von unserer Gastautorin Brita Pilshofer
Mitte der 80er Jahre war ich als Auslandssekretärin für den Verband der Akademikerinnen Österreichs tätig. Dieser ist eine überparteiliche Organisation und ist Teil der IFUW (International Federation of University Women).
In dieser Funktion kam ich mit dem European Network on Women`s Studies in Kontakt, begann Vorträge über Familien- und Sozialpolitik zu halten und wurde von der ILO als Private Member für Österreich aufgenommen und besuchte die ILO/ I.I.R.A. Konferenzen, bei denen es um die Verständigung zwischen Arbeitnehmern und der Wirtschaft auf internationalem Sektor geht.
Der Kommunismus war am Ende, das war damals schon ein offenes Geheimnis. Der Kapitalismus sah jedoch nicht viel besser aus: Zu viele sich widersprechende Bedingungen brachten das System schon damals ins Wanken. Thatcherismus in Great Britain hatte gezeigt, dass zu großer Fokus auf Wirtschaftlichkeit das Sozialsystem ins Wanken bringt. Man lernte jedoch nicht daraus, sondern qualifizierte die so hart verhandelte und so dringend notwendige “ Social Charta „, die unter anderem maximale Wochenarbeitszeiten regeln sollte, durch das Veto von GB auf ein Social Chapter herab.
Das hatte zur Folge dass in GB die Arbeitslosigkeit stieg, da weniger Menschen immer mehr Arbeitsstunden zu absolvieren hatten. Um diese und andere Situationen nicht mehr verantworten zu müssen, kam man plötzlich von der Wirtschaftsseite mit dem Schlagwort “ Weniger Staat, mehr privat “ daher. Ich kann sagen, ich habe selbst miterlebt, wie der Neoliberalismus auf diese Weise aus der Taufe gehoben wurde, denn ich war auf dieser Konferenz in Brüssel dabei. Es gab Proteste genug, doch die Industriellenseite setzte sich damals durch.
Ich wurde damals bereits nach Rio zu einer Folgekonferenz eingeladen, da ich zu verdeutlichen versuchte, dass soziale Randgruppen den Schutz des Staates brauchen und es nicht nur dem “ private enterprise “ überlassen bleiben kann, ob ein Mensch in der Gesellschaft gut aufgehoben ist. Dort war man gerade dabei, eine Art Sozialstaat einzuführen.
In der Folge begann man nun, Banken und Staatseigentum zu privatisieren und die Spirale Richtung Spekulationsgeschäfte begann unkontrolliert zu steigen. Gleichzeitig redete man den Menschen in Europa ein, das Sozialsystem könne nicht mehr für sie aufkommen. So müssten sie sich z. B. selbst zusätzlich pensionsversichern. Dieses zusätzlich eingehobene Geld kam aber nur wieder ebenfalls in die Hände von privatisierten Einrichtungen, die wiederum mit dem Geld spekulierten und es verspekulierten. Am Ende des Tages sind diese Menschen, die auf “ private enterprise “ gebaut haben, doppelt betrogen.
In Österreich kam durch die funktionierende Sozialpartnerschaft der Neoliberalismus nicht so zum Tragen wie in den südlichen europäischen Staaten oder auch in Frankreich und scheint nun immer mehr in seine Schranken gewiesen zu werden. Jedoch wie mir berichtet wurde, im Europäischen Parlament gibt es noch immer eine Lobby für ein Wirtschaftssystem, das nun verantwortlich ist für Unruhen in Europa und der Welt, für Armut und Unterernährung in der Welt.
Dafür wird von einigen wenigen Geld gehortet, das z.B. dringend als Investitionen in Nahrung für die Weltbevölkerung und die Umwelt gebraucht würde. Dieses Geld arbeitet nicht und bringt daher der Menschheit keinen Nutzen. Wir stehen insgesamt vor einer Krise des bisherigen Wirtschaftssystems, Menschen in ganz Europa bedienen sich des alten marxistischen Mittels des Generalstreiks, um die Rückkehr zu einer Realwirtschaft, in der die Faktoren Rohstoff und Arbeit eine Rolle spielen, zu bewirken. Es wird notwendig werden, nicht nur dem Neoliberalismus entgegen zu rudern, sondern auch vermehrt Diskussionen über ein den heutigen Herausforderungen gerecht werdendes neues Wirtschaftssystem zu führen.
Globaler Waffenhandel. Biochemische Waffen in Syrien. Der nächste Amoklauf in den U.S.A. Mehr als eine Billion Dollar Militärausgaben 2011 weltweit. Mit den ganzen Nullen sieht das dann so aus: 1.000.000.000.000.
