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Politik: Hört auf zu schreien und redet miteinander!

Seit Wochen und Monaten schraubt sich eine Spirale des Hasses und der Gewalt nach oben. Europa, USA, Russland, China, Türkei und andere. Aktuell eskaliert es zwischen Holland und der Türkei. Auch wenn es oft sehr schwer ist, das Klügste ist Ruhe zu bewahren. Hass, Abweisungen, Drohungen, Verachtung und Gewalt haben noch NİE, wirklich noch NİE, in der Geschichte der Menschheit zu irgendwas Positivem geführt. Das gilt für alle Seiten, wurscht wer damit angefangen hat! İch bin es echt leid die ganzen großmannsüchtigen Nachrichten lesen, hören und schauen zu müssen. Wie sie sich aufblähen, mit Lügen hausieren gehen und so tun als hätten sie Wahrheit mit dem Schöpflöffel gefressen. Es ist Zeit darüber nachzudenken, was Demokratie wirklich heißt. Viel zu oft wird dieses Wort nur für politische Zwecke missbraucht, einmal um zu beruhigen, ein ander Mal, um aufzuhetzen.

Vernunft, Ruhe, Selbstkritik müssen dem Miteinander einen Weg bereiten

Demokratie heißt zuhören und nicht lauter schreien als der andere.

Demokratie heißt Kompromisse eingehen und nicht siegen wollen mit allen Mitteln.

Demokratie heißt nicht mit den Ängsten der Menschen zu spielen, sondern ihre Ängste verstehen und sie ernst nehmen.

Demokratie heißt auch nicht: Ich weiß alles, ich kann alles und ich mache, was ich will.

Demokratie heißt: Wir müssen gemeinsam einen Weg finden. Wir dürfen Menschen nicht ausschließen. Wir wollen friedlich miteinander leben.

Die Spielregeln dazu sind klar: Es sind die Menschenrechte.
Das sei allen gesagt, die mit dem Feuer spielen. Also hört auf zu schreien und zu drohen. Besinnt euch und redet miteinander!

Zum Frauentag 2017: 3 Erlebnisse

Also es ist mal wieder Frauentag. Schön und gut. Wir beschäftigen uns mit den Forderungen, die uns immer schon beschäftigen. Gleichstellung, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Frauenquote und Halbe Halbe. Es ist viel weiter gegangen in den letzten Jahrzehnten, aber das Ende der Fahnenstange ist noch weit weg. Wie weit in 3 persönlichen Erlebnissen von mir in der letzten Zeit.

Erlebnis 1: Veranstaltungseröffnung

Ich stehe mit einigen Menschen zusammen, plaudere. Es kommt die Sprache auf die GAST, eine sehr beliebte Messe der Gastronomie und Hotellerie in Salzburg. Es kommt auch die Sprache auf das Thema Prostitution, dass gerade bei großen Veranstaltungen auch in den Bordellen viel Geschäft ist. Plötzlich sagt einer der anwesenden Herren: „Ja ja, es ist nicht weit vom Gastgewerbe ins horizontale Gewerbe.“ Ich bin nicht auf den Mund gefallen, aber da hat es mir Sprache verschlagen.

Erlebnis 2: Sitzung irgendwo

Es kommen Personalthemen auf den Tisch. Die Sitzungsteilnehmer sind mehrheitlich männlich. Es geht auch um Führungspositionen. Ich fordere bei zukünftigen Besetzungen gezielt Frauen anzuwerben. Kurze Bemerkungen dazu: Machen wir eh. Gibt halt keine geeigneten Frauen. Dann weiter in der Tagesordnung. Kein Frust bei mir, ich werde es immer wieder einfordern. Bis es den meisten einfach auf die Nerven geht und wir einen Schritt weiter machen und mehr Frauen in Führungspositionen haben.

Erlebnis 3: Tagung

In der Tagung geht es ums Bauen und um Normen. Ich betrete den Saal, zugegeben in meiner winterlichen Lieblingsjacke in knallpink. Im Saal fast hundert Männer in Anzügen, gedeckte Farben. Wichtige Gespräche. Ich gehe durch, manche grüßend, bis in die erste Reihe und spüre einige Blicke, die klar sagen: Blonde Frau, pinke Jacke, Thema Bauen. Was macht die hier? Dann werde ich als Vizebürgermeisterin begrüßt. Die gleichen Männer schauen mich wieder an, diesmal wissend: Ah, ja Politikerin, darum ist sie hier. Ich bin überzeugt, die hätten mir nie abgenommen, dass mich das Thema wirklich interessiert.

Es sind drei Erlebnisse unter vielen. Da bin ich sicher nicht alleine mit solchen Situationen. Manch einer oder eine mag wohl denken, das ist wohl nicht so schlimm. Schlimm ist es nicht, aber bezeichnend dafür, was manche Menschen halt noch so über Frauen denken. Und darum will ich auch darüber sprechen und schreiben, was nicht in Forderungen, Anträge und Gesetzesänderungen gepackt werden kann: Das Gefühl, als Frau nicht immer zu 100% dazu zu gehören und ernst genommen zu werden.

Aber eines könnt ihr mir glauben: Auch wenn es mir manchmal die Sprache verschlägt, macht es mir schon großen Spaß dagegenzuhalten, Vorurteile zu widerlegen und manchmal mit Augenzwinkern eine Retourkutsche zu geben 😉

Alles Gute zum Frauentag 2017!

Wo bleibt der Mut zu LINKS? Überlegungen eines Wählers

von Manfred W.K. Fischer

Fast alle politischen Parteien drängen in die Mitte. Gar Links will kaum jemand stehen, außer die Linke in Deutschland. Vermeintlich linke Parteien, wie die SPÖ in Österreich oder die SPD in Deutschland positionieren sich allerhöchstens ein wenig links der Mitte. Dies nicht in ihren Grundsatzprogrammen oder bei Parteitagsreden, aber in ihrer realen Politik. Ähnliches gilt für die Wähler. Was ist geschehen?

Wegen Überfüllung geschlossen

Durch das Gedränge in der Mitte fällt es dem Wähler schwer, die Parteien zu unterscheiden. Gewählt werden in der Folge populistische Gruppen und Politiker, die das Blaue vom Himmel versprechen, deren reale Politik jedoch am Wählerinteresse vorbei geht. Die FPÖ etwa, die mit ihrem Abstimmungsverhalten im Nationalrat eine andere Sprache als in den Bierzelten spricht. Oder auch Gruppierungen die ihre Politik nach gewonnen Abstimmungen gar nicht mehr umsetzen wollen. Nigel Farange etwa machte sich nach gewonnener Brexit-Abstimmung in Großbritannien nicht mit Elan daran, den Brexit umzusetzen, sondern suchte das Weite und trat zurück.

Grundwerte als Basis realer Politik fehlen

Viele finden es schlimm, als Linke/Linker bezeichnet zu werden. Warum?

Ein politischer Standpunkt sollte auf grundlegenden Werten aufbauen. Was sind linke Werte? Die Solidarität mit den schwächeren Mitgliedern der Gesellschaft etwa. Pflegegeld und Mindestsicherung dürfen nicht ausschließlich als Kostenfaktoren gesehen werden, wie dies das rechte politische Spektrum tut. Deren Bezieher sind nicht faule Menschen, die sich in der „sozialen Hängematte“ des Staates ausruhen. Es sind ältere Arbeitssuchende, denen die Wirtschaft keine Chance mehr gibt. Oder Menschen mit unterschiedlichen Krankheiten, die Unterstützung brauchen, um die dadurch entstehenden Kosten abzudecken. Geht aufgrund von Gesetzesänderungen die Zahl der Pflegegeldbezieher zurück, ist das kein politischer Erfolg, sondern ein Armutszeugnis für einen reichen Staat wie Österreich.

Man hat dann nicht unrechtmäßige Bezieher ausgesondert, wie das oft anklingt, sondern hat Bürgern die staatliche Unterstützung in einer schwierigen Situation entzogen. In einer Gesellschaft, deren Durchschnittsalter steigt, sind steigender Pflegebedarf und damit –kosten eigentlich logisch. Dies sei allen rechten „Möchtegern-Realisten“ ins Stammbuch geschrieben, die Empfänger von Sozialleistungen pauschal als Sozialschmarotzer verdächtigen.

Zu den Kosten des Sozialstaates sei gesagt, das einzige Was wir uns nicht leisten können, ist es KEINEN Sozialstaat zu haben, weil wird damit Menschen an Rand der Gesellschaft drängen.

Mittelstand hinters Licht geführt

Wie wären die steigenden Sozialausgaben zu finanzieren? In Österreich fehlen etwa Steuern auf große Vermögen und Erbschaften. Hier wird von der rechten politischen Seite immer argumentiert, man wolle den „Mittelstand“ (Besserverdiener im mittleren Management, Hausbesitzer) nicht abzocken – und dieser Mittelstand glaubt dies dankbar. Doch die kluge Besteuerung von großen Erbschaften und Vermögen würde den Mittelstand gar nicht treffen – dies zeigen Studien. Weil diese Besteuerung fehlt und es derzeit leicht ist sein Vermögen zu anonymisieren, ist die Steuerlast auf die erarbeiteten Einkommen des Mittelstandes so hoch. Dieser zahlt also die Zeche dafür, dass er sich von rechten „Wirtschafts- und Steuerexperten“ verschaukeln läßt. Der Mittelstand schreibt die Schuld aber nicht diesen, sondern fälschlicherweise steigenden Sozialausgaben wie Mindestsicherung, Pflegegeld und Kosten für Asylwerber zu.

Neoliberales Dogma ist falsch

Die soziale Marktwirtschaft ist heute abgemeldet. Fast alles wird dem Wirtschaftlichkeitsdenken neoliberaler Zeitgenossen untergeordnet. Die freie Wirtschaft mit ihrem Gewinnstreben könne alles besser, wenn sie der Staat nicht störe, hört man mantraartig. Diese Meinung bahnte sich seit den 1980er Jahren ihren Weg in den Mainstream. Auch sozialdemokratische Regierungen wie jene von Schröder in Deutschland, Vranitzky und Klima in Österreich oder Blair in Großbritannien sind dieser Fehleinschätzung unterlegen.

Wohin das führt, zeigte die Finanzkrise 2007/2008. Der deregulierte Finanzsektor brach zusammen. Plötzlich war der Staat wieder gefragt, denn dieser musste mit Zuschüssen die ins Trudeln geratenen Banken retten. Die Spekulationsgewinne vor 2007 hatte man individualisiert und dem Staat noch vorgeworfen, dafür zu hohe Steuern und Abgaben zu kassieren. Die Verluste aus der Finanzkrise wurden jedoch sozialisiert und dem kleinen Steuerzahler aufgehalst. Gleich war auch wieder davon die Rede, dass der Staat nun sparen müsse – vornehmlich bei Sozial-, Gesundheits- und  Bildungsausgaben. Also bei Institutionen, die Dienstleistungen und Unterstützungen für den Normalbürger anbieten. Bei denen also, die von den Spekulationsgewinnen nie profitiert haben.

Sparwut verursacht Unzufriedenheit

Die Übernahme der Verluste aus der Finanzkrise wurde von kaum einer politischen Partei thematisiert. Man wollte nicht „Wirtschaftsfeindlichkeit“ unterstellt bekommen. Gleiches galt für die Sparnotwendigkeit. Diese ergriff auch die staatliche Investitionstätigkeit. Keine sozialdemokratische Regierung lehnte sich dagegen auf. Folgen waren/sind die steigende Arbeitslosigkeit, weniger Unterstützung für Bürger in Notsituationen und geringere Löhne. Letzteres senkte die Konsumausgaben, was die Wirtschaftsflaute verstärkte, da der wichtige private Konsum zurück ging.

Populisten erhielten Meinungsführung

Die Folge war eine steigende Unzufriedenheit der Bürger. Diese nützten rechte und populistische Bewegungen aus, die die Regierungen zu Sündenböcken machten. In neuester Zeit kam die Fluchtbewegung aus dem Nahen Osten dazu. Hurra, jetzt hatte man einen Sündenbock, der an allem Schuld war – die Asylwerber, die vor gräßlichen Zuständen in ihren Heimatländern flohen.

Niemand wollte erkennen, dass die dadurch entstandenen Kosten minimal waren im Vergleich zu denen, die die Finanzkrise verursacht hatte. Gierige Banker und neoliberale Wirtschaftsgurus tauchten unter. Kein politisches Lager griff dies auf. Stattdessen begann man, damit auf den Zug des Flüchtlingsbaschings der populistischen Gruppen (FPÖ, AfD) aufzuspringen. Den Wählern werden Asylwerber als Schuldige präsentiert. Parteien wie die ÖVP aber auch die SPÖ erkennen nicht, dass  damit keine Wähler zu gewinnen sind. Dieses Themenspektrum ist besetzt und das Original dieser Denkweise kommt eben besser an als die Kopie, also werden FPÖ und AfD gewählt.

Resümee – Populismus vor Visionen

Linke Werte wie Solidarität, das Eintreten für die Schwächeren in der Gesellschaft, mäßige Regulierung der Wirtschaft und Umverteilung haben keine Abnehmer mehr, meint man links der Mitte. So entfernt man sich von den eigenen Idealen und Visionen der Parteiprogramme. Man klopft lieber die öffentliche Meinung danach ab, was populär ist, anstatt Politik nach den eignen Grundsätzen zu machen und diese dem Wähler nahe zu bringen und populär zu machen.

Dabei wären genau die genannten linken Werte gefragt, denn sie bieten andere Antworten auf die zu lösenden Probleme. Jene, die sich an diese Werte erinnern, verunglimpft man als „Gutmenschen“ und unterstellt ihnen realitätsferne Naivität. Sich selbst hingegen, sehen die Denker rechts der Mitte als „Realisten“, die die Probleme mit Zäunen und anderen untauglichen Mitteln lösen wollen. Das nenne ich „Möchtegern-Realismus“. Dieser hatte für den Flüchtlingsstrom im letzten Jahr keine realen Lösungen, denn die Menschen kamen und mussten versorgt werden. Hier zeigten glücklicherweise die „Gutmenschen“ Realitätssinn, packten an und halfen die anstehenden Probleme zu lösen.

Daher: Keine Angst ein LINKER zu sein und zu Werten wie der Solidarität mit den schwächeren Mitgliedern der Gesellschaft zu stehen.

Der Hammer der Vernunft

von  Thom Kinberger

Zu Beginn des Bundespräsidenten Wahlkampfes habe ich mich entschlossen meinen Facebook Account ruhend zu stellen. Das habe ich gemacht, weil mir schon der Schädel gebrummt hat. Die Positionen wurden zu radikal und die Wahlempfehlungen zu populistisch. Gerade so als müsste man den eigenen Positionen zur Sicherheit eine tiefe Prägung einhämmern und der Meinungshammer wurde von Tag zu Tag monströser. Dabei habe ich mir bei der Annahme von „Freunden“ durchaus Gedanken gemacht. Welche Informationen sind mir wichtig und wie vermeide ich eine „Meinungsblase“. Welche Kontakte möchte ich pflegen und welche Postings möchte ich mit meiner Facebook Community teilen.  Schon klar, dass negative Schlagzeilen am meisten bewegen. Angst und Untergangsszenarien werden aus allen politischen Lagern getrommelt. Eingepeitscht durch die digitalen Medien und deren anonyme Tastaturhelden wird der gesunde Menschenverstand von Kurzschlussreaktionen abgelöst. Das Ergebnis ist regelmäßig arm an Herz, unwissend und fantasielos. Wer sich auf die Kommentare im Netz einlässt, könnte schon in Versuchung kommen auf die Straße runter zu schauen ob dort nicht ein wütender Mob, mistgabelschwingend Wiedergutmachung fordert.

Mein doppeltes Engagement

Ich habe mich aufgrund der Wahldynamik gleich in zwei unterschiedlichen Personenkomitees engagiert. Zuerst für Herrn Hundstorfer und dann in der Stichwahl für Herrn Van der Bellen. Nicht weil ich denke, dass sich mündige Bürger dadurch in ihrem Wahlverhalten beeinflussen lassen, sondern weil ich an die Politik glaube. Politik ist die institutionalisierte Konsensfindung innerhalb einer Gesellschaft. Ich schätze den Berufsstand des Politikers hoch und weiß, dass die große Mehrheit den Job aus Überzeugung macht. Woran ich nicht glaube ist Zynismus.  Der Zynismus ist weit verbreitet und es erscheint vielen Menschen völlig abwegig, dass etwas existiert, das nicht dem Eigennutz dient. Eigenartiger Weise werden beinharte ökonomische Interessen widerspruchslos akzeptiert. Die Gier und das Ego scheinen die anerkannten Triebfedern allen menschlichen Handelns zu sein. Fällt es wirklich so schwer die Mitte zu finden? In einer Gesellschaft, die zunehmend die äußeren Ränder der politischen Positionen hysterisch hervorhebt, ist die wahre Herausforderung eine Stimme der Vernunft zu führen.

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Thom Kinberger

Der Blick aus der Zukunft

Vielleicht ist es zu viel verlangt diese Stimme in den sozialen Medien zu suchen. Entweder ist das Format dafür ungeeignet, oder es befindet sich noch in einem frühen Stadium der Anarchie. Vielleicht ist der „Online erregte Hammerschwinger“ gleichzusetzen mit dem Autofahrer aus den 70ern: Unangeschnallt und Zigaretten rauchend mit Kindern auf der Rückbank. Vielleicht schütteln wir in einer nicht so fernen Zukunft nachsichtig den Kopf über diese unbeschwerte Zeit der sozialen Unwissenheit.

 

Wie findest du den neuen Kanzler? Ganz ehrlich!

Diese Frage habe ich in den letzten Wochen gefühlt hundert Mal gestellt bekommen. Heute auch wieder. Als Kommunalpolitikerin ist man irgendwie ein bisschen ein Bindeglied zur „großen Politik“. Der Nachsatz ganz ehrlich zeigt, dass viele Menschen automatisch erwarten, dass man zwei Meinungen hat. Eine ehrliche und eine offizielle. Was meine Meinung zum Bundeskanzler, aber auch andere Meinungen von mir betrifft, habe ich nur eine. Beim alten Bundeskanzler habe ich meine Ansichten nie verschwiegen. Und beim neuen Bundeskanzler Christian Kern sag ich auch, was ich mir denke. Was die mich fragenden Menschen schon auch wissen wollen, ist wie er „in echt“ ist. Sie setzen voraus, dass ich das ganz sicher weiß. Ganz ehrlich, das weiß ich nicht. Ich kann nur von einem Minidialog berichten, den ich mit dem Kanzler am Bundesparteitag hatte.

Mein Gespräch mit dem Kanzler

a3Ich: „Herr Kanzler, guten Tag. Tolle Rede. Danke. Bitte ich hätte gern ein Selfie mit dir.“

Der Kanzler kommt an meine Seite: „Danke. Ein Selfie? Das machen wir.“

Wir schauen beide in die Handykamera. Klick. Ich gebe ihm die Hand und bedanke mich noch mal und er schenkt mir ein nettes Lächeln.

Das war meine persönliche Begegnung.

3 Gründe warum ich den Kanzler gut finde

Ich finde den neuen Kanzler gut, sehr gut sogar. Christian Kern beeindruckt mich aus drei Gründen, abgesehen von den Inhalten, ob zur Wirtschaft, Flüchtlingspolitik oder Digitalisierung.

  1. Er hat eine klare Haltung und teilt diese auch mit – verständlich ohne zu schwurbeln.
  2. Er strahlt Ruhe und Besonnenheit aus, was vielen in der großen Politik fehlt.
  3. Er ist vorwärtsgewandt, schaut in die Zukunft und das mit Freude und Zuversicht, das ist das Gegenteil zu vielen rückwärtsgewandten und Ängste schürenden Politikern.

Das taugt mir bei unserem Kanzler. Ganz ehrlich!

Foto: Arne Müseler

„Die frierende Verkäuferin ist arm und dumm“

In aller Herrgottsfrühe geh ich am Donnerstag immer auf die Schranne für den Wocheneinkauf. Ich hab da meinen Weg, schließlich brauch ich Obst, Gemüse, Wurst, Käse und Brot.

Bei einem Stand hat sich heute folgendes zugetragen.

aaa1Ein älteres Ehepaar und ich werden freundlich bedient. Das Ehepaar schimpft dann ein bisschen vor sich hin: über die EU und die unfähigen PolitikerInnen überhaupt. Zahlt und geht. Ich bin noch nicht fertig mit meinem Einkauf. Da meint die Standlerin: „Mei Sie müssen sich auch immer viel anhören, auch net so leicht.“ Ich beschwichtige sie und sage, dass das dazu gehört. Und dann sagt sie:

„Da sind Sie eh nicht alleine. Mir ist es letzte Woche ähnlich ergangen. Da geht so um halb Acht eine Mutter mit ihrem Kind an der Hand bei mir am Stand Richtung Volksschule vorbei. Da zeigt sie mit dem Finger auf mich und meint ganz laut zu dem Kind: Du musst schon was lernen, sonst musst du da auch im Standl verkaufen!“

Setzt ihre Mitarbeiterin noch eins drauf: „Und bei mir war’s so. Steh ich in aller Früh da, verkauf meine Sachen. War’s schon sehr kalt. Sag ich zur Kundschaft: Ja, frieren tut’s mich schon ein bisserl. Meint die Kundschaft: Frieren tun nur die Armen und die Dummen.“

Ja, da haben wir, die Standlerin, ihre Mitarbeiterin und ich, die Kundschaft,  folgendes festgestellt:

Etwas zu verkaufen ist ein ehrbarer Beruf und da braucht man keinem Kind Angst machen. Frieren ist meist nicht selbstverschuldet. Niemand der friert, verdient so verachtende Worte. Und außerdem sollten wir alle zusammen ganz dankbar sein, dass es uns in Österreich im Großen und Ganzen sehr gut geht. So war das heut in aller Herrgottsfrühe auf der Schranne.