Was Wettbüros mit Apotheken zu tun haben oder mehr Mut liebe Abgeordnete!

Seit über einem Jahr beschäftige ich mich intensiver mit Wettbüros. Als Sozialpolitikerin weiß ich von dem großen Leid, das viele Familien durchleiden, weil oft der Familienvater sein ganzes Geld ins Wettbüro trägt und die Familie am  Sozialamt landet. Zuständig für das Wettbüro-Gesetz ist der Landtag. Vor über einem Jahr habe ich eine Erneuerung des Gesetzes gefordert. Besonders wichtig ist mir der Abstand von Wettbüros zu Schulen aber auch untereinander. Ich will Kinder und Jugendliche schützen. Sie sollen nicht im Alltag und auf dem Schulweg Wettbüros als Normalität sehen. Dann sinkt die Hemmschwelle solche Lokalitäten im Erwachsenenalter zu besuchen.

1000 Gründe, warum was nicht geht

Mit einer großen Kampagne und vielen Unterschriften von Menschen aus Stadt und Land haben wir eine Petition im Landtag eingebracht. Nun wurde das Gesetz neuerlich überarbeitet und soll dem Landtag zum Beschluss vorgelegt worden. Und wisst ihr was? Über viele Seiten wird von Juristen begründet, warum man einen Mindestabstand von Wettbüros untereinander und zu Schulen nicht machen kann. Ein Klassiker, oder? 1000 Gründe finden, warum es nicht geht. Verfassungsrechtlich bedenklich! Huu, das ist ja eine Begründung! Wäre interessant zu erforschen, wie viele Gesetze der Landtag schon erlassen hat, die nachträglich vom Verfassungsgerichtshof beeinsprucht wurden. Sehr sehr mutlos.

Die Apotheken und der Mindestabstand

Und jetzt kommen die Apotheken ins Spiel. Vielelicht habt ihr mitbekommen, dass man bis vor wenigen Monaten für Apotheken einen Gebietsschutz hatte, also keine zwei Apotheken im gleichen Sprengel sein durften. Dagegen wurde geklagt, bis zum obersten möglichen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Und der hat entschieden, dass der Gebietsschutz weg muss! Aber was immer noch gilt und vom Gericht nicht aufgehoben wurde ist der Mindestabstand von zwei Apotheken zueinander. Ganze 500 Meter müssen die auseinander sein. Und jetzt meine Frage an den Hausverstand: Warum geht ein Mindestabstand bei Apotheken und bei Wettbüros nicht?

Also liebe Landtagsabgeordnete, seid mutig, beschließt den Mindestabstand. Denn Kinder sind wichtiger als Wettbüros, oder?

Mehr Infos hier:

Der Gesetzesentwurf 1

Die Kampagne

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Einfach nicht zu integrieren diese Türken, oder?

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Mir ist heute mal ganz kurz das Frühstückskipferl im Hals stecken geblieben, als ich die Tageszeitung aufschlug. Im Lokalteil wird prominent auf Seite 2 und 3 darüber philosophiert, dass es mit der Integration der Türken noch immer nicht funktioniert. Das sehe man besonders in den Schulen. Und ein ranghoher Salzburger Politiker sagt da, dass man den Türken endlich mal erklären müsse, dass Lehrerinnen keine Menschen zweiter Klasse seien. Und mit Erstaunen stellt man fest, dass Kinder in den Kindergarten kämen, die nicht Deutsch können. Und überhaupt sagt der Landesschulratspräsident, wir reden mal mit den Eltern, wenn dann die Väter die Hilfe nicht annehmen, dann hätte man es zumindest mal probiert. Das nennt man scheint’s im Land Bildungs- und Integrationspolitik!

Die Integrationsmottenkiste aus den 1990er Jahren

Jetzt hab ich das Frühstückskipferl runtergeschluckt und stelle fest. 25 Jahre bin ich in der Integrationsarbeit tätig. Diese Aussagen sind aus der Integrationsmottenkiste der 1990er Jahre.

Ja Probleme gibt es, das ist mir klar und vielen anderen auch. Wir sprechen das auch immer wieder an und versuchen mit vielen Maßnahmen und Projekten es besser zu machen. Sprachdefizite, Uninformiertheit, manchmal auch die Weigerung sich für die Entwicklung  der eigenen Kinder zu interessieren. Auch Vernachlässigung, Gewalt in der Familie, das Nichtaufgeben von Traditionen, die unserem Wertesystem widersprechen. Das gibt es, bei Türken, Österreichern, Briten, Finnen, Afghanen und allen anderen. Da könnte unser Jugendamt  ganz viel erzählen. Aber sie an einer einzigen Gruppe festzumachen und Vorurteile weiter zu tragen ist schon heftig. Kinder, deren Eltern bildungsfern sind, haben größere Schwierigkeiten den Bildungsaufstieg zu schaffen. Egal welcher ethnischen Herkunft die Kinder sind.

Guten Tag Hoca!

Und als ehemalige Lehrerin sei allen ins Stammbuch geschrieben: Ja manchmal mag jemand eine Lehrerin nicht, manchmal sagt jemand, die sei unfähig, weil sie eine Frau ist. Pauschal zu sagen Türken sehen Lehrerinnen als Menschen zweiter Klasse ist weit hergeholt. Ich erinnere mich an den Respekt, der mir insbesondere auch von Türkinnen und Türken als Lehrerin entgegengebracht wurden. Noch heute werde ich manches Mal auf der Straße von ehemaligen Schülerinnen mit Guten Tag Hoca (türk. Für Lehrerin) angesprochen und voller Stolz wird mir erzählt, wie toll sie jetzt Deutsch gelernt hätten und die Kinder seien in der HTL oder im Gymnasium.

Ans Herz gelegt sei allen das statistische Jahrbuch aus dem Integrationsministerium. Als Beispiel hier die Entwicklung des Bildungsstandes der ÖsterreicherInnen und der Zugewanderten, Seite 49 im Bericht:

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Mindestsicherung und Flüchtlinge: Brief an meine Kolleginnen und Kollegen aus der Politik

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

manchmal darf man auch als Politikerin ein kitzekleines bisschen stolz sein und sich freuen. Heute war so ein Tag. Wir in der Stadt Salzburg haben die Ergebnisse unserer verpflichtenden Deutschkurse für asylberechtigte Mindestsicherungsnehmer vorgestellt.

Ausgangspunkt war ja, dass viele Menschen nicht zum AMS vermittelt werden konnten, da ihnen die grundlegenden Deutschkenntnisse und die Prüfung fehlten. Vor 14 Monaten habe ich mir gedacht dass wir in der Stadt da unbedingt was auf die Beine stellen sollten, auch wenn wir nicht zuständig sind. Meine Ausgangüberlegung war einfach, die Ausgaben im Sozialbudget steigen, da immer mehr anerkannte Flüchtlinge in der Mindestsicherung landen und die Frage war:

Wie bringe ich schnell, effizient und kostengünstig möglichst viele Menschen aus der Mindestsicherung zum AMS und weiter in Arbeit und senke dadurch auch die Ausgaben im Sozialbudget?

Die Rahmenbedingungen waren schnell geklärt:

120 Stunden in 6 Wochen mit Anwesenheitspflicht und abschließender Prüfung in A1. Wer nicht mitmachen will, dem wird die Mindestsicherung gekürzt. Begonnen haben wir im Juli 2015 und jetzt sind wir fast am Ende unserer Maßnahme.

Und hier das Ergebnis: 81.00 Euro investiert-500.000 Euro gespart!

Wir haben pro Person 180 Euro investiert, derzeit gesamt 81.000 Euro. Von 345 teilnehmenden Asylberechtigten sind 43 komplett aus der Mindestsicherung raus und 86 Personen haben weniger Anspruch, weil sie zum Beispiel eine Teilzeitarbeit gefunden haben. Das spart uns nur in der Stadt Salzburg monatlich 42.000 Euro. Übers Jahr gerechnet sind das knapp über 500.000 Euro. Da Stadt und Land sich die Kosten der Mindestsicherung teilen, heißt das eine gesamte jährliche Ersparnis von über einer Million Euro. Mit einem Mitteleinsatz von bis dato 81.000 Euro. Steuergelder wohlgemerkt. Aber es geht nicht nur ums Geld. Es geht darum, dass wir es geschafft haben vielen Menschen eine Perspektive zu geben, sie motiviert haben, sie selbstständig gemacht haben. Ja es gab auch einige schwarze Schafe, die nicht so richtig mitwollten, aber da reichte eine einmalige Kürzung der Mindestsicherung, um den Ernst der Maßnahme zu verdeutlichen.

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Deutschkurs für Asylberechtigte VHS Salzburg

Der überwiegende Teil der Menschen freute sich, war eifrig bei der Sache und legte sich ins Zeug, um endlich aus der Mindestsicherung rauszukommen.

Jetzt handeln! Das ist unser politischer Auftrag.

Danke an alle die dabei waren, die die Schulbank gedrückt haben, die Lehrerinnen und Lehrer, die Volkshochschule und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes, die voll hinter diesem Projekt gestanden sind.

Das war und ist einzigartig, was wir hier gemacht haben. Günstig, effizient und schnell. Und jetzt kommt noch mein politischer Wunsch dazu. Bitte an alle politisch Verantwortlichen in Österreich. Einfach nicht mehr so viel reden über die Mindestsicherung und die Flüchtlinge! Liebe Kolleginnen und Kollegen einfach machen. Es funktioniert! Günstig, effizient und schnell!

Liebe Grüße

Anja Hagenauer

Mehr Infos über das Pilotprojekt Deutschkurse für Asylberechtigte

Titelbild: Killer/Stadt Salzburg

Textbild: Schneeweiß

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Kein Kopftuch: Ein Kind muss Kind bleiben!

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Die Burka/Kopftuch/Burkini/Niquab – Diskussion geht schon seit Wochen. Meine Meinung dazu habe ich kundgetan:

Jeder und jede soll nach der eigenen Facon glücklich werden ohne Zwang durch Politik, Religion oder Tradition.

Da ging es um junge, mittelalte und ältere Frauen. Aber wie ist das eigentlich mit Kindern, also auch kleinen Mädchen? In den letzten Jahren begegnen mir immer wieder Mädchen, verhüllt mit einem Kopftuch, die auf dem Weg in den Kindergarten oder in die Volksschule sind. Ein Kopftuch, so habe ich das gelernt, gelesen, soll ja die Reize einer Frau verhüllen. Und die Frau soll vor den „begehrenden“ Blicken fremder Männer geschützt werden. Gut, wer sich so besser und sicherer fühlt, soll es tragen. Ich habe ja das Vertrauen, dass Männer mit mir normalen Umgang haben, auch wenn mein Haar unbedeckt ist.

Aber was mir sauer aufstößt ist die Annahme, dass kleine Mädchen im Alltag vor den lüsternen Blicken von allen Männern geschützt werden müssen. Kleine Mädchen sind per se keine sexuellen Objekte. Wer einem kleinen Mädchen unter diesem Aspekt ein Kopftuch aufsetzt, respektiert ein Kind nicht als Kind. Darum ist es mir wichtig, dass kleine Mädchen im Kindergarten frei und unbedeckt ihr Kindsein genießen können. Darum keine verhüllenden Kopftücher für Mädchen im Kindergarten!

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Queer Refugees Welcome?! Schwul, lesbisch, Flüchtling?

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von Bernhard Damoser

Spätestens seit Herbst 2015 ist die Flüchtlingsthematik in aller Munde und DAS Thema in den Medien, am Stammtisch und überhaupt. Menschen haben ja verschiedenste Gründe und Begründungen, ihre Heimat zu verlassen – sei es wegen Krieg, Armut oder aus höchstpersönlichen Gründen. Im Rahmen meiner Tätigkeit in der HOSI Salzburg und im Zuge meiner Masterarbeit habe ich mich mit der Situation von Asylwerber*innen mit LGBTI-Hintergrund auseinandergesetzt. LGBTI ist ein internationaler Sammelbegriff für schwule, lesbische, bisexuelle, transidente sowie intersexuelle Menschen. Als QUEER bezeichnen sich Menschen, die sich eben nicht in eine heterosexuelle Norm einfügen lassen wollen bzw. können. Ich beschäftige mich also mit der Lebensgeschichte sowie der aktuellen Lebensrealität von Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung bzw. geschlechtlichen Identität von zu Hause flüchten mussten und in Österreich gelandet sind.

Tod den Homosexuellen?

Die Geschichten und Erfahrungen, die diese Menschen zu erzählen haben, sind alles andere als banal, sie sind zumeist sehr bewegend und teils verstörend. Man muss sich dabei vor Augen führen, dass im Jahr 2016 Homosexualität in beinahe 80 Ländern der Erde strafbar ist, man also offiziell dafür verfolgt wird, einen Menschen des gleichen Geschlechts zu begehren bzw. zu lieben. In acht Staaten (Saudi-Arabien, Iran, Mauretanien, Jemen, Somalia, Nordnigeria, Irak, sowie in den vom IS besetzen Gebieten Syriens und Teilen Afghanistans), in denen überwiegend die Scharia-Gesetzgebung gilt, steht auf homosexuelle Lebensweisen gar die Todesstrafe!! Doch auch in Ländern, in denen LGBTI-Lebensweisen nicht offiziell bestraft werden (vgl. Russland, Südost-Europa, etc) haben diese Menschen häufig mit gesellschaftlicher Ausgrenzung und Gewalt zu rechnen. Auch Trans*- und Inter*-Personen werden häufig verfolgt und gesellschaftlich geächtet, weil sie sich nicht einem starren Geschlechtersystem anpassen wollen bzw. können.

Einzige Chance: Flucht

So bleibt diesen Menschen in den Herkunftsländern häufig nur ein Leben in permanenter Furcht vor Verfolgung, Ausgrenzung, Diskriminierung oder Tod. In einigen Gebieten, vor allem in der arabischen Welt, ist männliche Homosexualität zwar weit verbreitet, jedoch wird (wenn überhaupt) nur der männliche, aktive Part beim Sex akzeptiert. Als „weiblich“ abgestempelte Männer sind demnach einer großen Stigmatisierung und sexueller Gewalt ausgesetzt. Als Alternative besteht häufig nur die oft gefährliche Flucht in Länder, in denen Menschen mit LGBTI-Hintergrund freier leben können und mehr vor Verfolgung geschützt sind, beispielsweise nach Österreich.

In zahlreichen Gesprächen mit betroffenen Asylwerber*innen wurde mir über Angst, Verfolgung und Unterdrückung in den Heimatländern sowie über enttäuschte Hoffnungen hierzulande berichtet. LGBTI-Flüchtlinge sind wie beispielsweise auch allein reisende Frauen oder christliche Minderheiten in den Massenunterkünften des Asylwesens auch in Europa bzw. Österreich häufig Gewalt und Diskriminierung durch andere Bewohner ausgesetzt. Die Angst vor der Herkunftscommunity wurde mir in allen Gesprächen als äußerst belastend und bedrohlich geschildert. Problematisch ist in diesem Zusammenhang auch, dass Mitarbeiter*innen in Behörden und in den Unterkünften dahingehend oft wenig sensibilisiert sind oder zeitliche Ressourcen schlichtweg fehlen. Folgendes Zitat eines schwulen, irakischen Asylwerbers verdeutlicht die Situation in der Unterbringung:

“It’s difficult to keep your emotion in. It’s very difficult not to find anyone to tell. It’s very difficult and I’m crying a lot, I’m crying every day but I cannot find someone to hug and cry.”

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Mehr Hilfe durch Information

Umso wichtiger ist es, dass ein Bewusstsein für die mehrfache Diskriminierung dieser Menschen geschaffen wird, und zwar in der Politik, in den Asylbehörden und den entsprechenden Einrichtungen. Das Leid von geflüchteten LGBTI-Personen hat während des Asylverfahrens im Aufnahmeland häufig kein Ende und deren Situation kann nur durch zielgruppengerechte, geschützte Unterbringungsformen sowie entsprechende Beratung und Betreuung wesentlich verbessert werden. Um hier wichtige und richtige Schritte zu setzen, müssen wesentliche Entscheidungsträger und Organisationen im Asylbereich diese Problematik erkennen und die Herausforderung gemeinsam angehen. LGBTI-Organisationen wie die HOSI spielen hierbei eine zentrale Rolle und könnten in puncto Sensibilisierung, Wissenstransfer sowie Betreuung und Begleitung betroffener Personen wesentliche Aufgaben übernehmen, sofern die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen sichergestellt werden. Ich hoffe, mit diesen Zeilen etwas zu dieser Bewusstseinsbildung beitragen zu können, denn diese Menschen verdienen es einfach, gehört und aus ihrer oft unerträglichen Situation befreit zu werden.

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Wie Menschen aus Syrien und Afghanistan Licht in unser Leben bringen

von Diana Visin

Mich „kriegen“ hier auch die Medien mit den aktuellen Nachrichten rund um Terror, Krieg und Integrationsproblemen und obwohl ich mich immer wieder entscheide, dass „sie“ mich nicht kriegen mit der Angst und ich mir bewusst keine Nachrichten mehr anschaue, lässt mich dieses Thema nicht los und beschäftigt mich. Ich stelle mir immer wieder die Frage, was wir tun können und wie wir am Besten wirken können.

Nach dem ich hier in Seekirchen/Salzburg Umgebung tagtäglich so viel Wertvolles erlebe, möchte ich das gerne teilen und dass auch solche Nachrichten um die Welt gehen. Es ist mir ein großes Anliegen, dass viele Menschen von diesen Bereicherungen und dem Wohlwollen unserer neuen Nachbarn erfahren.

Ich möchte gerne davon berichten, wie viel Bereicherung wir hier vor Ort erfahren um das in die Welt zu bringen, was alles möglich ist.  Möge es auch Menschen erreichen, die sich noch unsicher sind oder Angst haben.

Fast genau vor einem Jahr hat hier in Salzburg alles begonnen, als tausende Menschen mit den Zügen durchgereist sind und Hilfe gesucht haben. Durch meine Mutter und andere Vorbilder kam ich einfach dorthin. Ich habe immer schon gerne geholfen und Menschen unterstützt doch ehrlich gesagt, habe ich mir die „Flüchtlingshilfe“  nicht ausgesucht. Jetzt im Nachhinein gesehen beziehungsweise mitten drinnen, kann ich nur sagen; ich bereue keinen einzigen Tag.

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Wertvolle Begegnungen

Es kam alles ganz anders als gedacht aber zutiefst bereichernd. Alles ging hier eigentlich  ganz schnell; von den Zügen am Bahnhof zu den Notschlafstellen, Duscheinrichtungen, Kinderbetreuungen etc… Da war es einfach nur – in der Not da zu sein und zu helfen, was für mich möglich war. Dabei erlebte ich von der 1. Stunde an so viel Berührendes, so viel Dankbarkeit von all diesen Menschen aus Afghanistan, Syrien, Irak, Iran etc. Die Begegnungen waren von Beginn an sehr wertvoll. Meine Welt wurde auf den Kopf gestellt und ich habe mich bewusst dazu entschieden, mit all dem auseinander zu setzen und zu konfrontieren und nicht wegzusehen. Ich hatte genauso Hemmungen und Berührungsängste vor dem Fremden und der doch so anderen Kultur. Mit Hilfe und Unterstützung habe ich mich eingelassen und mein Horizont wurde wirklich erweitert.

Durch all diese Aktionen entstanden Beziehungen und Freundschaften, die meine Welt so sehr bereichern. Unsere Familie wird immer größer und ich habe mittlerweile afghanische Brüder und Schwestern und eine syrische Familie mit Kindern, die mir sehr am Herzen liegen. Sie haben mich in ihre Welt hineingelassen. Mittlerweile gehen sie in unserem Haus ein und aus. Neben diesen engen Kontakten gibt es viele weitere wertvolle Bekanntschaften und Freundschaften.

Miteinander leben

Gemeinsam feiern wir Feste, tanzen, kochen, singen und lachen miteinander. Wir lernen von einander und tauschen Essen, Sprache sowie unsere Geschichten aus. Ich muss ehrlich sagen, ich fühle mich so wohl in deren Umgebung, d4vieles fällt so leicht und ist schon natürlich und selbstverständlich geworden.

Es gibt so viele Begegnungen, Einladungen und Wertvolles, dass ich das gar nicht alles hier in Worte fassen kann.

Nachdem wir viele persönliche Geschichten von den Menschen gehört haben, die uns ihr Vertrauen schenken, finde ich am Berührendsten, dass nach all dem, was viele von ihnen erlebt haben, sie trotzdem so viel Spaß und Freude im Leben haben und dies in unser Leben bringen. Davor habe ich immer wieder große Achtung und kann darüber nur staunen.

Wir leben hier wirklich einen Alltag miteinander, da genau zwei Flüchtlingshäuser in unserer Siedlung gebaut worden sind und sie direkt in unserer Nachbarschaft wohnen. Wir sind so oft zum Essen und Tee trinken eingeladen, werden mit ihren Speisen sowie ihrer Gastfreundschaft verköstigt und verwöhnt. Wir genießen die Gemeinschaft sehr mit Ihnen. In unserem Leben sind sie offen, dankbar und hilfsbereit. Es ist oft so, dass sie ein Lachen und ein Strahlen in unser Leben bringen!

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Aus „Arbeit“ wird Beziehung

Mittlerweile ist es keine „Flüchtlingsarbeit“ mehr, es sind Beziehungen entstanden, wir helfen ihnen, sich hier zu integrieren und wohlzufühlen. Wir versuchen sie bei den enormen Anforderungen die hier an sie gestellt werden zu unterstützen.
Diese beinhalten unter anderem: Deutsch zu lernen, Arbeits-, Wohnungssuche, Frauentreffen, Freizeitaktivitäten etc. Neben all ihren persönlichen Problemen und Familiensituationen durch Trennungen oder Verlust. Dabei stoßen wir selber an unsere Grenzen, können auch nicht ihre gesamten Probleme lösen, doch haben wir beschlossen, ihr Leben hier etwas schöner zu machen, so weit es für uns möglich ist.

Möge diese Bereicherung weitergetragen werden!

Fotos: privat

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