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Lebt Frankensteins Monster?

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Ich lese gerne Krimis und Thriller, grusle mich dabei und bin froh, dass es immer ein gutes Ende nimmt. Frank Schirrmachers neues Buch hat alle Qualitäten eines Krimis, allerdings schaut es noch nicht nach einem guten Ende aus. „EGO-Das Spiel des Lebens“ ist ein Sachbuch, das einem das wahre Gruseln lehrt. Schirrmacher, Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen, zeichnet ein Bild unserer Gesellschaft, das sich nicht einmal Orwell in seinen kühnsten Träumen ausdenken hätte können. ego

Er schildert die Erfindung des modernen „Homo oeconomicus“. Begonnen hat alles zu Beginn des Kalten Krieges, als das amerikanische Militär mit Hilfe der Physik und Mathematik das Gleichgewicht des Schreckens herstellte. Zentral war in diesem Modell, dass der Mensch nur seinen eigenen Vorteil sucht, ein Gemisch aus Egoismus, Misstrauen und Angst. Das menschliche Verhalten wird in mathematische Modelle und Formeln gegossen. Und bald drang dieses Menschenbild, gesteuert vom Militär, dem Markt und Computern in die Zivilgesellschaft ein. Mit Ende des Kalten Krieges kommen die Mathematiker und Physiker an die Wallstreet und entwickeln ihre Modelle weiter. Und hier erst wird ein Monster erschaffen, das gefährlicher, weil unsichtbarer ist, als das von Frankenstein. Computer berechnen die Entwicklung des Marktes immer schneller und liefern dazu auch die Interpretation. Der Mensch handelt nicht mehr aus freien Stücken und eigenen Überlegungen, der Computer, also der Markt, zwingt ihm das Handeln auf. Ersichtlich ist das, wenn Banken damit drohen, dass ihr Untergang zum Untergang des gesamten Systems führt. So wie keiner im Gleichgewicht des Schreckens bis 1989 den Knopf für die Atombombe gedrückt hat (was positiv war), so riskiert keiner einen einzelnen Spieler des Finanzsystems untergehen zu lassen. „To big to fail“ nennt man diese Strategie. Wenn Angela Merkel von einer „marktkonformen“ Demokratie spricht, dann heißt es, alles soll den Marktgesetzen unterliegen, wirtschaftlich, politisch und sozial.

Was Schirrmacher in seinem Rundumschlag vergisst sind die vielen Menschen, die nicht gewillt sind, sich der Diktatur der Informationsökonomie und dem Monster des alles bestimmenden Marktes zu unterwerfen. Denn mit Occupy Wallstreet, alternativen Finanzierungsformen und dem Ruf nach einer nachhaltigen Gesellschaft gibt es eine Bewegung, die sich Gerechtigkeit, Fairness und Solidarität auf die Fahnen heftet. Kein Computer kann den freien und kritischen Geist berechnen, wie auch er selbst mit dem Schreiben dieses Buches bewiesen hat.

Frank Schirmmacher: „Ego- Das Spiel des Lebens“ –empfehlenswert!

http://www.perlentaucher.de/buch/frank-schirrmacher/ego.html

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Welt der Finanzmarktaufsicht

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FMABeitrag von unserem Gastautor Wolfgang Heindl:

Lange Zeit fiel die staatliche Finanzmarktaufsicht (FMA) in Österreich nicht auf. Bis zur Finanzkrise. Da war dann sichtlich das nicht-Auffallen doch zu auffallend. Untätigkeit und Zahnlosigkeit lauteten die Vorwürfe. Vorwürfe, die sich seit einigen Monaten ins Gegenteil verkehren. Plötzlich ist hektische Betriebsamkeit auszumachen. Höchste Zeit möchte man nach all den Turbulenzen der letzten Zeit meinen. Doch überraschenderweise wird die FMA besonders bei kleinen alternativen Unternehmen und Hilfsorganisationen vorstellig.
Zum Beispiel bei einem Waldviertler Schuhproduzenten. Er hat inmitten einer wirtschaftlich schwierigen Region einen erfolgreichen Betrieb aus dem Boden gestampft. Seit Jahren schreibt er solide Gewinne und hat über 100 Arbeitsplätze geschaffen. Dies gelang ihm u.a. mit Geld aus einem Sparverein. Bekannte und Freund/innen haben ihm insgesamt drei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese sogenannten „Kleindarlehens- oder Bürger/innenbeteiligungsmodelle“ sind der FMA nun ein Dorn im Auge. Laut Gesetz sind das Bankgeschäfte, für die eben eine Bank-Konzession notwendig ist. Die FMA argumentiert dies mit dem Schutz der Anleger/innen. An sich ja ein hehres Ziel. Wäre da nicht die von der FMA verlangte „Nachrangigkeitsklausel“. Diese besagt, dass Modelle nur dann weitergeführt werden dürfen, wenn die privaten Geldgeber/innen ihre Darlehen „nachrangig stellen“, also im Fall eines Konkurses „ihres“ Unternehmens als letzte bedient werden. Was defakto eine Schlechterstellung der Darlehensgeber/innen bedeutet.
Gesetze sind da um sich daran zu halten, keine Frage. Und sie haben auch einen Sinn. Beim Vorgehen der FMA scheint sich jedoch der Sinn, nämlich der Schutz der Anleger/innen ins Gegenteil zu verkehren. Vollkommen skurril wird es dann, wenn man sich die Verhältnismäßigkeit vor Augen führt: Während andernorts unbeaufsichtigt Milliarden Euro verzockt wurden, schießt die FMA mit Kanonen auf Spatzen. Die Krisenherde in Österreich und der Welt liegen wahrlich anderswo.

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Der ewige Irrtum mit der Erbschaftssteuer

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Gerade hatte ich wieder eine Erbschaftssteuerdiskussion mit Menschen aus der so oft zitierten „Mittelschicht“ von der eigentlich keiner weiß, wo sie anfängt und wo sie aufhört. (*edit 21.02.13: die im Folgenden aufgestellten Thesen sind grds. 1:1 auch auf Vermögens- und Schenkungssteuer anwendbar)

Wenn man es am Einkommen festmacht, reicht das Spektrum von (Hausnummer netto) 1.500 bis 10.000 Euro / Monat. Je nachdem, wen man frägt.
Wenn man es am Vermögen festmacht – was keiner tut – ist es schon viel schwieriger, abgesehen von der Erhebung der Vermögen. Vereinfacht gefragt: Gehört man mit 50.000 am Sparbuch schon, bzw. mit 500.000 nicht mehr zur Mittelschicht? Hier gehen die Meinungen weit auseinander. Vor allem im Zusammenhang mit Sachwerten sowie Grund & Boden.
Fest steht jedoch, dass die „Mittelschicht“ vermutlich die größte Gesellschaftsgruppierung in Österreich ist, und sehr viele von ihnen die Erbschaftssteuer aus zwei Gründen ablehnen: 1)  weil „sie“ glauben, dass es sie selbst trifft und 2) weil es sich um bereits versteuertes Einkommen handle.

ErbschaftssteuerBevor ich nun auf diese zwei „Irrtümer“ eingehe, möchte ich kurz folgende, immer wieder diskutierte, Punkte in den Raum stellen:

  • Die Mittelschicht läuft der Illusion nach, dass sie aufgrund von relativem (guten) Wohlstand selbst zu den „Reichen“ gehört. Das stimmt jedoch nicht!
  • Die Mittelschicht versteht daher auch nicht, dass eine fehlende Erbschaftssteuer fehlende Einnahmen für den Staat bedeuten, und somit die Lohn- und Einkommenssteuer nicht gesenkt werden kann.
  • Es stöhnt zwar jeder unter dem hohen Steueranteil, (fast) niemand kommt jedoch auf die Idee, dass dieser überhaupt erst ermöglicht, dass eben die wirklichen Superreichen keine Erbschaftssteuer zu zahlen haben, wenn sie ihr Vermögen vererben.
  • Man könnte also sagen, die Mittelschicht bezahlt die Steuerfreiheit der Superreichen und wird mit dem Akzeptieren und Verteidigen der aktuellen Gesetzeslage zu den Steigbügelhaltern der Superreichen.
  • Eine fehlende Erbschaftssteuer ist nichts anderes als die „Reinkarnation“ des Feudalismus. Vermögen und somit Macht oder auch Grundbesitz wird (steuerfrei) weitergegeben. Nichts anderes passierte in den Feudalsystemen Europas.
  • Hohe Vermögen führen zu hohem leistungsfreien (sic!) Einkommen!
  • Eine Erbschaftssteuer trifft – bei Freigrenzen – nicht unbedingt versteuertes Vermögen, da mit steigendem Einkommen und Vermögen die Möglichkeiten der „Steuerschonung“ exorbitant steigen. (Stichwort Stiftungen und Steueroasen)

Zu Punkt 1)
Ich selbst bin der Meinung, dass es bei einer allfälligen Erbschaftssteuer Freigrenzen geben muss. Vermögen sollte erst ab einer bestimmten Höhe besteuert werden. Dann trifft es auch nicht den vielzitierten Haus- oder Wohnungserben. Wenn eine solche – zu diskutierende – Höhe bei z.B.: 1 Mio Euro in liquiden Mitteln liegt, fallen 99 %, die sich selbst zur „Mittelschicht zählen“, automatisch raus. (Sachwerte müssen seperat betrachtet werden)
Dass dann niemand mehr überbleibt, der noch eine Erbschaftssteuer zahlen müsste halte ich für eine Mähr. Das belegen auch Berichte über Vermögensverteilungen a la „10 % der Bevölkerung besitzt 90% des Vermögens“:
Laut ÖNB besitzen 50% der Bevölkerung 8 % des Nettovermögens. Das reichste Tausendstel der österreichischen Bevölkerung besitzt (zufällig) auch 8 %.
Das bedeutet dass 50 % der Bevölkerung im Grunde über gleich viel Vermögen verfügen wie die reichsten 0,1 % !! Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen und es zeigt, dass sehr wenige Menschen sehr viel Vermögen besitzen, welches bei einer Erbschaft (derzeit) nicht zu versteuern ist.
Im Moment stehen in Österreich und der restlichen EU viele Erbschaften an! Nicht umsonst spricht man von „der Erbengeneration“.
Deutschland beispielsweise verdient bereits und in Zukunft mit der Erbschaftssteuer Millarden. Im kommenden Jahrzehnt werden dort 2,6 Billionen (sic!) vererbt! Österreich verdient nichts!

Heute ist mir zum ersten Mal klar geworden, was der Grund sein könnte, dass viele Menschen denken, sie wären von einer Erbschaftssteuer betroffen: Die Tatsache, dass man ab 60.000 Euro Einkommen vom „Spitzensteuersatz“ spricht legt nahe, dass man an der Spitze des Wohlstandes angekommen ist. Dies ist jedoch nicht im geringsten der Fall. Es gibt ganz andere Einkommen und somit Vermögensbildungen, und je höher diese sind, desto steuerschonender (Stichwort Stiftungen und Schweiz) wird aus Brutto Netto.

Das führt unmittelbar zu Punkt 2) Ich stelle hiermit folgende mit Zahlen und Beispielen unterlegbare Theorie auf: je höher das Einkommen, desto steuerschonender kann man aus Brutto Netto machen!
Beispiele hierfür gibt es genügend. Sei es über Stiftungen, die Gruppenbesteuerung oder schlichtweg in Steueroasen wie der Schweiz, Zypern, Caymans, Channel Islands etc. Ich wage zu behaupten, dass niemand aus der „Mittelschicht“ nur einen Cent in einer Steueroase „offshore“ oder in Stiftungen parkt. Das machen die „Oberschicht“ bzw. die „Superreichen“.
Daher ist für mich das Argument, dass es bei Erbschaften und deren Besteuerung (natürlich mit Freigrenzen) um bereits versteuertes Vermögen handelt, fast schon zur Gänze widerlegt.

Fazit: Meiner Ansicht nach unterliegen die Gegner der Erbschaftssteuer in der „Mittelschicht“ einem fatalen Irrtum, den sie teuer bezahlen. Außer sie gehören tatsächlich selbst zu denjenigen, die ungeheuer große Vermögen angehäuft haben. Dann wären sie aber nicht mehr die „Mittelschicht“.
Die „Oberschicht“ hingegen glaubt – mangels anderer Situationen – nicht daran, dass ein höherer (Steuer)-Beitrag ihrerseits gerechtfertigt ist, weil ihnen dadurch viele Sorgen erspart bleiben.

P.S.: Der oft von gewissen Politikern verwendete Stehsatz: „Leistung muss sich lohnen“ bekommt eine schiefe Optik, wenn man ihn mit dem Bankenspruch „Lassen Sie ihr Geld für sie arbeiten“ kombiniert. Daraus folgt: Superreiche haben haufenweisen leistungsfreies Einkommen! Aber dies ist ein Thema für einen weiteren Artikel. Ich habe auf jeden Fall noch nie Geld arbeiten gesehen. Es sind zum Schluss immer Menschen, die arbeiten!

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Brüderle Stern

Der #Aufschrei

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Ein paar Tage schon bestimmt die „Herrenwitz“-Debatte die Medien, die Sozialen Medien und auch viele private Diskussionen. Die junge Journalistin Himmelreich hat den älteren deutschen Liberalen Brüderle portraitiert und ein persönliches Erlebnis an der Hotelbar gibt den Rahmen für den Artikel. Der #Aufschrei, der durch die Öffentlichkeit geht, ist besonders laut. Das Thema Sexismus bestimmt nun die Tagesordnung der Kommentare, Feuilletons, Glossen und Karikaturen. Jakob Augstein läutet im Spiegel-Online das Ende des weißen Mannes ein. Günther Jauch hat sich am Sonntag Abend mit Alice Schwarzer darüber gematcht. Bild hat eine Online-Umfrage gestartet, in der sich zwei Drittel der LeserInnen gegen eine Entschuldigung von Brüderle aussprechen.

Brüderle SternIch forsche in meinem Leben und frage mich, wann mir das Thema Sexismus erstmals bewusst wurde. Als 19jährige Studentin begann ich in einem Restaurant zu arbeiten. Es gab viele Stammgäste, vom einfachen Arbeiter bis zu Festspielgästen, ganz bunt gemischt. Ich werde nie vergessen, dass mein Chef, der Wirt, damals zu mir sagte:“Anja, wenn ein Gast übergriffig wird, ob mit Händen oder Worten, wehr dich, sag es mir, dann werde ich klar stellen, dass das in unserem Gasthaus nicht angebracht ist.“ Das war vor fast 25 Jahren. Das hat mir das Selbstbewusstsein gegeben klare Grenzen zu ziehen. Danke Peter! Aber ich weiß, dass das damalige Verhalten meines Chefs, auch heute nicht überall und immer selbstverständlich ist.

Darum ist die jetzt durch den Stern-Artikel los getretene Debatte wichtig!

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jakob-augstein-ueber-die-sexismus-debatte-a-879988.html

http://www.bild.de/politik/inland/sexismus/sexismus-diskussion-um-fdp-bruederle-busen-handicap-28299674.bild.html

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Momente 2012

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Es bestätigt sich von Jahr zu Jahr eindeutiger. Je mehr an Lebensjahren man ansammelt umso schneller vergeht ein Jahr. Was 2012 so alles global, national und lokal passiert ist, kann man in allen Medien seit Tagen verfolgen. Ich möchte mich an besondere Momente 2012 erinnern, beginnend am 1.1. 2012 um 0.00 Uhr in Paris.

Da sind wir beim Eiffelturm gestanden, brav den Sekt in der Plastikflasche abgefüllt. Glas ist in Paris zu Silvester verboten. Wir schenken den Sekt in die mitgebrachten Plastikbecher, prosten uns zu und wünschen uns ein glückliches 2012. Dann richten sich unsere Augen mit etwa einer Million anderer Menschen auf den Eiffelturm, in Erwartung eines gigantischen Feuerwerks. Und der Eiffelturm beginnt zu blinken, etwa eine Minute und dann kommt nichts. Nicht ein Raketchen, nichts. Das war Silvester in Paris, wirklich unvergesslich!

2012 war ein Jahr, in dem Solidarität wieder eine große Rolle spielte. Das österreichische Asylgesetz führt immer wieder dazu, dass gut integrierte Menschen vor der Abschiebung stehen. In Salzburg gibt es einige Fälle, die menschlich völlig unverständlich sind. Jahrelang waren AsylwerberInnen nur negativ in den Schlagzeilen, jetzt hat sich die Situation geändert. Viele Salzburgerinnen und Salzburger wollen es nicht mehr hinnehmen, dass ihre Nachbarn, Schulkolleginnen und Freunde ihre neue Heimat verlieren sollen. Sie solidarisieren sich und engagieren sich öffentlich für das Bleiberecht. Am klarsten wurde mir das beim Flashmob für einen jungen Afghanen, als wir uns am Alten Markt auf die Straße legten. Die Kraft, die dabei zu spüren war, gibt Hoffnung. Das ist einfach schön und zeigt, dass wahre Menschlichkeit sich beim Nächsten zeigt und nicht auf dem Papier!

Jedes Jahr reise ich mit einer Gruppe nach Istanbul und jedes Jahr aufs Neue liebe ich es, wenn die „Istanbulfrischlinge“ das erste Mal den Bosporus überqueren. Auch heuer waren wieder alle überwältigt von der Schönheit, Kraft und dem Charisma der Metropole. Einen ganz besonderen Augenblick erlebten wir im Yerebatan Seray, der größten unterirdischen Zisterne mit ihren unzähligen Säulen, immerhin schon 1500 Jahre alt. Wir spazierten durch den Säulenwald, als plötzlich das Licht ausging. Völlige Dunkelheit, das leichte Wasserplätschern, zig Menschen, die den Atem anhielten und dann der Hauch der Geschichte, der einen ganz leicht streifte. Unheimlich-schön!

Ich bin Patentante von zwei wunderbaren Mädchen, Katharina und Magdalena, 3 und 7 Jahre alt. Die beiden kennen sich nicht. Als brave Patentante gibt es natürlich zu Weihnachten Geschenke. Dieses Jahr auch ein Kuscheltier. Die kleine Katharina packte das Tierchen aus, streichelte es und verkündete dann, dass es von nun an Magdalena heißen möge. Das hat mich natürlich überrascht und gefreut. Stunden später war ich bei Magdalena. Auch sie befreite das Tierchen aus der Verpackung, drückte es fest an sich. Neugierig fragte ich sie, wie es wohl heißen sollte. Magdalena sagte wie aus der Pistole geschossen: “Katharina!“ Das hat mich zu Tränen gerührt und ich bin fest davon überzeugt, dass das ein ganz positives Zeichen für beider Zukunft ist!

Ich wünsche allen ein zufriedenes 2013 und glückliche Momente im kommenden Jahr!

 

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Wehrpflicht oder Berufsheer? Meine Entscheidung.

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Eine Debatte bestimmt unser Land: „Wehrpflicht oder Berufsheer“. Im Jänner sind wir ÖsterreicherInnen aufgerufen uns für einen Weg zu entscheiden. Die Politik hat es geschafft in den letzten Jahren bemerkenswerte Kehrtwendungen zu vollziehen und jetzt sollen wir alle gescheiter sein, als Sicherheits-, Heeres- und MiltärexpertInnen.

Ich gebe ganz offen zu, dass ich mich für das Bundesheer nie richtig interessiert habe. Natürlich hat man immer wieder damit zu tun, erstmals ist es mir richtig bewusst geworden, als ein Klassenkollege 1986 erzählt hat, wie er vor der Gewissenkommission gestanden hat. Er wollte damals Zivildienst leisten und das war eigentlich noch was für „Drückeberger“. Heute muss der Zivildienst herhalten, um die Wehrpflicht zu rechtfertigen. So ändern sich die Zeiten. Und da sind wir schon mitten in der heftigen Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheeres.

Mich interessiert dann immer, was andere Länder so machen, besonders in Europa. Die meisten Staaten, 21 von 27 EU-Ländern, haben die Wehrpflicht abgeschafft oder ausgesetzt. Und in diesen Ländern gibt es trotzdem einen funktionierenden Rettungsdienst, Sozialvereine und Seniorenheime, die sich würdig um die Menschen kümmern. Der Vorschlag einen freiwilligen Sozialdienst auch finanziell entsprechend abzugelten finde ich gut. Das wertet auch die Berufe im Sozialbereich auf.

Immer wieder kommt das Argument, dass sich beim Wehrdienst junge Männer kennenlernen, die sonst wenig miteinander zu tun hätten. Reiche und weniger gut situierte, Migranten und Einheimische, Maturanten und Lehrlinge. Das Argument gefällt mir gar nicht. Wenn eine Gesellschaft ihre reale Vielfalt nur über den Wehrdienst kennenlernen kann, dann haben wir noch viel Arbeit vor uns, ein selbstverständliches Miteinander zu leben.

Was mir auch einleuchtet ist, dass aufgrund geburtenschwacher Jahrgänge weniger Wehrdienstleistende im Sinn der Sache ausgebildet werden. Mehr als die Hälfte von ihnen sind sogenannte Systemerhalter, also Kochen, Putzen und Schreibstube. Da ist es mir lieber, wenn Profis ausgebildet werden und die Systemerhaltung ganz normale Jobs werden.

Was ich auch nicht glaube ist, dass es in einer so komplex technisierten Militärwelt möglich ist Grundwehrdiener für einen Einsatz auszubilden. Was heute noch Standard ist, kann morgen schon längst überholt sein. Und die Zeiten als Soldaten einfach Kanonenfutter waren, sind Gott sei Dank in Europa vorbei.

Alles zusammengerechnet werde ich im Jänner für das Berufsheer stimmen. Obwohl es wahrscheinlich gescheiter wäre die Volksbefragung nicht zu machen, denn die Zeit ist zu kurz, um wirklich rational alle Argumente abwägen zu können. Es geistern zuviel Emotionen durch die ganze Debatte, denn tatsächlich geht es ja nicht um das Bundesheer, sondern um die politische Sandkastenfrage: Wer bäckt die meisten Kuchen?

Nachsatz: Aber eigentlich will ich eine Welt ohne Militärs, Kriege und blutige Konflikte, nur darüber gibt es keine Befragung der Völker!

http://zartbitter.co.at/allgemein/%e2%80%9estell-dir-vor-es-ist-krieg/

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