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„Um die wirksame Ausübung des Rechts auf Wohnung zu gewährleisten, verpflichten sich die Vertragsparteien, Maßnahmen zu ergreifen, die darauf gerichtet sind: 1 den Zugang zu Wohnraum mit ausreichendem Standard zu fördern; 2 der Obdachlosigkeit vorzubeugen und sie mit dem Ziel der schrittweisen Beseitigung abzubauen; 3 die Wohnkosten für Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, so zu gestalten, daß sie tragbar sind.“ steht in  Artikel 31 der revidierten Europäischen Sozialcharta – Das Recht auf Wohnung.

Die Charta wurde von Bulgarien im Juni 2000 ratifiziert und trat mit 1.8.2000 in Kraft.

Die soziale Situation von Angehörigen der Roma in Bulgarien ist von absoluter Armut und massiver gesellschaftlicher Ausgrenzung geprägt. Teil dieses Komplexes sind auch die oft völlig unzumutbaren krank machenden Wohnverhältnisse: 40% der Roma besitzen keinen Frischwasseranschluss, 60% keine Kanalisation. 80% haben kein Bad. Die Lebenserwartung liegt deutlich unter dem Landesdurchschnitt, der Zugang zu guter medizinischer Versorgung ist fast unmöglich. Laut der Statistik besitzen Angehörige der bulgarischen Mehrheitsbevölkerung 23qm Wohnraum, Roma aber nur 10qm.
Eines der aus der Wohnsituation resultierenden Probleme für Roma-Familien auf dem Balkan stellt der Abriss ihrer meist ohne Baugenehmigung errichteten Häuser, Baracken oder Hütten dar. Da es sich in der Regel um ihre einzige Wohnmöglichkeit handelt, droht nach dem Abriss die Obdachlosigkeit. In Stara Zagora beispielsweise, einer Stadt mit knapp 140.000 Einwohnern, wurden stabile, neu gebaute Häusern abgerissen. Mit diesem Problem ist nun auch Stolipinovo, eine der größten Romasiedlungen auf dem Balkan, konfrontiert.

„Illegales“ Bauen in Stolipinovo

Vor 1989, also während der kommunistischen Ära, waren hundert Prozent der Baugründe im staatlichen Besitz. Hatte man eine notariell beglaubigte Genehmigung für den Hausbau, bekam man auch nach der Demokratisierung 1989 keine Probleme. Man konnte nun den Grund von Staat kaufen. In Stolipinovo entstand nach 1989 ein regelrechter Bauboom, und ein Großteil der Gründe ist nach wie vor in kommunalem oder staatlichem Besitz. 90 Prozent der Häuser stehen auf öffentlichem Grund und sind illegal errichtet. Anton Karagiosov, der Vorsitzende der Roma-Foundation stellt fest: Für die Roma im Stadtteil war und ist es kaum möglich, eine Baugenehmigung zu erhalten, auch wenn man alle erforderlichen Dokumente beibringen kann und bereit ist, das Haus entsprechend den geltenden Bauvorschriften zu adaptieren. Denn der derzeit gültige Bebauungsplan von Stolipinovo stammt aus dem Jahr 1965. Die gesamte Bautätigkeit seit dieser Zeit ist nicht erfasst worden. Darüber hinaus ist die Legalisierung eine in jeder Hinsicht aufwändige, bürokratische Prozedur, die für eine Roma-Familie kaum leistbar ist. Sie kostet alles in allem 2000 Leva (ca. 1000 Euro). Anton Karagiosov weist jedoch auf einen interessanten Widerspruch in der städtischen Wohnpolitik hin: Obwohl die Häuser in Stolipinovo illegal errichtet wurden, erhielten sie problemlos ihre Anschlüsse an das Stromnetz, das Wasser- und Kanalnetz der Stadt. Die staatliche Stromgesellschaft ist in den Besitz der niederösterreichischen Stromgesellschaft EVN übergegangen, und die Strompolitik der EVN ist die: Solange die Hausbesitzer ihren Stromverbrauch bezahlen (und Stolipinovo ist jenes Stadtviertel in Plovdiv mit der höchsten Zahlungsmoral!), spielt die fehlende Baugenehmigung keine Rolle.

Abrissaktionen sind auch für die BewohnerInnen von Stolipinovo nichts Neues: Alle zwei bis drei Jahre werden von der Stadtverwaltung die Roma-Viertel „gecleant“. Das bedeutet: Illegale Shops, völlig desolate, einsturzgefährdete Hütten aus Wellblech- oder Holzteilen werden abgerissen. Die Stadt hat sogar einen eigenen Budgetposten für das „Cleaning“, aus dem die Kosten bezahlt werden, die die Baufirmen für den Abriss, den Maschineneinsatz und die Beseitigung des Schutts verrechnen. Nun jedoch hat das „Cleaning“ eine völlig neue, für die BewohnerInnen bedrohliche Dimension angenommen: Eine ganze Teilsiedlung an der Banderitsa Straße, die am Rand von Stolipinovo liegt, soll dem Erdboden gleich gemacht werden. Im Herbst 2016 erschien eine von der Stadt eingesetzte Kommission, um die Häuser in dieser Siedlung zu kartographieren. Danach kamen die Abrissbescheide der Stadtverwaltung für ca. 30 Häuser am Ufer der Mariza. Fünfundvierzig Familien im Stadtteil sind aktuell durch die Abrissaktion der Stadt bedroht. Gegen diese Bescheide kann binnen einer Frist von vierzehn Tagen Einspruch erhoben werden. Danach wird noch eine Frist für den freiwilligen Abriss festgesetzt. Nach Verstreichen dieser Frist erfolgt der Zwangsabriss. Nach dem Zwangsabriss werden die Kosten durch die Kommune vom Hausbesitzer zurückgefordert – notfalls mit Gerichtsvollzieher. Das Bewusstsein, Rechte zu haben und das Wissen über die eigenen Rechte ist bei den BewohnerInnen von Stolipinovo äußerst gering. Deshalb wird dieses Einspruchsrecht kaum in Anspruch genommen. Dazu kommt, dass es kaum Möglichkeiten gibt, direkt gegen die Bescheide vorzugehen, meint der Rechtsanwalt der Roma-Foundation Todor Dimov. Der Einspruch erwirkt einen geringen zeitlichen Aufschub bis zum endgültigen Abriss der Häuser, aber nicht mehr. Er wird kaum zu einer Aufhebung der Bescheide führen.

Eine Salzburger Delegation in Stolipinovo

Da über 90 Prozent der privat errichteten Häuser in Stolipinovo ohne Baugenehmigung errichtet wurden, gibt es kaum eine rechtliche Handhabe gegen die Bescheide. Darüber hinaus sind die meisten der BewohnerInnen, die es trifft, nicht in der Lage, die ca. 150 Leva (ca. 75 Euro) zu bezahlen, die eine günstige Rechtsvertretung kosten würde.

Hausbau ohne Baugenehmigung

Der Hausbau ohne Baugenehmigung auf kommunalem Grund hat in Stolipinovo eine lange, z.T. hundert Jahre zurückreichende Geschichte und geschieht nicht willkürlich: Vor allem für die zu 98 Prozent erwerbslose Roma-Bevölkerung im Stadtteil war und ist es die einzige Möglichkeit, zu Wohnraum zu kommen. In der Stadt Plovdiv mit ca. 367.000 Einwohnern leben in vier verschiedenen Vierteln ca. 86.000 Menschen, die von der bulgarischen Mehrheitsbevölkerung der Minderheit der Roma zugerechnet werden. Stolipinovo ist mit seinen ca. 55.000 BewohnerInnen das bei weitem größte unter ihnen. Gerade Stolipinovo weist ein hohes Bevölkerungswachstum auf. Die Bautätigkeit ist rege, und die Menschen leben seit Jahren auf engstem Raum zusammen. Die Sprachbarrieren (eine Mehrheit der BewohnerInnen von Stolipinovo spricht türkisch, und viele können sich kaum in Bulgarisch verständigen, die absolute Armut und Segregation sowie die massiven Rassismen und Vorurteile der Mehrheitsbevölkerung gegenüber den Roma machen das Viertel zu einem der größten Ghettos in Südosteuropa. Auch für Angehörige der bulgarischen Mehrheitsbevölkerung ist es schwer, sich eine Wohnung zu leisten: In 22 der 28 EU-Staaten galt zum Stand Januar 2017 ein branchen­übergreifender gesetzlicher Mindest­lohn. Dabei verzeichneten die östlichen, ehemals sozialistischen EU-Staaten sehr niedrige Mindest­löhne von weniger als 500 Euro brutto im Monat. Das Schluss­licht bildete Bulgarien mit 235 Euro. Das sind umgerechnet 470 Leva. Allein die Stromrechnungen in diesem kalten Winter betragen im Schnitt 300 – 400 Leva. Logische Folge dieser katastrophalen sozialen Situation sind unzählige verschuldete Haushalte. Auch in Stolipinovo sieht man die Schilder der zahllosen, in Bulgarien allgegenwärtigen Easy-Credt-Firmen, die bis zu 40prozentige Zinsen für Kredite verlangen. Der einzige Ausweg für Roma, Wohnraum jenseits des Viertels zu bekommen, ist es, im Ausland zu arbeiten. Der Trend, ins Ausland zu gehen, um zu arbeiten, nimmt zu. Ein Familienmitglied, das in Deutschland arbeitet, kann von seinem Verdienst vier weitere ernähren. Nur wenige schaffen es allerdings, dabei genügend Geld zu verdienen, um sich im bulgarischen Nachbarviertel eine Wohnung zu kaufen.

Grundrechtliche Fragen

Im Zusammenhang solcher Abrissaktionen stellen sich eine Reihe von politischen und grundrechtlichen Fragen: Alle drei Punkte des Art. 31 der revidierten Europäischen Sozialcharta sind hier nicht eingehalten: Der Zugang für die Roma-Bevölkerung in Stolipinovo zu Wohnraum mit ausreichendem Standard ist in keiner Weise gewährleistet. Die Stadt Plovdiv hat es seit Jahrzehnten verabsäumt, die unzumutbaren Wohnverhältnisse im Stadtteil zu verbessern. Mit dem Abriss von Siedlungsteilen wird nicht der Obdachlosigkeit vorgebeugt. Er ist mit dem Ziel einer schrittweisen Beseitigung von Obdachlosigkeit unvereinbar; im Gegenteil: Er wird neue Formen der Obdachlosigkeit hervorrufen. Dass die Wohnkosten außerhalb Stolipinovos für Angehörige der Roma-Bevölkerung in ihrer sozialen Lage vollkommen untragbar sind, hat – neben der Diskriminierung und dem in der Mehrheitsbevölkerung verbreiteten Roma-Rassismus – zur Ghettobildung im Stadtteil wesentlich beigetragen.

Der Abriss bringt keine Lösung der katastrophalen Wohnsituation für die Romabevölkerung in Stolipinovo. Im Gegenteil: Er verschärft sie noch zusätzlich. Denn dort, wo die Menschen den absolut beengten, desolaten Wohnverhältnissen im Zentrum des Viertels mit der Bautätigkeit am Flussufer entkommen wollten, droht ihnen nun, mit dem Abriss, die absolute Obdachlosigkeit. Sie werden mitten im Winter mit ihren Kleinkindern in ausgebrannte Ruinen oder nicht fertiggestellte Rohbauten ziehen müssen, in denen es nichts gibt: keine Fenster und Türen, nackte Betonböden, keine Wasser-, Kanal- und Stromanschlüsse und keine Heizmöglichkeiten. Die Stadtverwaltung hat den Betroffenen nur einige wenige Übergangsnotwohnungen in Aussicht gestellt, die bei weitem nicht für alle reichen werden. Was die Menschen an der Banderitsa Straße nun beschäftigt: „Warum müssen unsere Häuser weg?“ Eine junge Frau mit zwei Kindern und kranken Eltern, die bei ihr wohnen, erzählt: „Ich habe sechs Jahre an diesem Haus gebaut und das Geld zusammengespart. Wieso kann es nun einfach abgerissen werden?“ Und: „Wo werden wir hingehen, wenn unsere Häuser weg sind? Wir wissen nicht wohin!“ Eine Frage, die in der Roma-Foundation diskutiert wird: Egal ob es sich um Garagen handelt oder um die einzige Wohnmöglichkeit einer vielköpfigen Familie, für den Abriss illegaler Bauten gelten dieselben gesetzlichen Bestimmungen, und es wird von der Stadtverwaltung dieselbe Vorgangsweise angewandt. Es ist für die bewohnerInnen vobn >Stolipinovo nicht nachvollziehbar, nach welchen Kriterien ihre Häuser auf die „Abrissliste“ kommen und nach welchen nicht. Denn prinzipiell sind im Stadtteil fast alle Häuser „illegal“. Die Bescheide kommen für die Betroffenen „aus heiterem Himmel“. Aus grundrechtlicher Perspektive jedochhat der Abriss von Wohnhäusern eine völlig andere Dimension als das „Cleaning“ von illegal errichteten oder baufälligen Shops und Garagen. Bei den Wohnhäusern  handelt es sich um die einzige Wohnmöglichkeit für die Betroffenen. Es gibt für sie keine Alternative.

Mögliche Lösungsschritte

Eine naheliegender Lösungsschritt wären Mediationsgespräche zwischen der Stadtverwaltung und der betroffenen Bevölkerung. Die Roma-Stiftung würde dabei als Vertreterin der BewohnerInnen auftreten können. Doch dazu ist es bisher in Plovdiv nicht gekommen. In Parvomay, einer Kommune im Bezirk Plovdiv, ist ein solches Projekt gerade angelaufen. Über Vermittlung der Roma-Foundation saßen die beiden Parteien zum ersten Mal an einem Tisch. Das Ergebnis der Mediationsgespräche wird im Mai dieses Jahres umgesetzt werden: Die Stadt bietet den betroffenen Roma-Familien zwanzig Baugrundstücke á 500 Quadratmeter zum Kauf an. Ein solches Grundstück wird 1000 Leva (ca. 500 Euro) kosten. Dieses Ergebnis der Mediation ist eine realistische Möglichkeit für die Familien, legales Wohnungseigentum zu erwerben. Die Foundation versucht, die Menschen dazu zu motivieren, dass sie diese Gelegenheit ergreifen, obwohl 1000 Leva für viele von ihnen eine kaum leistbare Summe bedeutet. Manche können sie aufbringen, manche nicht. Kredite von Banken sind kaum zu bekommen, da über 90 Prozent kein regelmäßiges Einkommen nachweisen können. Man versucht nun, mit der Kommune Ratenzahlungen auszuhandeln. Darüber hinaus ist für viele Betroffene dieser Schritt schwer einzusehen: Sie besitzen ja ein mit eigenen Mitteln und eigenen Händen gebautes Haus, das sie nicht verlassen wollen.

Dr. Josef Mautner

Stolipinovo – Tagebuch einer Reise

von Josef P. Mautner

Stolipinovo_landscape 4Stolipinovo ist ein symbolischer und ein realer Ort zugleich. Sein Name steht für die Lebensverhältnisse einer der größten ethnischen Minderheiten Europas. Die Armut seiner BewohnerInnen scheint absolut, ihre Ausgrenzung vollständig. Stolipinovo ist ein Wohnviertel der Stadt Plovdiv im Süden Bulgariens und eines der größten Stadtviertel in Südosteuropa, das ausschließlich von Roma bewohnt wird.

Plovdiv ist mit knapp 377.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt des Landes nach Sofia. Sie ist das Verwaltungszentrum der Gemeinde sowie der gleichnamigen Provinz. Viele Städte in Bulgarien haben mehrere Viertel, die ausschließlich von Angehörigen der ethnischen Minderheit der Roma besiedelt sind. In Plovdiv sind es vier, und Stolipinovo ist eines von ihnen. Dort leben geschätzte 55.000 EinwohnerInnen. Eine genaue Zahl lässt sich nicht ermitteln, weil die meisten von ihnen durch das offizielle Meldesystem nicht erfasst sind. Nur eine Minderheit der EinwohnerInnen von Stolipinovo sieht sich selber als christlich, der größte Teil davon sind Protestanten, die einer der freikirchlichen Gemeinden im Stadtteil angehören. Die Mehrheit bilden türkischsprachige Muslime, wovon wiederum die meisten sich als „Türken“ bezeichnen.
Die soziale Situation der BewohnerInnen von Stolipinovo ist katastrophal. Sie leiden unter absoluter Armut, Mangelernährung, einer schlechten Gesundheitssituation (die Verbreitung von Aids und TBC schreitet voran), circa 95 Prozent Arbeitslosigkeit, schlechtem Zugang zu schulischer und beruflicher Bildung, Ghettoisierung und massiver Diskriminierung aufgrund des herrschenden antiziganistischen Rassismus in der bulgarischen Gesellschaft.

Mit drei KollegInnen aus der „Plattform für Menschenrechte Salzburg“ besuchte ich an vier Tagen im November 2014 unsere Freunde von der ROMA Foundation in Stolipinovo. Der folgende Text ist ein Reisetagebuch, das abrissartig und unvollständig meine Erfahrungen und Eindrücke von diesem Besuch wiedergibt. Grund für die Reise war der Aufbau einer Partnerschaft mit der „Foundation for Regional Development ROMA Stolipinovo“. Die Plattform für Menschenrechte arbeitet seit September 2014 mit den KollegInnen in Stolipinovo zusammen.

Die Foundation ist eine Selbstorganisation von Roma, die in Stolipinovo sowie in den Vierteln und Dörfern im Bezirk Plovdiv leben. Sie entwickelt Projekte, die die Lebensbedingungen der Roma sowie ihre soziale und gesellschaftliche Situation verbessern sollen, und setzt sie auch selbst um. Die Partnerschaft zwischen Plattform für Menschenrechte und ROMA-Foundation hat Austausch und gegenseitige Unterstützung in der regionalen Menschenrechtsarbeit zum Ziel.

 

Freitag, 14. November 2014:

Wir landen am Flughafen Sofia. Ein unerwartet kleiner, ein Provinzflughafen. Andreas Kunz, unser Führer und Dolmetscher, der den Kontakt zur ROMA Foundation vermittelt hat, wartet in der Halle. Er führt uns zum Taxi. Ein alter Kleinbus. Der Fahrer wohnt in Stolipinovo. Er erzählt, dass er Männer aus Stolipinovo zur Saisonarbeit nach Spanien bringt. Die Roma Bulgariens sind in ganz Europa unterwegs auf der Suche nach Arbeit: Billige Arbeitskräfte, sie machen fast alles, zu fast allen Bedingungen. Nach einer zweistündigen Fahrt kommen wir am Nachmittag in Plovdiv an. Regen. Einchecken im Hotel; vorher noch ein Abstecher ins „Zuckerviertel“, eine der anderen Roma-Siedlungen in Plovdiv: ineinander geschachtelte Häuser, teilweise im Zustand von Abbruchhäusern, teilweise Ruinen. Die Straße ist so desolat, dass unser Bus nur im Schritttempo fahren kann. Große Wasserpfützen mitten auf den Straßen, Straßenläden, einige sind in kaputten Containern untergebracht, bei anderen handelt es sich nur um Tische am Straßenrand. Die Ware ist vergleichbar der eines früheren Kramerladens in einem österreichischen Dorf. Unser Fahrer erzählt, dass die Leute in die Türkei fahren. Sie kaufen zum Beispiel billiges Waschpulver ein, das sie hier verkaufen – zu einem immer noch billigeren Preis als in den bulgarischen Läden. Selbst Bulgaren kommen in die Romaviertel zum Einkaufen, sagt er, weil es hier billiger ist.

Am Abend gehen wir essen. Wir schlendern ins Zentrum der Stadt: hübsche Läden, eine fast frisch restaurierte Altstadt, eine Moschee, orthodoxe Kirchen, teure Geschäfte. Hier ist es nicht viel anders als in jeder anderen europäischen Stadt, meint man. Plovdiv hat den Zuschlag erhalten: Es wird europäische Kulturhauptstadt 2019. Später erfahren wir, dass die Stadt in ihrer offiziellen Bewerbung für die europäische Kulturhauptstadt auch ein Budget für Sozialprojekte mit den Roma eingereicht hatte. Nur die Roma-Vertreter selber hatten davon nichts gewusst und waren auch nicht in die Planung dieser Projekte mit eingebunden gewesen. Erst auf einen nachdrücklichen Protest hin hatte sie die Stadtverwaltung informiert.

Unser Hotel liegt eher am Stadtrand. Auf der andern Straßenseite sieht man alte, renovierungsbedürftige Wohnblöcke, die noch aus der Zeit vor 1989 stammen könnten.

 

Samstag, 15. November:

Stolipinovo_landscape 2Nach dem Frühstück fahren wir nach Stolipinovo. Es liegt nordöstlich der Stadt am rechten Ufer der Maritsa, und wir sehen einiges von Plovdiv. Fabrikgebäude und alte Wohnblöcke bestimmen das Bild. Schließlich fährt das Taxi ins Viertel. Die Straßen werden von einem Augenblick auf den anderen schlechter, voller tiefer Löcher, kaum noch Asphalt. Ruinenartige Plattenbauten, dazwischen Hütten und einstöckige Häuser in katastrophalem Zustand. Müllhalden am Rande der Straßen, in denen Menschen und Tiere – hauptsächlich Hunde und Katzen – nach Verwertbarem suchen. Das Wetter ist nasskalt. Es qualmt aus provisorischen Röhren und riecht nach verbranntem nassem Holz. Das Taxi hält vor einem Gittertor. Dahinter ein Hof mit einem Containerbau. ROMA Foundation. Wir werden herzlich empfangen. Nach der Begrüßung beginnt das Gespräch über die Arbeit. Es geht um einen fast aussichtslosen Kampf gegen die Armut und den Rassismus, gegen den Ausschluss von Bildungschancen, vom Arbeitsmarkt, gegen die allgegenwärtige Diskriminierung von Roma…

Ich frage mich: Wie können die Menschen hier in Stolipinovo unter den herrschenden ökonomischen Bedingungen Bulgariens überleben? Ein Durchschnittslohn liegt bei 400 Lewa (etwa 205 Euro) im Monat. Die Stromkosten, die hier sehr hoch sind, fressen davon bereits die Hälfte – sofern man überhaupt Strom hat. Das Stromnetz in Bulgarien gehört durchwegs ausländischen Konzernen. In Plovdiv gehört der Strom EVN, der niederösterreichischen Verbundgesellschaft. Warum? Welche Logik ökonomischer Effizienz verbirgt sich hinter dieser befremdlichen Tatsache? Dass die EVN das Stromnetz hier organisiert, sei jedoch für die Roma nicht nur ein Nachteil, meint Andreas. Denn früher sei der Strom in Stolipinovo regelmäßig abgeschaltet worden, das passiere nun nicht mehr so leicht. Doch die Preise sind hoch. Die EVN ist ein Konzern, der Geld verdienen möchte.

Wie können die Menschen in Bulgarien überhaupt existieren? Im Speziellen hier in Stolipinovo, wo die Überlebensbedingungen noch bei weitem schwerer sind als unter der bulgarischen Mehrheitsbevölkerung. Andreas meint, es gebe zwei wesentliche Faktoren: einer davon ist die Schattenwirtschaft. Wer könne, arbeite schwarz, zu den schlechtesten Bedingungen natürlich und ohne jede Versicherungsleistung. Zum andern die Auslandsbulgaren: Die Auswanderungswellen während der wirtschaftlichen Krisen im postsozialistischen Bulgarien haben dazu geführt, dass tausende Bulgaren im „goldenen Westen“ (und dazu gehört neben den westeuropäischen Ländern auch die USA) Geld verdienen und einen Gutteil davon nach Hause, an ihre Familien, überweisen. Dasselbe Muster einer Schattenökonomie funktioniert auch in der Romagesellschaft. Die ethnische Segregation bewirkt allerdings, dass die Roma dasselbe wie Nicht-Roma auf den untersten Stufen der ökonomischen Hierarchie machen müssen. Sie erhalten, wenn überhaupt, die schmutzigsten und die am schlechtesten bezahlten Jobs. Manche verdienen Geld durch Sexarbeit und Betteln. Betteln wird allerdings als letzter Ausweg angesehen. Andreas meint noch, es finde eine enorme, zahlenmäßig nicht erfasste (und nicht erfassbare), durch Armut erzwungene Migrationsbewegung in Europa statt, innerhalb derer die Roma das sichtbarste und deshalb Anstoß erregendste Element seien. Assen Karagyozov, der hier den Jugendclub leitet, meint: „Die meisten von uns – vor allem die Jugendlichen – versuchen, im Ausland Arbeit zu finden. Dort verdienen sie ihr erstes Geld, gründen eine Familie in Stolipinovo, feiern hier Hochzeit. Dann geht’s wieder ins Ausland. Sie sind ständig unterwegs, immer in Bewegung, einem Job hinterher.“

Zur Vorbereitung dieser Reise habe ich mich mit Statistiken beschäftigt, soweit man diese in Literatur und im Internet überhaupt findet. Durch die Informationen und Erzählungen der Freunde in Stolipinovo lerne ich, diese Zahlen mit den Augen der Roma zu lesen. In Plovdiv – so erfährt man im Internet –  hätten bei der letzten Volkszählung etwa 10.000 Menschen angegeben, dass sie der Volksgruppe der Roma angehören. Wer nur einmal die Romasiedlungen in Plovdiv gesehen hat, weiß, dass dies eine irreführende Zahl ist. Sie ist dem bekannten Faktor „soziale Erwünschtheit“ – sprich dem umfassenden Rassismus in der bulgarischen Gesellschaft – geschuldet. Denn wer will sich hier schon offiziell als „Zigeuner“ bekennen? Allein in Stolipinovo leben etwa 55.000 Menschen, sagen unsere Freunde, und es ist eine klassische Roma-Siedlung. Wer hier lebt, ist Rom oder Romnij. Kein Bulgare, keine Bulgarin würde in Stolipinovo leben. Dabei spielt es keine Rolle, ob er oder sie nun slawischer oder türkischer Abstammung ist. Aber es wäre auch eine problematische Fremdbezeichnung, eine Etikettierung, die nicht mit dem Selbstverständnis der hier lebenden Menschen übereinstimmt, würde man nur sagen: „Sie sind Roma!“ Der überwiegende Teil der Roma in Stolipinovo versteht sich als Türken, nicht als Roma. Die Mehrheit würde sich deshalb in einer offiziellen Befragung nie als Rom oder Romnij bezeichnen. Andererseits werden diese Menschen von der Mehrheitsgesellschaft, auch von den so genannten „autochthonen“ Türken, als „Zigeuner“ betrachtet und niemals als Türken…

Es ist schon zwölf vorbei. Die Zeit verging rasch während der Gespräche. Wir gehen in ein kleines Lokal gleich um die Ecke Mittagessen. In den Straßen des Viertels hört man überall Musik. Wir kommen an einer Band vorbei, die auf der Straße spielt. Die Musik wird elektronisch verstärkt. Die Lautsprecherboxen stehen am Straßenrand.

Alle sagen, Stolipinovo sei ein Ghetto. Nun, es gibt keine sichtbaren Mauern um das Viertel, jedoch unsichtbare Barrieren, die beinahe unüberwindlich sind. Die Sprache ist eine solche Barriere. Sie verstellt den Zugang zu Bildungschancen und zu Arbeitsplätzen. Die meisten Menschen in Stolipinovo sprechen Türkisch. Die Kenntnisse der Zweitsprache sind bei den meisten Jugendlichen im Viertel niedrig. Manche sprechen kaum Bulgarisch. Geringe Sprachkenntnisse führen zu Defiziten bei der schulischen Bildung. Und: Wenn die Jugendlichen schlecht qualifiziert sind, sind sie nicht in der Lage, irgendeine Arbeit zu bekommen. Die Konsequenz ist Arbeitslosigkeit. Sie liegt hier bei etwa 95 Prozent, meinen die Kollegen von der Stiftung. Einige finden zeitlich begrenzte Gelegenheitsjobs oder arbeiten schwarz.

Sprache generiert Macht, und Macht wird ausgeübt, indem Wörter, Sätze und auch Namen zum Instrument von Herrschaft werden. Bis 1989 – also vor der Transformation Bulgariens von der kommunistischen Einparteienherrschaft zur so genannten Demokratie – gab es mehrere chauvinistische Phasen: „Bulgarisierungen“, wie sie genannt wurden. 1984 begann die damalige kommunistische Einheitspartei mit der Bulgarisierung der türkischen Namen. Über 800.000 türkischsprachige Bulgaren hatten bereits ein Jahr später bulgarische Namen. Als im Mai 1989 die Protestbewegung gegen diese erzwungene Assimilation wuchs, öffnete das kommunistische Regime die Grenzen zur Türkei und setzte auf einen Massenexodus der türkischen Minderheit. Sie betrieb eine Politik, die einerseits eine „Auswanderungshysterie“ der türkischen Minderheit schürte, andererseits aber auch gezielt Oppositionelle auswies. Mehr als 350.000 türkischstämmige Bulgaren sollen 1989 das Land verlassen haben. Auch die türkischstämmigen und türkischsprachigen Roma wurden „bulgarisiert“. Das heißt, sie wurden gezwungen, slawische Namen wie Ivanov und ähnliche anzunehmen. Nach dem Sturz der Einparteienherrschaft wurden die Personenrechte wieder hergestellt, und gegenwärtig ist das gesellschaftliche Klima gegenüber der türkischen Minderheit in Bulgarien wieder „liberaler“. Dennoch  wollen die Kinder der Roma, die damals „bulgarisiert“ wurden, nicht mehr zu ihren türkischen Namen zurückkehren, denn ein türkischer Rom wird noch stärker diskriminiert als ein bulgarischer. Identität, ethnische Herkunft, Erstsprache – Zweitsprache, Religionszugehörigkeit – alle Versatzstücke von Identität scheinen von einem Herrschaftsdenken überformt zu sein, das vereinheitlichen will. Man will eine uniforme Nation und bringt nichts als zerstückelte Identitäten hervor…

 

Sonntag, der 16. November:

Diskriminierung und Rassismus gehören zum Alltag der BewohnerInnen von Stolipinovo. Neben dem wirtschaftlichen Elend und einer „falschen“ nationalen Identität sind sie die größte unsichtbare Mauer, die Stolipinovo zum Ghetto werden lässt. Unsere Gesprächspartner erzählen uns von einigen Beispielen aus ihrem Bekanntenkreis: „Ein Freund hat sein Kind im städtischen Kindergarten angemeldet. Das Kind wurde zwar angenommen, aber es gibt dort Segregation, also eine separierte Kindergartengruppe, nur für Romakinder. Ein Bekannter wollte im letzten Sommer ein Schwimmbad in Plovdiv besuchen. Einfach im Sommer mit seinen Kindern baden gehen! Er wurde abgewiesen mit der Begründung, es sei überfüllt. Er sah aber, dass es beinahe leer war. Als er nachfragte, was das soll, bekam er die Antwort: ‚Anordnung vom Chef: No Roma!’ Letzten Sommer besuchten wir eine Schulung in Varna. Der Teilnehmerkreis war gemischt: Roma und Nichtroma. Besuch im Restaurant. Eine halbe Stunde lang kam kein Kellner an den Tisch, um unsere Bestellung aufzunehmen. Die Bulgaren, die dabei waren, gingen zum Manager. Sie bekamen zur Antwort: ‚Anordnung vom Chef: Keine Roma!’“

Wer nach außen als Rom oder Romnij erkennbar ist, für den heißt es: keine Restaurants in der Stadt besuchen (auch, wenn man das Geld dafür hat), kein Schwimmbad, kein Einkaufen in den Geschäften… Roma mit hellerer Hautfarbe trauen sich manchmal aus dem Viertel heraus, und auch das nur in Gruppen. Am wenigsten Probleme haben sie, wenn sie sich optisch nicht von der Mehrheitsbevölkerung unterscheiden. Eine junge Frau, die aus einem Nachbardorf zu Besuch ist und an einem Workshop der Stiftung teilnimmt, erzählt mir: „Manchmal gehen wir in die Stadt, in die Geschäfte. Viele von uns werden angepöbelt oder verjagt. Mir selber ist es noch nicht passiert. Es kommt auch darauf an, wie man sich selbst verhält. Zum Beispiel macht es viel aus, wie man sich kleidet. Wenn man sich schön anzieht, hat man weniger Schwierigkeiten.“ Die einzigen Roma, die wir während dieser vier Tage in der Innenstadt von Plovdiv zu Gesicht bekommen, sind Straßenkehrerinnen: Frauen, die unter der Aufsicht einer Bulgarin den städtischen Reinigungsdienst versehen. Andreas klärt uns auf, als wir danach fragen: Die meisten Roma beziehen keine Sozialhilfe, obwohl sie bitter arm sind. Warum? Die Sozialhilfesätze sind extrem niedrig und reichen nicht zum Leben. Außerdem werden die EmpfängerInnen zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen. Die Romafrauen, die wir sahen, sind also Sozialhilfeempfängerinnen, die zum Reinigungsdienst verpflichtet wurden. Für diese Arbeit werden sie im Stadtzentrum geduldet.

Der Rassismus spielt sich nicht nur auf den Straßen und in den Geschäften der Stadt ab. Ein wachsender Bereich, in dem Roma ausgegrenzt und zu Zielscheiben des Hasses gemacht werden, sind die politisch-gesellschaftlichen Diskurse in den alten wie den neuen Medien: Politische Akteure wie Volen Siderov, der Vorsitzende der nationalistisch-bulgarischen Partei „Ataka“, bedienen sich einer offen verhetzenden Sprache gegen die so genannten „Zigeuner“. Siderov ist im letzten Wahlkampf immer wieder mit der Aussage hervorgetreten: Sie sind „Mangal“, das heißt Scheißzigeuner, Dreckszigeuner. Eine andere Partei, die „Patriotische Front für die Rettung Bulgariens“, hat im Wahlkampf einen Menschenversuch an den Roma vorgeschlagen: Sie forderte, alle Zigeuner in von der Polizei bewachte Reservate zu stecken und als Touristenattraktion auszustellen. In den Stadien werden während eines Fußballspiels Transparente enthüllt: „Zigeuner zu Seife!“ Die Polizei greift nicht ein. Roma trauen sich deswegen kaum in ein Fußballstadion, auch wenn sie Fans des örtlichen Clubs sind. Sie schauen sich die Spiele im Fernsehen an.

Es ist Sonntag. Als ich danach frage, wie es die BewohnerInnen von Stolipinovo mit der Religion halten, ob es hier Moscheen und Kirchen gebe, erzählt Anton Karagyozov, der Vater von Assen, dass es in seiner Familie beides gebe: Moslems und Christen. Er selber sei evangelischer Christ und für ihn sei der Glaube sehr wichtig. Er gehe in eine freikirchliche Gemeinde, die ihre Gottesdiensträume am Rande des Viertels hat. Er könne den Pastor anrufen und fragen, ob er Zeit für ein Gespräch habe, und wir die Gemeinde besuchen könnten. Wir stimmen zu, und er geht hinaus, um zu telefonieren. Am Nachmittag können wir kommen, sagt er nach dem Telefonat. Der Pastor freue sich auf unseren Besuch.

Für viele Roma von Stolipinovo hat Religion einen hohen Stellenwert. Es gibt zwei große religiöse Gruppen unter ihnen: die muslimischen Roma, die zum größten Teil türkischsprachig sind, und die christlichen, die teils Türkisch, teils Romanes als Erstsprache haben. Die meisten ChristInnen in Stolipinovo waren früher bulgarisch-orthodox, doch viele von ihnen gehören jetzt den protestantisch-freikirchlichen Gemeinden an. Zwischen den Menschen mit unterschiedlichen religiösen Bindungen gibt es keine Trennung, meint Anton. Ein Beispiel: Jemand erzählt uns, er komme aus einer Kernfamilie, die christlich ist. In der weiteren Familie sei man jedoch mehrheitlich muslimisch. Zu den Begräbnissen werde der Hodscha geholt und nicht der Pope. Die Menschen werden nackt und in einem Tuch begraben und nicht mit ihren Kleidern und in einem Sarg.

Gegenwärtig nimmt der Einfluss der freikirchlichen Missionare zu. Es gibt inzwischen einheimische Roma, die als Missionare ausgebildet sind und diese Form des christlichen Glaubens verbreiten. Der Pastor, den wir am Nachmittag besuchen werden, gehört zu ihnen. In Bulgarien – das merkt Andreas zusätzlich an – gibt es noch eine kleine Gruppe von Bogumilen. Sie waren eine der ältesten christlichen Kirchen auf dem Balkan und gleichzeitig eine der ersten religiös-sozialen Bewegungen, die gegen das Staatskirchentum und die feudalistische Unterdrückung der Bauern auftraten. Die meisten ihrer Anhänger begrüßten die türkische Eroberung des Balkans im 15. Jahrhundert und konvertierten zum Islam. Seither blieben die Bogumilen eine religiöse Minderheit in Bulgarien. Andreas schätzt sie heute auf etwa 300 Personen, mehr nicht.

Der Pastor und sein Sohn empfangen uns im Gottesdienstraum der Gemeinde, der zugleich der Versammlungsraum sein dürfte. Er ist in einem kleinen Gebäude untergebracht, das wie eine ehemalige Lagerhalle aussieht. Er erzählt von seiner Arbeit und vom Leben der Gemeinde. Besonders emotional und mit Nachdruck schildert er die Situation der Jugendlichen in Stolipinovo. Er berichtet davon, dass die meisten auf der Straße leben, kaum in die Schule gehen, Drogen konsumieren oder verkaufen und keine Zukunft für sich sehen. Kein Wunder, meint er. Denn die Gesellschaft tut nichts für sie – im Gegenteil. Aus keinem anderen Grund als jenem, dass sie Roma sind, werden sie ausgegrenzt. Sie kommen nicht in die besseren Schulen im Stadtzentrum, sie haben keine Chance auf Arbeit, müssen ins Ausland, wo es ihnen oft auch nicht viel besser geht…

Während der Pastor spricht, denke ich an ein Gespräch, das ich gestern mit einem jungen Friseur aus Stolipinovo führte. Er hat mir seine Geschichte erzählt: „Ich hatte Schulfreunde, die mit ihren Familien nach Hamburg gegangen sind und hielt immer noch Kontakt zu ihnen über social media. Als ich 17 Jahre alt war, bin ich dann selber nach Hamburg gegangen, habe mir dort Arbeit gesucht und sie auch gefunden: Zuerst lebte ich sieben Monate lang nur bei der Familie meiner Freunde. Erst mit 18 konnte ich wirklich arbeiten. Ich arbeitete als Barkeeper in einer Bar in St. Pauli, drei Jahre lang. Während dieser Jahre musste ich immer zwischen Hamburg und Stolipinovo hin und her wechseln, denn ich konnte nur für drei Monate dort bleiben. Wieder in Plovdiv bin ich zur Schule gegangen. Nach diesen drei Jahren arbeitete ich zwei Jahre lang in einem Hotel. Als die Schule zu Ende war, blieb ich zunächst dauerhaft in Hamburg. Aber meine Mutter ist schon alt, und deshalb kehrte ich nach Stolipinovo zurück. Sie lebt Gott sei Dank noch. Ich kann auch hier etwas Geld verdienen und arbeite als Visagist und Friseur. In Zukunft jedoch will ich wieder zurück nach Deutschland und dort meinen Beruf weiter ausüben. In diesem Land ist es weder für mich noch für die andern von uns möglich, ein normales Leben zu führen.“

Der Pastor meint, die Gemeinde versuche, die Jugendlichen von der Straße zu holen. Die Gemeinde bietet ihnen Musikunterricht an. Es gibt mehrere Chöre. Es kommen viele, und dennoch ist es nur ein kleiner Teil der Masse von Jugendlichen, die hier ohne Perspektive leben und die meiste Zeit auf der Straße verbringen. „Ich bin selber Rom und weiß, wie es den Leuten hier geht, was ihre Bedürfnisse sind. Wir versuchen zu helfen und die Verhältnisse hier zu verbessern. Es ist schwer, aber wir haben Hoffnung. Denn wir verstehen uns in der Tradition von Martin Luther King und der schwarzen Bürgerrechtsbewegung. Auch ihr Kampf schien aussichtslos, und heute haben sie einen schwarzen Präsidenten!“

 

Montag, der 17. November:

Die Partner in Stolipinovo

Die Partner in Stolipinovo

Zum Abschied waren wir gestern Abend mit Anton und Assen essen. Wir besuchten ein „gutes“ bulgarisches Restaurant in der Stadt. In diesem Lokal kennt man die beiden, und wir werden bedient.

Ursula Liebing hat gestern mit einer Mitarbeiterin der ROMA Foundation über die Frauen im Stadtteil gesprochen. Deren Situation ist von einem klassischen Rollenmuster geprägt: In der Regel sind sind ausschließlich für Haushalt, Pflege, Versorgung der Familie und Kinderbetreuung zuständig – ein schwieriges, oft unmögliches Unterfangen; es bedeutet, abgetragene Kleider nochmals zusammenzunähen und zu flicken, aus Nichts etwas Essbares zu machen… Frauen haben deshalb noch geringere Bildungschancen als Männer. Schule und berufliche Ausbildung sind für sie zweitrangig. Das ist auf patriarchale Rollenbilder zurückzuführen und wird durch die soziale Situation noch verstärkt. Denn die jungen Männer sind einen großen Teil der Zeit auf Jobsuche unterwegs. Ein weiteres Problem stellen die frühen Schwangerschaften dar. Die jüngste Frau, die schwanger war und von der Foundation betreut wurde, war ein elfjähriges Mädchen. Deshalb sei es ganz wichtig, Aufklärung zu den Themen Verhütung und Familienplanung anzubieten, hatte die Mitarbeiterin gemeint. Ein weiteres Problem für Frauen ist die Gesundheitsvorsorge, im besonderen jene gegen HIV, denn viele der jungen Männer in Stolipinovo gehen als Stricher nach Deutschland, um Geld für ihre Familien zu verdienen. Die Betreuung und Begleitung solcher jungen Familien – die Eltern sind Jugendliche oder fast noch Kinder – ist auch deshalb wichtig, weil ihnen sonst die Kinder von den Jugendämtern abgenommen werden. Eine soziale Begleitung der Familie erleichtert wiederum die Rückholung fremd untergebrachter Kinder in die eigene Familie. Frauen, die alleine sind, weil der Mann sich von ihnen trennte oder im Ausland blieb, haben den doppelten Druck: Familienarbeit und Geldverdienen, und das unter katastrophalen sozialen Bedingungen. Nur wenige Frauen in Stolipinovo, meinte die Mitarbeiterin, gehen der Sexarbeit nach, und wenn sie es tun, handelt es sich um Alleinstehende.

Am Montag früh holt uns Assen ab und bringt uns mit seinem Auto nach Sofia. Ich trage während der Fahrt wenig zum Gespräch bei. Bilder der letzten drei Tage gehen mir ständig durch den Kopf, Ausschnitte von Gesprächen fallen mir ein. Der Abschied am Flughafen ist herzlich und kurz: Assen steht im Halteverbot. Bis unser Flug aufgerufen wird, schlendern wir durch die Shops. Ich empfinde als irritierend luxuriös, was mir bei der Anreise in Schwechat so vertraut war, dass ich es kaum wahrgenommen hatte. Ich fühle mich fremd hier.

Nähere Informationen zur ROMA Foundation sowie zur Partnerschaft mit der Plattform unter: http://www.menschenrechte-salzburg.at