Der Weg ist lang, das Ziel ist klar-Gleichstellung!

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Noch gibt es viel zu tun und der Internationale Frauentag am 8. März ist auch ein Tag der Forderungen. Aber es gibt auch viel, worauf die Frauenbewegung stolz sein kann. Wer kann sich eigentlich noch vorstellen die Erlaubnis des eigenen Mannes einholen zu müssen, um arbeiten zu gehen. Meine Mutter musste das noch machen, das verlangte das Gesetz. Heutzutage ist es für viele Paare selbstverständlich in einer gleichberechtigten Partnerschaft zu leben und für ihre Kinder da zu sein. Ein Mann mit Kinderwagen ist ein fast alltägliches Bild, vor 30 Jahren blieb einem noch der Mund offen vor Erstaunen. Vor 40 Jahren hieß es im Gesetz noch: „Der Mann ist das Haupt der Familie. In dieser Eigenschaft steht ihm vorzüglich das Recht zu, das Hauswesen zu leiten; es liegt ihm aber auch die Verbindlichkeit ob, der Ehegattin nach seinem Vermögen den anständigen Unterhalt zu verschaffen und sie in allen Vorfällen zu vertreten.“ Unvorstellbar in Österreich im Jahre 2013.symbol

Leider noch immer Realität ist, dass Frauen für die gleiche Arbeit nicht den gleichen Lohn wie die Männer bekommen. Und ehrlich gesagt, ich habe bis jetzt nicht verstanden, was so schwierig ist, das einfach zu ändern. Es gibt seit Jahren die gesetzliche Grundlage, faktisch täglich fordert jemand gleichen Lohn für gleiche Arbeit und es passiert nichts. Sogar bei Versicherungen gibt es seit 2012 die sogenannten Unisex-Tarife. Auch bei der Steuer wird ja kein Unterschied zwischen Männern und Frauen gemacht, beide zahlen prozentuell gleich. Das scheint relativ leicht handhabbar zu sein.

Das WARUM des ungleichen Lohns ist allerdings klar. Geld bedeutet in unserer Gesellschaft ganz einfach Macht. Und Macht fair zu teilen, scheint unmöglich zu sein. So erarbeiten laut UNO Frauen 80% der Nahrungsmittel auf der Welt, dafür verrichten sie auch zwei Drittel der Weltarbeitsstunden. Ihr Lohn dafür sind 10% des Welteinkommens und sage und schreibe 1% des Welteigentums.

Es tut gut am 8. März zu feiern. Am 9. März muss es für Frauen und Männer heißen, unermüdlich weiter auf dem Weg zu einer echten Gleichstellung!

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Der Mensch im Mittelpunkt und nicht das Misstrauen vor ihm

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Wöchentlich lese ich in Medien von Menschen, die nicht in Österreich geboren sind, aber längst hier ihren Lebensmittelpunkt haben. In die Medien kommen sie mit ihrer Geschichte, weil Österreich sie nicht mehr hier haben will. Das liegt am Fremdengesetz. Der aktuelle Fall, eine Kolumbianerin hat faktisch in letzter Sekunde eine Chance auf Aufenthalt bekommen. Die Politik kündigt an, ein bisschen etwas am Fremdengesetz zu ändern. Hier an einem Schräubchen drehen, dort ein wenig nachjustieren. Das ändert aber nichts an der Grundhaltung, die die Politik in Gesetze gegossen hat. we are all one

Die Basis des Fremdengesetzes ist das Misstrauen und die Angst. Vor Menschen. Auch für AsylwerberInnen ist es oft noch immer ein jahrelanges Zittern um eine würdige Zukunft. Ein ganz lieber Bekannter von mir hat vor zwei Monaten nach sage und schreibe acht Jahren endlich Asyl bekommen. In diesen Jahren durfte er nicht arbeiten, er lernte hervorragend Deutsch, seine Gedanken kreisten aber täglich um einen positiven Asylbescheid, der Gang zum Briefkasten immer ein Wechselbad der Gefühle. Bald ist er 30 Jahre alt und nun beginnt sein Leben. Er will eine Ausbildung zum Pfleger machen, vorbildhaft. Aber warum nicht früher?

Was mir große Hoffnung macht ist, dass immer mehr Menschen sich einsetzen für andere. Menschen, die nicht tagtäglich mit dieser Thematik zu tun haben. Sondern die, die einfach nicht verstehen können, warum ihr Freund, ihre Arbeitskollegin, der Freund des Sohnes oder die Lebensgefährtin nicht bleiben dürfen. Die Menschen müssen in den Mittelpunkt rücken und nicht das Misstrauen und die Angst vor ihnen.

 

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Welt der Finanzmarktaufsicht

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FMABeitrag von unserem Gastautor Wolfgang Heindl:

Lange Zeit fiel die staatliche Finanzmarktaufsicht (FMA) in Österreich nicht auf. Bis zur Finanzkrise. Da war dann sichtlich das nicht-Auffallen doch zu auffallend. Untätigkeit und Zahnlosigkeit lauteten die Vorwürfe. Vorwürfe, die sich seit einigen Monaten ins Gegenteil verkehren. Plötzlich ist hektische Betriebsamkeit auszumachen. Höchste Zeit möchte man nach all den Turbulenzen der letzten Zeit meinen. Doch überraschenderweise wird die FMA besonders bei kleinen alternativen Unternehmen und Hilfsorganisationen vorstellig.
Zum Beispiel bei einem Waldviertler Schuhproduzenten. Er hat inmitten einer wirtschaftlich schwierigen Region einen erfolgreichen Betrieb aus dem Boden gestampft. Seit Jahren schreibt er solide Gewinne und hat über 100 Arbeitsplätze geschaffen. Dies gelang ihm u.a. mit Geld aus einem Sparverein. Bekannte und Freund/innen haben ihm insgesamt drei Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese sogenannten „Kleindarlehens- oder Bürger/innenbeteiligungsmodelle“ sind der FMA nun ein Dorn im Auge. Laut Gesetz sind das Bankgeschäfte, für die eben eine Bank-Konzession notwendig ist. Die FMA argumentiert dies mit dem Schutz der Anleger/innen. An sich ja ein hehres Ziel. Wäre da nicht die von der FMA verlangte „Nachrangigkeitsklausel“. Diese besagt, dass Modelle nur dann weitergeführt werden dürfen, wenn die privaten Geldgeber/innen ihre Darlehen „nachrangig stellen“, also im Fall eines Konkurses „ihres“ Unternehmens als letzte bedient werden. Was defakto eine Schlechterstellung der Darlehensgeber/innen bedeutet.
Gesetze sind da um sich daran zu halten, keine Frage. Und sie haben auch einen Sinn. Beim Vorgehen der FMA scheint sich jedoch der Sinn, nämlich der Schutz der Anleger/innen ins Gegenteil zu verkehren. Vollkommen skurril wird es dann, wenn man sich die Verhältnismäßigkeit vor Augen führt: Während andernorts unbeaufsichtigt Milliarden Euro verzockt wurden, schießt die FMA mit Kanonen auf Spatzen. Die Krisenherde in Österreich und der Welt liegen wahrlich anderswo.

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Der ewige Irrtum mit der Erbschaftssteuer

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Gerade hatte ich wieder eine Erbschaftssteuerdiskussion mit Menschen aus der so oft zitierten „Mittelschicht“ von der eigentlich keiner weiß, wo sie anfängt und wo sie aufhört. (*edit 21.02.13: die im Folgenden aufgestellten Thesen sind grds. 1:1 auch auf Vermögens- und Schenkungssteuer anwendbar)

Wenn man es am Einkommen festmacht, reicht das Spektrum von (Hausnummer netto) 1.500 bis 10.000 Euro / Monat. Je nachdem, wen man frägt.
Wenn man es am Vermögen festmacht – was keiner tut – ist es schon viel schwieriger, abgesehen von der Erhebung der Vermögen. Vereinfacht gefragt: Gehört man mit 50.000 am Sparbuch schon, bzw. mit 500.000 nicht mehr zur Mittelschicht? Hier gehen die Meinungen weit auseinander. Vor allem im Zusammenhang mit Sachwerten sowie Grund & Boden.
Fest steht jedoch, dass die „Mittelschicht“ vermutlich die größte Gesellschaftsgruppierung in Österreich ist, und sehr viele von ihnen die Erbschaftssteuer aus zwei Gründen ablehnen: 1)  weil „sie“ glauben, dass es sie selbst trifft und 2) weil es sich um bereits versteuertes Einkommen handle.

ErbschaftssteuerBevor ich nun auf diese zwei „Irrtümer“ eingehe, möchte ich kurz folgende, immer wieder diskutierte, Punkte in den Raum stellen:

  • Die Mittelschicht läuft der Illusion nach, dass sie aufgrund von relativem (guten) Wohlstand selbst zu den „Reichen“ gehört. Das stimmt jedoch nicht!
  • Die Mittelschicht versteht daher auch nicht, dass eine fehlende Erbschaftssteuer fehlende Einnahmen für den Staat bedeuten, und somit die Lohn- und Einkommenssteuer nicht gesenkt werden kann.
  • Es stöhnt zwar jeder unter dem hohen Steueranteil, (fast) niemand kommt jedoch auf die Idee, dass dieser überhaupt erst ermöglicht, dass eben die wirklichen Superreichen keine Erbschaftssteuer zu zahlen haben, wenn sie ihr Vermögen vererben.
  • Man könnte also sagen, die Mittelschicht bezahlt die Steuerfreiheit der Superreichen und wird mit dem Akzeptieren und Verteidigen der aktuellen Gesetzeslage zu den Steigbügelhaltern der Superreichen.
  • Eine fehlende Erbschaftssteuer ist nichts anderes als die „Reinkarnation“ des Feudalismus. Vermögen und somit Macht oder auch Grundbesitz wird (steuerfrei) weitergegeben. Nichts anderes passierte in den Feudalsystemen Europas.
  • Hohe Vermögen führen zu hohem leistungsfreien (sic!) Einkommen!
  • Eine Erbschaftssteuer trifft – bei Freigrenzen – nicht unbedingt versteuertes Vermögen, da mit steigendem Einkommen und Vermögen die Möglichkeiten der „Steuerschonung“ exorbitant steigen. (Stichwort Stiftungen und Steueroasen)

Zu Punkt 1)
Ich selbst bin der Meinung, dass es bei einer allfälligen Erbschaftssteuer Freigrenzen geben muss. Vermögen sollte erst ab einer bestimmten Höhe besteuert werden. Dann trifft es auch nicht den vielzitierten Haus- oder Wohnungserben. Wenn eine solche – zu diskutierende – Höhe bei z.B.: 1 Mio Euro in liquiden Mitteln liegt, fallen 99 %, die sich selbst zur „Mittelschicht zählen“, automatisch raus. (Sachwerte müssen seperat betrachtet werden)
Dass dann niemand mehr überbleibt, der noch eine Erbschaftssteuer zahlen müsste halte ich für eine Mähr. Das belegen auch Berichte über Vermögensverteilungen a la „10 % der Bevölkerung besitzt 90% des Vermögens“:
Laut ÖNB besitzen 50% der Bevölkerung 8 % des Nettovermögens. Das reichste Tausendstel der österreichischen Bevölkerung besitzt (zufällig) auch 8 %.
Das bedeutet dass 50 % der Bevölkerung im Grunde über gleich viel Vermögen verfügen wie die reichsten 0,1 % !! Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen und es zeigt, dass sehr wenige Menschen sehr viel Vermögen besitzen, welches bei einer Erbschaft (derzeit) nicht zu versteuern ist.
Im Moment stehen in Österreich und der restlichen EU viele Erbschaften an! Nicht umsonst spricht man von „der Erbengeneration“.
Deutschland beispielsweise verdient bereits und in Zukunft mit der Erbschaftssteuer Millarden. Im kommenden Jahrzehnt werden dort 2,6 Billionen (sic!) vererbt! Österreich verdient nichts!

Heute ist mir zum ersten Mal klar geworden, was der Grund sein könnte, dass viele Menschen denken, sie wären von einer Erbschaftssteuer betroffen: Die Tatsache, dass man ab 60.000 Euro Einkommen vom „Spitzensteuersatz“ spricht legt nahe, dass man an der Spitze des Wohlstandes angekommen ist. Dies ist jedoch nicht im geringsten der Fall. Es gibt ganz andere Einkommen und somit Vermögensbildungen, und je höher diese sind, desto steuerschonender (Stichwort Stiftungen und Schweiz) wird aus Brutto Netto.

Das führt unmittelbar zu Punkt 2) Ich stelle hiermit folgende mit Zahlen und Beispielen unterlegbare Theorie auf: je höher das Einkommen, desto steuerschonender kann man aus Brutto Netto machen!
Beispiele hierfür gibt es genügend. Sei es über Stiftungen, die Gruppenbesteuerung oder schlichtweg in Steueroasen wie der Schweiz, Zypern, Caymans, Channel Islands etc. Ich wage zu behaupten, dass niemand aus der „Mittelschicht“ nur einen Cent in einer Steueroase „offshore“ oder in Stiftungen parkt. Das machen die „Oberschicht“ bzw. die „Superreichen“.
Daher ist für mich das Argument, dass es bei Erbschaften und deren Besteuerung (natürlich mit Freigrenzen) um bereits versteuertes Vermögen handelt, fast schon zur Gänze widerlegt.

Fazit: Meiner Ansicht nach unterliegen die Gegner der Erbschaftssteuer in der „Mittelschicht“ einem fatalen Irrtum, den sie teuer bezahlen. Außer sie gehören tatsächlich selbst zu denjenigen, die ungeheuer große Vermögen angehäuft haben. Dann wären sie aber nicht mehr die „Mittelschicht“.
Die „Oberschicht“ hingegen glaubt – mangels anderer Situationen – nicht daran, dass ein höherer (Steuer)-Beitrag ihrerseits gerechtfertigt ist, weil ihnen dadurch viele Sorgen erspart bleiben.

P.S.: Der oft von gewissen Politikern verwendete Stehsatz: „Leistung muss sich lohnen“ bekommt eine schiefe Optik, wenn man ihn mit dem Bankenspruch „Lassen Sie ihr Geld für sie arbeiten“ kombiniert. Daraus folgt: Superreiche haben haufenweisen leistungsfreies Einkommen! Aber dies ist ein Thema für einen weiteren Artikel. Ich habe auf jeden Fall noch nie Geld arbeiten gesehen. Es sind zum Schluss immer Menschen, die arbeiten!

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Das liebste Wort im Deutschen!

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„Donaudampfschifffahrtsgesellschaftskapitän“ ist ein sehr langes deutsches Wort. Der Schwierigkeitsgrad in der Aussprache wird an Deutschlernenden oft mit unserem berühmten „Oachkatzlschwoaf“ geprüft. Aber wie steht es eigentlich mit den Lieblingswörtern von Menschen, die Deutsch lernen?

Ich habe meine Schülerinnen gebeten mir ihre Lieblingswörter im Deutschen zu verraten.

Gleich zweimal hat es das Wort „schön“ zum Lieblingswort gebracht. Eine Schülerin meint: „Ich mag das Wort schön, weil alles, was Gott erschaffen hat schön ist. Die ganze Welt ist schön, die Blumen, die Menschen, die Tiere…“. Die andere Schülerin sagt, dass sie Schimpfwörter gar nicht mag und darum lieber das Wort „schön“ verwendet. Sie gibt ein Beispiel: „Wenn ich zuhause sauber mache und mein Mann kommt mit schmutzigen Schuhen nach Hause, schimpfe ich nicht. Ich sage sehr laut „sehr schön!“, dann weiß mein Mann, dass ich böse bin.“

Praktisch geht es eine Schülerin aus Asien an. Sie liebt das Wort „Küche“. Ihre Begründung: „Der Begriff „Küche“ gefällt mir am besten, wie man ohne Essen nicht überleben kann. Damit man das zubereiten kann, braucht man die Küche!“

Auch das Wort „Danke“ hat eine Liebhaberin gefunden: „Danke, dass ich Deutsch lernen, in Salzburg leben, Freunde kennenlernen und mit den Leuten eine schöne Zeit verbringen kann. Ich bin nicht reich, aber trotzdem bin ich glücklich. Danke.“ Ein ganz besonderes Wort hat sich eine Schülerin aus Thailand zu ihrem Lieblingswort erkoren: „Gigara! Eigentlich kommt dieses Wort aus Wien und Niederösterreich. Es ist mundartlich für ein Pferd. Und wenn ich irgendwo ein Pferd sehe, dann sage ich das Wort Gigara, weil es mir so gut gefällt und es gut klingt. Wahrscheinlich kennen nur wenige Leute in Salzburg dieses Wort!“ Ich gestehe, dass ich dieses Wort auch nicht gekannt habe.

Pragmatisch geht es eine Schülerin aus Bosnien an: „Im Leben gibt es viele Ereignisse, die man nicht voraussehen kann. Man muss versuchen mit diesen unerwarteten Ereignissen fertig zu werden. Daher sage ich: So ist das Leben!“ Das deutsche Lieblingswort einer Schülerin aus dem Norden Europas ist „weiß nicht“. Das hilft ihr oft weiter: „Das ist eine leichte Antwort für viele Fragen. Wenn ich eine Frage nicht verstehe, dann kann ich mit „weiß nicht“ antworten. Oder wenn ich eine Frage nicht beantworten will, so sage ich ihnen „weiß nicht“ und die Leute fragen nicht weiter.“

Gerade anders herum löst es eine Schülerin mit ihrem Lieblingsausdruck „Alles ist klar“, denn das ist eine ausgezeichnete Antwort in jeder Situation!

 

 

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Wehrpflicht oder Berufsheer? Meine Entscheidung.

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Eine Debatte bestimmt unser Land: „Wehrpflicht oder Berufsheer“. Im Jänner sind wir ÖsterreicherInnen aufgerufen uns für einen Weg zu entscheiden. Die Politik hat es geschafft in den letzten Jahren bemerkenswerte Kehrtwendungen zu vollziehen und jetzt sollen wir alle gescheiter sein, als Sicherheits-, Heeres- und MiltärexpertInnen.

Ich gebe ganz offen zu, dass ich mich für das Bundesheer nie richtig interessiert habe. Natürlich hat man immer wieder damit zu tun, erstmals ist es mir richtig bewusst geworden, als ein Klassenkollege 1986 erzählt hat, wie er vor der Gewissenkommission gestanden hat. Er wollte damals Zivildienst leisten und das war eigentlich noch was für „Drückeberger“. Heute muss der Zivildienst herhalten, um die Wehrpflicht zu rechtfertigen. So ändern sich die Zeiten. Und da sind wir schon mitten in der heftigen Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheeres.

Mich interessiert dann immer, was andere Länder so machen, besonders in Europa. Die meisten Staaten, 21 von 27 EU-Ländern, haben die Wehrpflicht abgeschafft oder ausgesetzt. Und in diesen Ländern gibt es trotzdem einen funktionierenden Rettungsdienst, Sozialvereine und Seniorenheime, die sich würdig um die Menschen kümmern. Der Vorschlag einen freiwilligen Sozialdienst auch finanziell entsprechend abzugelten finde ich gut. Das wertet auch die Berufe im Sozialbereich auf.

Immer wieder kommt das Argument, dass sich beim Wehrdienst junge Männer kennenlernen, die sonst wenig miteinander zu tun hätten. Reiche und weniger gut situierte, Migranten und Einheimische, Maturanten und Lehrlinge. Das Argument gefällt mir gar nicht. Wenn eine Gesellschaft ihre reale Vielfalt nur über den Wehrdienst kennenlernen kann, dann haben wir noch viel Arbeit vor uns, ein selbstverständliches Miteinander zu leben.

Was mir auch einleuchtet ist, dass aufgrund geburtenschwacher Jahrgänge weniger Wehrdienstleistende im Sinn der Sache ausgebildet werden. Mehr als die Hälfte von ihnen sind sogenannte Systemerhalter, also Kochen, Putzen und Schreibstube. Da ist es mir lieber, wenn Profis ausgebildet werden und die Systemerhaltung ganz normale Jobs werden.

Was ich auch nicht glaube ist, dass es in einer so komplex technisierten Militärwelt möglich ist Grundwehrdiener für einen Einsatz auszubilden. Was heute noch Standard ist, kann morgen schon längst überholt sein. Und die Zeiten als Soldaten einfach Kanonenfutter waren, sind Gott sei Dank in Europa vorbei.

Alles zusammengerechnet werde ich im Jänner für das Berufsheer stimmen. Obwohl es wahrscheinlich gescheiter wäre die Volksbefragung nicht zu machen, denn die Zeit ist zu kurz, um wirklich rational alle Argumente abwägen zu können. Es geistern zuviel Emotionen durch die ganze Debatte, denn tatsächlich geht es ja nicht um das Bundesheer, sondern um die politische Sandkastenfrage: Wer bäckt die meisten Kuchen?

Nachsatz: Aber eigentlich will ich eine Welt ohne Militärs, Kriege und blutige Konflikte, nur darüber gibt es keine Befragung der Völker!

http://zartbitter.co.at/allgemein/%e2%80%9estell-dir-vor-es-ist-krieg/

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