Die USA-Wahl soll uns eine Warnung sein
Ich habe in den letzten Tagen hier in San Diego mit mehreren Leuten darüber gesprochen, wie sie sich nach dem Ergebnis der Präsidentenwahlen fühlen. Sie erzählen von sich selbst, von ihren Ehepartnern, Kindern, ihren Schulen und Universitäten. Der Ehemann, der nach bekanntwerden des Ergebnisses vor Sorge nicht schlafen konnte (kein Angehöriger einer Minderheit), die Uni-Professorin, die in der Wahlnacht vor Ärger und Verzweiflung einen Herzinfarkt erlitt (auch keine Angehörige einer Minderheit), Mitschüler, die weinten und einfach diejenigen, die sich Sorgen machen, was eine Trump-Regierung alles anrichten kann. So geht es sehr, sehr vielen. Und viele davon demonstrieren auf den Straßen. Auch hier in San Diego – ob in Downtown, im beliebten Balboa-Park oder im hippen Schwulenviertel Hillcrest.
Ihre Sorgen sind berechtigt, denn während die einen demonstrieren, häufen sich verbale und physische Übergriffe auf Minderheiten wie Schwarze, Muslime, Latinos und Homosexuelle.
Donald Trump betonte nach der Wahl, er wolle ein Präsident für alle Amerikaner sein. Man müsse das Land jetzt einen und die Wunden heilen. Am Arsch, Mr Trump! Wer hat denn die Ressentiments gegen Minderheiten so geschürt? Es ist nicht genug, dann zu sagen, ich möchte alle einen. Das Problem ist: Die hartgesottenen Trump-Anhänger fühlen sich jetzt zu ihren Übergriffen legitimiert. „Wir haben ja gewonnen, jetzt geht’s euch Schwarzen, Muslimen und Schwulen an den Kragen.“ Sie fühlen sich im Recht und als Ausführende ihres neuen starken Führers.
Wie reagiert Trump darauf? Auf die Übergriffe angesprochen, sagt er: „Wenn es was nützt, dann werde ich sagen: Hört auf damit.“ Er selbst habe seit seiner Wahl nur ganz wenige rassistische Äußerungen wahrgenommen – nur eine oder zwei. Und gleich darauf redet er lieber über die Proteste gegen ihn. Er findet das „einfach schrecklich“. Er will doch das Land einen.
Tut mir leid, Mr Trump. Ihr angebliches Anliegen, die USA zu einen, kann niemand ernst nehmen. Wer das zum Ziel hat, spaltet die Gesellschaft erst gar nicht. Gegen alles und jeden hat Trump mit markigen Worten Härte angekündigt. Es wäre jetzt die richtige Zeit Härte anzudrohen. Und zwar gegen diejenigen seiner eingefleischten Fans, die Minderheiten drangsalieren, bedrohen und körperlich angreifen.
Ein Präsident für alle könnte den Gedanken nicht ertragen, dass so etwas in seinem Namen passiert. In den letzten Tagen haben wir von vielen Politikern gehört: „Wir müssen Trump eine Chance geben, ihn mal machen lassen und dann urteilen.“ Nein. Das Urteil können wir uns sehr gut jetzt schon bilden. Wie unser Bundeskanzler schon des öfteren betont hat, führt die Gewalt der Worte rasch zur Gewalt der Taten. Donald Trump hat diese Gewalt der Worte gesät und tut sich jetzt schwer, deren Folgen anzuerkennen. So jemand ist auf keinen Fall tragbar und kein Partner.
Die Situation in den USA ist eine Warnung für andere Staaten. Je stärker die minderheitenfeindlichen, rassistischen Parteien wie der Front National, die AfD oder die FPÖ in ganz Europa werden, desto legitimierter fühlen sich auch ihre Anhänger, zu pöbeln, zu drangsalieren und anzugreifen, was ihnen nicht passt.
In zwei Wochen bin ich wieder zurück in Österreich. Nur eine Woche darauf wird unsere Bundespräsidentenwahl stattfinden. Ich mache mir Sorgen, ob Österreich ein freies, liberales Land bleibt.