Hugo der Dritte beim Balzgesang; Foto: Bamer-Ebner

Hugo der Dritte beim Balzgesang; Foto: Bamer-Ebner

Es gibt in Deutschland und Österreich einen ganz klaren Trend zum Kurzurlaub. Schnell drei Tage nach Grado, Barcelona, Ischgl oder an den Wörthersee jetten. Und das mehrmals im Jahr. Das Ganze ist nicht nur kostenintensiv, sondern hinterlässt auch einen großen ökologischen Fußabdruck. Das heißt, es ist wenig umweltverträglich und stressig.

Ich mache – so oft es geht – mit meiner Frau super günstige Kurzurlaube. Passen Sie gut auf, das funktioniert so: Ich öffne die Wohnzimmertüre, gehe ein paar Schritte barfuß durch das taunasse Gras, atme tief ein und wieder aus. Die Luft ist herrlich, besonders nach einem Sommerregen. Schaue, wie weit die Tomaten gewachsen sind, koste die ersten Himbeeren und pflücke frische marrokanische Minze für den Tee. Die Strauchrosen haben sie zwar schon hinter sich, aber inzwischen stehen die Hortensien in voller Blüte. Im Biotop haben sich Schwimmfrösche lautstark eingenistet. Naja, Nachbarn kann man sich nicht aussuchen. Die Fische ersparen uns eine Mückenplage, und die Muscheln sorgen für klares Wasser. Ich liege in der Hängematte und lasse mir den nächsten Kommentar für Zartbitter einfallen. Ich bin glücklich, dankbar und lasse den Gedanken freien Lauf. Das ist Urlaub im Paradies.

Ein Überblick von Wolfgang M. Bauer

Wolfgang.Bauer.Piratenpartei.Salzburg.bw

Wolfgang M. Bauer

Die Informationsfreiheit oder „Freedom of Information (FOI)“ ist in mindestens 95 Staaten dieser Erde (Stand 2013)[1] ein zumindest theoretisch gesetzlich geregeltes BürgerInnenrecht. Theoretisch deshalb, weil darunter auch Staaten wie China sind. Aber auch in Österreich ist das bereits in den späten 80er Jahren des letzten Jahrhunderts beschlossene Bundesgesetz über die Auskunftspflicht ein eher theoretisches Konstrukt. Es konkurriert nämlich mit dem im Verfassungsrang befindlichen Amtsgeheimnis, einem Relikt aus 1920. Beinahe 100 Jahre später könnte nun endlich Realität werden, was zum Beispiel in Schweden schon anno 1766[2] beschlossen wurde und bis heute Gültigkeit[3] hat.

Worum geht es nun eigentlich bei dieser Informationsfreiheit und was bringt diese?

Das Recht auf Informationsfreiheit findet ihren Niederschlag z.B. im Hamburger Transparenzgesetz[4], das aktuell als eines der fortschrittlichsten gilt. Einige hervorstechende Punkte daraus: es gilt nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für Unternehmen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen und dabei der Kontrolle der öffentlichen Hand unterliegen. Des Weiteren ist ein wichtiger Punkt, dass viele Informationen von einer Hol- zu einer Bringschuld werden und es in der Verantwortung der Organisationen liegt, die BürgerInnen zu informieren. Auch werden die anfallenden Kosten und das Verhältnis zum Datenschutz klar geregelt. Zusammengefasst kann man sagen, dass Transparenz und damit einhergehende öffentliche Kontrolle Korruption, Freunderl- und Mißwirtschaft verhindern können: gläserner Staat statt gläserne Bürgerinnen und Bürger!

Dabei gilt es die verschiedenen Aspekte zu betrachten und die Interessen diverser Akteure gegeneinander abzuwägen. Diese Sichtweisen und Interessen machen die Informationsfreiheit zu einem derart kontroversen, wenngleich größtenteils abseits der Öffentlichkeit diskutierten Thema. Was schon einmal grundsätzlich falsch ist.

Amtsgeheimnis

Geradezu dogmatisch klammern sich manche Ämter in Österreich an „ihr“ Amtsgeheimnis, eine politische Perversion des frühen 20. Jahrhunderts, welche es in der EU ausschliesslich in Österreich nach wie vor im Verfassungsrang gibt. Ein Relikt aus der Zeit, als die selbsternannten Eliten frei nach dem Motto „Wissen ist Macht“ den Zugang zu Information für das gemeine Volk nach Möglichkeit total verhindern wollten. Heute wird oft versucht, das Amtsgeheimnis mit dem Deckmantel des Datenschutzes zu rechtfertigen, dabei ist das bloß ein Feigenblatt, welches das Nichtvorhandensein echter Argumente bedecken soll.

finger 1Informationsfreiheit steht nämlich nicht grundsätzlich in Konkurrenz zum Datenschutz. Schützenswerte persönliche Daten können ja jederzeit ausgenommen bzw. geschwärzt werden. Es bleibt natürlich grundsätzlich die Frage, was schützenswerte Daten sind! Es gibt klare Fälle und solche wo es weniger klar ist. Außerdem liegt die Schmerzgrenze bei verschiedenen Menschen sehr unterschiedlich. Grundsätzlich ist das Gefühl von Privatsphäre aber oft ein sozialisiertes und hängt stark davon ab, in welcher Gesellschaft man aufwächst. In den USA ist es kein Problem, offen über das Einkommen zu sprechen, in Schweden sind praktisch alle Daten öffentlich. Hunderte Millionen Menschen leben sehr gut damit, dass alle wissen, wie viel man für die erbrachte Leistung vergütet bekommt. Was für Personen gilt, muss für Organisationen schon lange gelten. Überhaupt gilt es zu überdenken, ob Organisationen Personenrechte im herkömlichen Sinn genießen sollen.

Ganz wichtig ist, dass es ein echtes Recht zur Akteneinsicht gibt und keine Informations- oder Auskunftspflicht des Amtes. Solche Auskunftspflichten bzw. Verpflichtungen zum Veröffentlichen von Informationen kann es zusätzlich geben, aber grundsätzlich müssen Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, uneingeschränkt und direkt in die Akten Einsicht zu nehmen.

Der aktuelle Entwurf des Bundeskanzleramtes ist leider das Papier nicht wert auf dem es geschrieben steht, zumindest wenn man ein Transparenzgesetz möchte, das seinen Namen wert ist![5]

Die vier wichtigsten Kritikpunkte sind laut transparenzgesetz.at[6]:

* Ausnahmen taxativ aufzuzählen und keine vagen Ausnahmeregelungen zu ermöglichen, die in letzter Konsequenz bloße Gummiparagraphen erzeugen.

* Es muss eine verbindliche Lösung für alle Ebenen geben. Informationsfreiheit ist ein allgemeines BürgerInnenrecht, welches immer und überall besteht, egal ob auf Gemeinde-, Landes- oder Bundesebene.

* Die Mäßigkeit muss gewährleistet werden: wegen eines schützenswerten Namens darf nicht das gesamte Dokument zurückgehalten werden.

* Eine Instanz, die den Antragstellern zur Seite steht und diesen auch ohne langwierige und teure Gerichtsverfahren zu ihrem Recht verhilft.

Wir sehen, dass es bereits positive Entwicklungen und begrüßenswerte Ausnahmen gibt, aber es muss ein Recht der Bürgerinnen und Bürger werden und eine Pflicht des Staates und staatsnaher Organisationen. Österreich ist international leider Schlusslicht was die Informationsfreiheit angeht[7]. Die Kritik des renommierten Ludwig Boltzmann Institutes für Menschenrechte (BIM) für den aktuellen Vorstoss der Regierungsparteien fällt entsprechend katastrophal aus[8].

Wir haben ein Recht auf Information und die Politik muss das akzeptieren und umsetzen!

Abschließend möchte ich in diesem Zusammenhang noch die positiven Entwicklungen im Rahmen von Public Sector Information (PSI)[9] und Open Government Data (OGD)[10] erwähnen. Mehr zum Thema findet man zum Beispiel hier (http://futurezone.at/netzpolitik/ngo-fuer-informationsfreiheit-in-oesterreich-gegruendet/27.596.928) oder unter den anderen im Text genannten Links.

[1]    http://right2info.org/access-to-information-laws
[2]    http://de.wikipedia.org/wiki/Informationsfreiheit#Schweden
[3]    http://www.verfassungen.eu/sw/index.htm
[4]    http://www.hamburg.de/transparenzgesetz/
[5]    http://derstandard.at/1395363154968/Neues-Transparenzgesetz-Viele-Hintertueren-eingebaut
[6]    http://www.informationsfreiheit.at/
[7]    http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1260095/Osterreich-ist-Schlusslicht-bei-Informationsfreiheit
[8]    http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_00987/imfname_349411.pdf
[9]    https://ec.europa.eu/digital-agenda/en/news/implementation-psi-directive-austria
[10]  http://open.semantic-web.at/display/OGDW/4.4+Zwischen+PSI+Informationsfreiheitsgesetzen+und+Auskunftspflicht

Das mit Hakenkreuzfahnen beflaggte Festspielhaus, wo früher das Naturkundemuseum untergebracht war. Auch hier erfolgte die Aufarbeitung erst spät. Bild: Haus der Natur

Das mit Hakenkreuzfahnen beflaggte Festspielhaus, wo früher das Naturkundemuseum untergebracht war. Auch hier erfolgte die Aufarbeitung erst spät. Bild: Haus der Natur

Ein Beitrag von Andreas Praher:

Österreich hat sich lange Zeit in seiner Opfer-Rolle wohl gefühlt. Fast schon dogmatisch weigerte sich eine ganze Nachkriegsgesellschaft, seine eigene Beteiligung am nationalsozialistischen Regime einzugestehen. Das kollektive Bewusstsein der jungen Zweiten Republik wurde dafür mit Heimatkitsch und Kaiserschmarrn aufgefüllt.

Gerade die Festspielstadt Salzburg hat im Ausblenden der unschönen Vergangenheit eine bemerkenswerte Strategie entwickelt. Mit einem von Hollywood inszenierten filmischen Mythos gelang es, ein durchgehend harmonisches Bild von Stadt und Land zu zeichnen, das perfekt in die Nachkriegsjahre passte und bis heute mehrfach reproduziert wurde. „Sound Of Music“ ließ ein unbeschwertes Österreich aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs auferstehen. Julie Andrews im Dirndl auf der Almwiese verwischte die Spuren nationalsozialistischen Terrors in Salzburg und ein widerspenstiger, zur Auswanderung gezwungener Baron von Trapp bestärkte den Opfermythos.

Von Rechtsradikalen verschandelte Stolpersteine in der Salzburger Innenstadt. Sie erinnern an verschiedenen Stellen an Opfer des Nationalsozialismus. Bild: privat

Von Rechtsradikalen verschandelte Stolpersteine in der Salzburger Innenstadt. Sie erinnern an verschiedenen Stellen an Opfer des Nationalsozialismus. Bild: privat

Das Lager Glasenbach, in dem bis Jänner 1948 ehemalige Nationalsozialisten – darunter auch honorige Salzburger – einsaßen, hätte die Optik nur ins Gegenteilige verrückt. Der Ort ist in Vergessenheit geraten. Erst Jahrzehnte später fanden eine Auseinandersetzung mit dem Internierungslager und seiner Häftlinge statt. 20.000 verdächtige NSDAP-, SA- und SS-Mitglieder sowie mutmaßliche Kriegsverbrecher haben das von der amerikanischen Besatzungsmacht geführte Lager durchlaufen. Der VDU und die FPÖ rekrutierten aus einem Teil der Insassen später die politischen Führungskräfte. Doch dort, wo heute die Alpensiedlung steht, erinnert nichts mehr an jenes Kapitel österreichischer Zeitgeschichte – kein Hinweisschild, geschweige denn eine Gedenktafel.

Die Fabrikshalle der ehemaligen Glockengießerei Oberascher in Kasern, im Zweiten Weltkrieg wurden im hiesigen Rüstungsbetrieb Granaten hergestellt. Bild: Andreas Praher

Die Fabrikshalle der ehemaligen Glockengießerei Oberascher in Kasern, im Zweiten Weltkrieg wurden im hiesigen Rüstungsbetrieb Granaten hergestellt. Bild: Andreas Praher

Ähnlich verhält es sich auf dem Gelände des ehemaligen Rüstungsbetriebes Oberascher in Salzburg-Kasern, wo dutzende Fremdarbeiter und Kriegsgefangene zur Arbeit gezwungen wurden und zum Teil ums Leben kamen. Zumindest die Ermodung von vier entflohenen Ostarbeitern konnte der Salzburger Historiker Thomas Weidenholzer nachweisen. Sie wurden vor den Augen der Belegschaft am 20. August 1943 auf dem Vorplatz der Firma Oberascher gehängt. Heute befinden sich auf dem Areal, wo ab 1942 104 Ostarbeiter um ihr Überleben schufteten, eine Eventgastronomie und Modeboutiquen. Es gibt weder einen Verweis auf das damalige Fremdarbeiterlager, noch einen Gedenkstein, der an die Opfer erinnert. Als hätte es diese nie gegeben.

Stattdessen begnügt sich die Stadt Salzburg mit einem Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus am Hauptbahnhof, dessen Existenz kaum wahrgenommen wird und in seiner Erscheinung fast schon beschämend wirkt. Erinnerungskultur sieht anders aus. Sie braucht kein „Sound Of Music“ Museum, sondern begehbare Orte, wo die Geschichte auch für andere Generationen sichtbar und erlebbar wird, um nicht in Vergessenheit zu geraten.

Hinweis: Das zerstörte Euthanasie Denkmal in Salzburg: Zartbitter schaut hin!

Weiterführende Beiträge:

 

Liebe Leserinnen und Leser von Zartbitter!

DenkmalDas Euthanasie-Denkmal im Kurgarten neben dem Schloss Mirabell ist zerstört. Kaputtgeschlagen. Von Unbekannten. Es ist ein Anschlag auf das Erinnern an die schrecklichste Zeit in Europa, in Österreich, in Salzburg. Wenn versucht wird das Erinnern an die Mordopfer der Nazi-Diktatur zu zerstören, sind wir aufgerufen das Erinnern am Leben zu halten, ja es noch zu stärken.

Das Denkmal soll so rasch wie möglich wieder aufgebaut werden. Bis dahin steht es verhüllt im Kurgarten. Jeden Tag gehen unzählige Menschen daran vorbei. Wie schnell gewöhnt man sich an den Anblick des verhüllten Denkmals. Setzen wir ein Zeichen und legen wir eine Blume, eine Kerze, ein Erinnerungsbild, einen Brief zum Denkmal. Wenn wir vorbeigehen. Damit die Erinnerung sichtbar fortgesetzt wird.

Setzen wir ein Zeichen gegen die Zerstörung des Erinnerns!

Die Autorinnen und Autoren von Zartbitter

ratzenbergerkarteEin Beitrag von Harald Saller:

Gewisse Tage im Leben vergisst man nicht. Einer davon ist der 30. April 1994. Es ist ein herrlicher Frühlingstag mit angenehmen Temperaturen. Ich bin an diesem Nachmittag mit Schulkollegen bei einem Fußballspiel, als plötzlich ein junger Mann zu uns kommt und sagt: „Habt ihr schon gehört, da Ratzenberger ist tödlich verunglückt!“ Geschockt von dieser Meldung schwinge ich mich auf mein Fahrrad, fahre nach Hause und drehe Fernseher und Radio auf. Nach einiger Zeit kommt tatsächlich die Meldung, dass Salzburgs erster und zugleich einziger Formel-1-Fahrer im Qualifying zum Großen Preis von Imola tödlich verunglückt ist. Der 33-Jährige war mit seinem Boliden bei rund 300 km/h aufgrund eines Bruchs des Frontflügels von der Strecke abgekommen und gegen eine Mauer geprallt. Ratzenberger hatte keine Chance zu überleben. Es sollte eines der schwärzesten Formel-1-Wochenenden der Geschichte werden. Nur einen Tag später kommt der dreifache brasilianische Weltmeister Ayrton Senna ums Leben.

Heute jährt sich der Todestag von Roland Ratzenberger zum 20. Mal. Ich hatte leider nicht die Gelegenheit, ihn persönlich kennenzulernen. Als er starb, war ich erst 13 Jahre alt. Als jemand, der ebenfalls seit frühester Kindheit vom Motorsport fasziniert war, habe ich seine Karriere via Fernsehen, Magazine und Zeitungen verfolgt. Ich habe Bücher gewälzt und später im Internet Videos von früher angesehen. Der stets auf Vollgas getrimmte Rennfahrer machte den Eindruck eines stattlichen Mannes, der mit seiner charismatischen Persönlichkeit jeglichen Raum ausfüllt und obendrein genau weiß, was er will.

Ich habe den traurigen Anlass genutzt und die Eltern von Roland Ratzenberger besucht, um über das Geschehene zu sprechen. Sein Vater Rudolf und seine Mutter Margit leben in der Wohnung in Salzburg-Maxglan, die ihr Sohn eine Woche vor seinem Tod gekauft hatte. Roland ist noch immer allgegenwärtig.

 

Eltern von Roland Fotos, Pokale und Modelle seiner Rennwagen zieren das Wohnzimmer. „Roland lebt noch immer bei uns mit“, sagt sein Vater. Der heute 81-Jährige hat Stress, wie er sagt. Zahlreiche Journalisten aus dem In- und Ausland rufen ihn an, um über seinen Sohn zu berichten. „Ich spreche gerne mit den Journalisten. Für mich ist das eine Art der Trauerbewältigung.“ Er und seine Frau besuchen regelmäßig das Grab auf dem Maxglaner Friedhof, das nach wie vor Fans aus der ganzen Welt besuchen und schmücken. „Ein Mal ist ein ganzer Bus mit Japanern zu uns gekommen. Das war eine herzliche Angelegenheit“, sagt Vater Rudolf und lächelt. Seine Worte klingen so lebendig, dass man den Eindruck gewinnt, Roland würde jederzeit bei der Tür hereinspazieren.

Als Roland Ratzenberger, der im Salzburger Stadtteil Gnigl aufgewachsen ist, seinen Eltern sagt, dass er Rennfahrer werden wolle, sind diese alles andere als begeistert. „Ich wollte eigentlich, dass er die HTL absolviert und einen technischen Beruf erlernt. Leider musste er in der vierten Klasse die Schule verlassen“, so der Vater. Der Junior habe sich aber ohnehin nicht von seiner Idee abbringen lassen. „Er war sehr ehrgeizig, zielstrebig und vor allem geschäftstüchtig. Er wollte sich von uns gar nicht helfen lassen.“

Roland arbeitet unter anderem als Instruktor und Mechaniker in der Rennfahrerschule von Walter Lechner. „Er schraubte oft bis zum Umfallen. Er nahm sich nicht Mal die Zeit, etwas Vernünftiges zu essen“, so der Senior. In Italien schult er Bodyguards von reichen Leuten, wie man den Wagen in Grenzsituationen beherrscht. Mit dem verdienten Geld finanziert er sich seine Karriere als Rennfahrer.

1980 macht er das erste Mal auf sich aufmerksam. Der damals 20-Jährige gewinnt die „Jim Russel Trophy“. Drei Jahre später folgt der erste Sieg in der Formel Ford auf dem Nürburgring. 1986 gewinnt er als bisher einziger deutschsprachiger Rennfahrer beim Formel-Ford-Festival im englischen Brands Hatch. Seine Eltern sowie seine zwei Schwestern verfolgen das Geschehen von Salzburg aus. „Ich war nur bei einem Rennen in der Formel Ford Mitte der 80er dabei.“, erinnert sich Vater Rudolf.

1989 erfolgt der nächste Karriereschub. Roland Ratzenberger wird der erste europäische Werksfahrer bei Toyota. Er pendelt zwischen Japan und Europa, fährt zahlreiche Rennen in der Formel 3000, in der Gruppe A und C und zusätzlich für BMW im Tourenwagensport. In einer japanischen Bar kommt es zu einer brenzligen Situation. Ein Mann bedroht Ratzenbergers deutschen Rennfahrerkollegen Heinz-Harald Frentzen mit dem Messer. Roland schiebt sich mutig dazwischen und entschärft die gefährliche Angelegenheit. Zu diesem Zeitpunkt verdient er bereits gutes Geld und kann ein feines Leben führen. Er kauft sich einen Porsche 911 Carrera, von dem er immer geträumt hatte.

Seinen großen Plan von der Formel-1-Karriere hat er damals schon fast aufgegeben, schließlich ist er bereits über 30 Jahre alt. Durch seine Geschäftstüchtigkeit kommt er mit Barbara Behlau in Kontakt. Die Inhaberin einer Kultur- und Sportagentur in Monaco finanziert ihm den Formel-1-Einstieg beim englischen Team Simtek – vorerst für fünf Rennen für die Saison 1994. Im unterlegenen Wagen des britischen Rennstalls verpasst er die Qualifikation für das Rennen im brasilianischen Interlagos. Beim zweiten Rennen im japanischen Aida schafft Ratzenberger den Sprung ins Starterfeld. Er wird schlussendlich Elfter.

Das dritte Rennen findet in Imola in San Marino statt, die fatalen Ereignisse nehmen ihren Lauf. „Ich habe mich immer damit getröstet, dass Roland bei dem gestorben ist, was er am liebsten gemacht hat. Meine Frau hat das Ganze mehr mitgenommen“, sagt Vater Rudolf, der sich bei unserer Verabschiedung für mein Kommen und der Anteilnahme bedankt.

Ironie des Schicksals: Auf dem Toyota, mit dem Roland Ratzenberger bei den 24 Stunden von Le Mans hätte starten sollen, steht noch sein Name. Ersatzfahrer ist der Amerikaner Jeff Krosnoff. Er wird Zweiter beim Langstrecken-Klassiker, verunglückt aber nur zwei Jahre später bei einem Rennen zur Indycar-Serie in Toronto ebenfalls tödlich.

Palmbuschenbinden Ebner PeterMan kann ja darüber streiten, was alles in einen Palmbuschen hineingehört. Ich habe es auf jeden Fall von meinem Bruder Franz folgendermaßen gelernt: Eibe, Palmkätzchen, Zeder, Schradler (Stechpalme), Buchs, Kranewitt (Wacholder), Segen. Also sieben an der Zahl. Das Ganze wird fest zusammengebunden mit einer Weidengerte. Besonders schön ist es, wenn man roten Hartriegel verwendet. Dann sucht man sich noch einen makellosen Haselnussstecken – die schönsten hatte immer der Nachbar – und fertig ist das Kunstwerk.

Natürlich gibt es regionale Unterschiede bei der Herstellung der Palmbuschen. Aber deren Beliebtheit zeigt, dass Christen oft ein gutes Gespür für das Leben haben. Es werden hier zu einem guten Teil immergrüne Pflanzen verwendet. Sie symbolisieren langes Leben und Schutz vor Krankheiten und Unglück. Die Eibe steht symbolisch für Christi Leben, Tod und Auferstehung. Auch in keltischen und anderen Religionen hatten diese Pflanzen schon kultische Bedeutung. Die große Stärke des Christentums war stets die die Integration, nicht die Abgrenzung. Menschen kommen in die Kirche, wenn sie hier das Leben spüren und erfahren. Die Hoffnung, dass stärker als der Tod das Leben ist.