Jetzt setz ich mich schon lange mit dem Thema Asyl und Mindestsicherung auseinander. Viele andere Menschen auch. Man ist dann bald mal in einem Strudel drinnen, verbeißt sich in Details. Und sieht vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr.
Was meine ich?
Wenn ein Mensch in Österreich um Asyl ansucht, bekommt er eine Grundversorgung. Manchmal dauert es Monate, manchmal Jahre bis eine Entscheidung fällt. In dieser Zeit lernt er ein kleines bisschen Deutsch, kann gemeinnützig arbeiten. Eine normale Arbeit darf er nicht machen. Die meiste Zeit wartet so ein Mensch und hofft natürlich, dass er Asyl bekommt. Dann kommt einmal der Tag der Entscheidung. Viele Menschen bekommen kein Asyl, diese müssen in den meisten Fällen Österreich verlassen. Andere Menschen bekommen Asyl, sie sind dann anerkannte Flüchtlinge oder Asylberechtigte. Und sind damit österreichischen StaatsbürgerInnen fast gleichgestellt. Was passiert jetzt?
Diese Menschen können dann noch bis zu vier Monaten in der Grundversorgng bleiben. Dann gehen sie aufs Sozialamt. Und beantragen Mindestsicherung. Und bleiben oft dort hängen, weil sie sich nicht beim AMS melden können.
Und hier ist der Knackpunkt – das ist der falsche Weg!
Der richtige Weg führt in den Arbeitsmarkt! Menschen müssen nach ihrer Anerkennung sofort zum AMS, sich arbeitssuchend melden. Das passiert jetzt nicht! Weil es heißt, dass die meisten keine ausreichenden Deutschkenntnisse haben, also landen sie in der Mindestsicherung ohne beim AMS gemeldet zu sein. Das ist nicht gut!
Das aktiviert die Menschen nicht. Das macht sie zu passiven Empfängern. Und es verdammt sie dazu weiter zu warten. Denn die Mindestsicherung bereitet niemanden auf den Arbeitsmarkt vor. Das ist nicht die Aufgabe der Mindestsicherung, auch wenn wir in der Stadt mit unseren Deutschkursen das probieren. Das ist die Ausnahme in Österreich.
Ich erinnere mich gut, wie es für mich war, als ich mit dem Studium fertig war. Die Warteliste war elendslang, keine Chance auf eine Arbeit als Lehrerin. Ich bin nicht aufs Sozialamt gegangen. Sondern zum AMS. Da habe ich Qualifizierungsmaßnahmen gemacht, Bewerbungstraining und so weiter. Und bald konnte ich als Sozialpädagogin in einem Kinder- und Jugendzentrum beginnen.
Und deswegen möchte ich ein bundesweites Integrationspaket, das so aussehen sollte:
1. Clearing in der ersten Woche, also alle Infos zu oder über eine Person, die dann allen Behörden zur Verfügung stehen.
2. In der zweiten Woche Start mit Deutschkursen, mindestens 10 Stunden die Woche, noch besser 20 Stunden. Natürlich verpflichtend mit anerkannten Prüfungen.
3. Ab dem dritten Monat soll jeder/ jede die Möglichkeit haben arbeiten zu gehen und selbst den Lebensunterhalt zu verdienen.
4. Menschen, die eine positive Prognose auf Asyl haben, also aktuell Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak,… sollen die Möglichkeit haben ihre Nostrifizierungen und Anerkennungsverfahren einzuleiten.
5. Wenn ein positiver Bescheid auf Asyl kommt, dann müssen die Menschen zum AMS und sich arbeitsbereit melden. Qualifizierungsmaßnahmen müssen eingeleitet werden.
6. Als Übergang kann Mindestsicherung bezahlt werden bis jemand Arbeit bekommt.
So stell ich mir das vor! Klingt doch ganz einfach und logisch, oder?