technik!
  6. Ein neugieriges Suchen von Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft und nicht die Angst vor der Veränderung!
  7. Ein Aufeinander zugehen im Großen wie im  Kleinen, Vertrauen statt Misstrauen!

Es ist nicht  naiv zu glauben, dass das alles möglich ist. Das eine früher, das andere später. Und das alles aufgebaut auf den sozialen, wirtschaftlichen und bildungspolitischen Rahmenbedingungen, die wir uns gemeinsam in den letzten Jahren geschaffen haben. Die wir jetzt einfach  weiterentwickeln sollten, um ohne Angst miteinander die Zukunft zu gestalten! Und trotzdem Arbeit, Bildung, soziale Sicherheit  und ein schönes Dach über dem Kopf zu haben.

Das ist möglich!

Es gibt zu viele Wettbüros in Salzburg. Das meine nicht nur ich, sondern viele andere auch. Es scheint, dass sie wie die Schwammerl aus der Erde wachsen. Eine Gefahr für Kinder und Jugendliche. Weil spielsüchtige Menschen Familien kaputt machen können. Uns alle kostet es viel Geld, wenn das Familieneinkommen ins Wettbüro getragen wird. Denn die meisten Familien brauchen dann Unterstützung vom Sozialamt. Vom persönlichen Leid der einzelnen Betroffenen Menschen ganz zu schweigen! Letztes Jahr haben einige KollegInnen aus dem Gemeinderat und ich eine Initiative gestartet. Wir wollten eine Änderung des Landesgesetzes. Also haben wir eine Petition eingereicht. Vor einigen Wochen waren wir im Landtagsausschuss und haben unsere Forderungen dargelegt:

  • Mindestabstand von Wettbüros zu Kindergärten, Schulen und anderen ähnlichen Einrichtungen und Mindestabstand zwischen den Wettbüros
  • Noch schärfere Jugendschutzbedingungen
  • Bewilligungspflicht für Filialen

Voller Hoffnung sind wir aus dem Ausschuss rausgegangen. Es war eine gute und wertschätzende Diskussion. Die Dringlichkeit ist angekommen. Hatten wir geglaubt! (Hier mein Bericht von damals)

Jetzt ist der Gesetzesentwurf da. Und was soll ich sagen? Weichgespült, minimale Änderungen und keine Verschärfungen, die den Wildwuchs eindämmen.

Mindestabstand ist gefordert

Kein Mindestabstand mit fadenscheinigen Begründungen. Jugendliche dürften eh nicht ins Wettbüro, also braucht’s auch keinen Abstand zu Kindergärten und Schulen. Da wär dann quasi zwei Mal was verboten! Aha, Menschen unter 18 Jahren dürfen auch nicht ins Bordell und trotzdem gibt es einen 300 Meter Abstand zu Schulen und Kindergärten. Sehr logisch, gell? Und es geht ja nicht nur darum, dass Kinder nicht hineingehen. Ich finde Wettbüros haben so wie Bordelle nichts auf dem Schulweg zu suchen. Sie sollten nicht zum Alltagsanblick gehören!

Mehr Hürden für neue Wettlokale notwendig

Ist euch schon mal aufgefallen, wie viele Wettbüros zwischen Bahnhof und Lehen sind? Knapp 40! Und es können jederzeit mehr werden! Warum! Ganz einfach, weil das neue Gesetz das alte ist. Wenn ich einmal ein Wettbüro XY genehmigt bekommen habe, dann brauche ich jede Filiale nur melden und keine eigene Extra-Bewilligung. Das ist und bleibt eine Einladung zum Wildwuchs! Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass der Landtag die Gesetzesvorlage verschärft. Jeder Bürger und jede Bürgerin kann dazu eine Stellungnahme abgeben. Dazu braucht es keine juristische Fachkenntnis, nur den gesunden Menschenverstand. Einfach eure Meinung, warum an zum Beispiel einen Mindestabstand machen sollte. Oder dass Wettbüros auch soziale Probleme machen. Oder, dass Kinder darunter leiden, wenn Familien zerbrechen. Oder die Beschaffungskriminalität steigt, weil die Leute Geld brauchen….

Also schaut euch die Vorlage an: Gesetz über die Ausübung der Tätigkeit von Wettunternehmern im Land Salzburg

Und schreibt eure persönliche Stellungnahme an: begutachtung@salzburg.gv.at
Die Frist endet am Donnerstag, 28.4. 2016

Danke für eure Unterstützung und bitte weitersagen!

Bevor jetzt ein Aufschrei kommt, was dieser Titel soll, bitte ich einfach weiter zu lesen und sich selbst ein Urteil zu bilden.

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v.l.n.r.: Gabriele Rothuber, Teresa Holzmüller, Almut Schnerring und Sascha Verlan

Heute gab es eine ganz spannende Diskussion im Rahmen des Monats der Vielfalt.  unter anderem mit den Autorinnen der Rosa Hellblau Falle.

Folgende Feststellungen nehme ich mit:

  • Puppen haben keinen Papi.
  • Mädchenkram und du bist ein Mädchen ist nicht nett gemeint – man nennt das Sexismus
  • Heidi Klum bewirbt Stöckelschuhe für 4- 6 jährige Mädchen, nicht für Jungs.
  • Bei Legofriends kümmern sich die Mädchen um die wirklich wichtigen Dinge: Ponys, Familie, Showbühnen
  • Bei Legocity meistern die Jungs die echten Herausforderungen: Gipfel, Tiefsee, Weltall
  • Mädchen essen Prinzessinnensuppe, Jungs schlürfen Feuerwehrmannsuppe.
  • Kleber gibt es für Jungs und für Mädchen extra.

und Chips, Zahnbürsten, Tees, Hühnchenfilets und und und….

Und Mädchen bekommen im Schnitt 35,5 € im Monat Taschengeld. Jungs knapp 50 €.

Seit den 2000er Jahren gibt es Gendermarketing auch in Europa. Es geht darum mehr Produkte zu verkaufen.

Wer immer noch Zweifel hat dem empfehlen die Expertinnen folgendes Video:

Was die Mutter (!) ab dem ersten Tag des Babys weiß und welches Baby in Zukunft was macht :)

DAS VIDEO

 

Nehmen wir an, Sie schreiben ein Kapitel in einem Jubiläums-Sammelband, den das Land Salzburg in Auftrag gegeben hat. Dieses Kapitel beschreibt die Beziehung zwischen Salzburg und Wien während der NS-Zeit. Ebenso wie die vorangegangenen Kapitel schildert dieses das Verhältnis der Provinz zur Metropole, beschreibt aber speziell die Machtkämpfe der damals von den Nationalsozialisten eingesetzten Gauleiter untereinander und beleuchtet die gewisse Sonderstellung des Gaus Salzburg innerhalb des Deutschen Reiches und in der österreichischen Reichshälfte. Es ist eine sachliche Bestandsaufnahme historischer Verhältnisse, die zeigen soll, wie Salzburg durch den Gauleiter und seiner Machtfülle aufgewertet worden ist. Die ebenso den Inszenierungs- und Größenwahn von Salzburger NS-Funktionären aufzeigt und damit die Perversion einer Diktatur, deren Verbrechen wir alle kennen. An denen Millionen Menschen zu leiden hatten und zugrunde gingen, aber auch Tausende beteiligt waren. Und gerade die Konfrontation mit Letzterem schmerzt selbst über 70 Jahre nach Kriegsende, weil die späte und in manchen Bereichen nach wie vor fehlende Aufarbeitung gesellschaftliche Tabus entstehen hat lassen, die mit der Erkenntnis einhergehen, dass die österreichische Bevölkerung im großen Stile das verbrecherische NS-System mitgetragen hat, selbst wenn es positive Ausnahmen gab.

Diese Tatsache ist immer noch schwer einzugestehen. Auch bei der Nachgeborenen-Generation. Aus diesem emotionalen Schleudertrauma entsteht dann eine persönliche Meinung zweier „ schwer irritierter Staatsbürger“, die den Autor als Historiker bewusst oder unbewusst diffamiert. Ein Email dieses Unternehmer-Ehepaares aus Wien ergeht deshalb an den Salzburger Landeshauptmann, kurz nachdem das Paar vom Empfang in der Wiener Hofburg heimgekehrt war. Wohlgemerkt geht die Email an ihn persönlich und nicht an den Verfasser des Kapitels. Dieser erfährt von der Kritik zunächst nichts. Ein unerwarteter Anruf vom Landeshauptmann trifft den Autor unvorbereitet. Er weiß noch immer nicht Bescheid, was ihm angelastet wird. Der Autor erklärt seinen Standpunkt ohne die genauen Anschuldigungen gegen seinen Text zu kennen. Er sagt, es sei nicht die Ziel- bzw. Schwerpunktsetzung des Sammelbandes oder seines Beitrages gewesen, den NS-Terror und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit darzustellen, sondern, wie der Titel der Publikation schon suggeriert, die Beziehung zwischen Salzburg und Wien in den Jahren zwischen 1938 und 1945 und Stellung Salzburgs als NS-Gau im Deutschen Reich. Der Landeshauptmann nimmt die Argumentation an und meint, er werde diese bei der für nächsten Tag geplanten Präsentation vertreten. Das Gespräch ist beendet, doch die Spirale dreht sich weiter. Der Landeshauptmann sagt die monatelang vorab geplante Präsentation noch am selben Abend ab und will aufgrund des Emails bei einem eigenen Pressetermin in die Offensive gehen. Es folgt ein persönliches Antwortschreiben des Landeshauptmannes an das Unternehmer-Ehepaar. Darin bedankt sich dieser für die Kritik und dass diese Ausschlag dafür gegeben habe, die grundsätzliche wissenschaftliche Erforschung politischer Verfolgung und Unrecht in der Salzburger Geschichte zu veranlassen. Erst jetzt auf Aufforderung erhält auch der Autor das Email von dem Unternehmer-Ehepaar, und ist plötzlich mit schwerwiegenden Anschuldigungen seines Textes gegenüber konfrontiert. Da ist von „Verherrlichung der Nazi-Zeit“ die Rede. Ein ungutes Gefühl beschleicht den Autor und was nun passiert ist gleichermaßen bezeichnend wie bizarr. Nach dem Wochenende melden sich die Salzburger Nachrichten. Warum? Gibt es da eine Verbindung? Woher und von wem weiß die Zeitung Bescheid? Sind es die Kontakte der Unternehmerin aus Wien, die mit ihrem Mann das Email verfasst hat? Immerhin schreibt diese regelmäßig Kolumnen für den Wirtschaftsteil der Salzburger Nachrichten. Auf jeden Fall wird der Autor von einer SN-Redakteurin mit einem im Raum stehenden Vorwurf konfrontiert. Diese möchte allerdings die Quelle woher dieser kommt nicht nennen. Merkwürdig. Am selben Tag setzt der Landeshauptmann für den folgenden Vormittag eine Pressekonferenz an. Das Buch „Salzburg-Wien, eine späte Liebe“ soll vor Salzburger Medien präsentiert und die Kritik abgefedert werden. Doch das ganze nimmt eine Eigendynamik. Am Tag der Pressekonferenz erscheint in den Salzburger Nachrichten ein erster Artikel, der Vorwurf der „NS-Verharmlosung“ steht im Raum. Die Quelle wird allerdings nicht genannt. Der Autor nimmt Stellung, auch der Mitherausgeber kommt zu Wort. Der Vorwurf wird entkräftet. Trotzdem oder gerade deswegen kommt es zur Pressekonferenz. Der Landeshauptmann stellt den Jubiläumsband vor, freut sich über die gelungene Publikation, weist aber daraufhin, dass eine Unrechtsgeschichte und jene über Verfolgung in Salzburg in den vergangenen 200 Jahren fehlen. Er verkündet, dass er diese jetzt in einem eigenen Projekt aufarbeiten lassen will. Dann darf der Autor des umstrittenen Kapitels seine Version der Geschichte vortragen. Diese wird zum eigentlichen Thema der Pressekonferenz. Das vom Land mit dem Jubiläumsband begleitete Projekt 20.16 nimmt medial Fahrt auf. Der Ruf des Autors ist in Mitleidenschaft gezogen. Die Salzburger Nachrichten setzen mit einem Aufmacher im Kulturteil noch eins drauf und untergraben seine historische Kompetenz. Die gestiegene Nachfrage des Buches löst allgemeine Freude aus. Was bleibt ist ein bitterer Nachgeschmack und viele unbeantwortete Fragen.