Wahlen in Deutschland: So ein Durcheinander?
Die drei Landtagswahlen sind geschlagen und mein Fazit lautet: Willkommen im Durcheinander, Willkommen in der Vielfalt! Auch politisch ist es noch lebhafter und unberechenbarer geworden für Links, Rechts und die Mitte!
Es gibt keine großen Volksparteien mehr, die Koalitionen werden bunter. Und auch in Deutschland festigt sich jetzt eine Partei rechts der CDU/CSU. Die SPD hat in Rheinland-Pfalz zugelegt, trotz der AfD und trotz der Frontalangriffe der CDU-Spitzenkandidatin. Die regierende Ministerpräsidentin Dreyer überzeugte mit Sachpolitik und Ruhe. In Baden-Württemberg legt der grüne Ministerpräsident fulminant zu, während SPD und CDU abstinken. In Sachsen-Anhalt hat die AfD einen riesigen Zulauf, die CDU kann sich an der Spitze halten, die SPD wird zur Kleinpartei und selbst die Linken müssen massiv Federn lassen. Die FDP ist in allen drei Landtagen vertreten. Parteiobmann Lindner scheint den richtigen Kurs zu fahren. SPD-Chef Gabriel wird sich einigen Diskussionen stellen müssen, die massiven Verluste in zwei Bundesländern sind nicht so einfach wegzustecken. Und für Kanzlerin Merkel heißt es weiter auf ihrem Kurs bleiben. Denn alle drei Wahlen waren keine richtige Entscheidung der Wähler über die Flüchtlingspolitik, sondern eher ein sowohl für eine offene Gesellschaft als auch für Grenzzäune. Julia Klöckner hat mit ihrem Anti-Merkel-Kurs für die CDU Verluste eingefahren, die Unzufriedenen sind gleich zur AfD übergelaufen. Während ein grüner Ministerpräsident offen den Merkelkurs unterstützt und noch dazu gewinnt, dafür verliert der CDU-Herausforderer.
Für mich heißt das, dass die Vielfalt der Gesellschaft endgültig in der Politik angekommen ist. Und PolitikerInnen müssen lernen es auszuhalten, dass es nicht mehr die EINE Antwort auf eine große Herausforderung gibt. Und dass die Wählerinnen und Wähler sich aus einem großen bunten Korb an Antworten, Meinungen und Positionen bedienen können. Und für PolitikerInnen heißt das:
Zuhören, Lernen, Abwägen und dann Entscheiden, weil:
Allen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann!
Nachtrag zur Erstanalyse von 18.45: Die FDP scheint die 5 % Hürde in Sachen-Anhalt nicht zu schaffen… also hat sie es nur in 2 Landtage geschafft heute!